Redebeitrag von Mag. Silvia Moser, MSc  Antrag der Abgeordneten Mag. Moser, MSc u.a. betreffend jährliche Subvention der ARGE „Soziale Lebensmittelgrundverordnung Niederösterreich“

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Moser, MSc (GRÜNE): Geschätzter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Landesrätin! Hohes Haus! Der Antrag wird abgelehnt – das hat mir selten so weh getan wie heute und hier jetzt. Wir wissen alle, welche wichtige Funktion die Sozialmärkte hier in Niederösterreich haben. Und ja, es wäre mir auch lieber, wir brauchen keine Sozialmärkte. Wir brauchen keine, weil alle im Stande sind in anderen Geschäften einzukaufen. Ist aber nicht. Sozialmärkte bedienen jene, die an oder unter der Armutsgrenze leben und sorgen dafür, dass auch sie ein gutes Leben haben, dass auch sie vielleicht zu Weihnachten sich einmal etwas Besonderes leisten können. Die Sozialmärkte kämpfen damit, dass durch die Teuerung drei wesentliche Probleme entstanden sind. Erstens haben sie um mehr als ein Drittel mehr Kundschaft. Zweitens haben sie selber höhere Kosten – Energie, Miete, etc. und drittens sind die Lebensmittelspenden drastisch zurückgegangen. Sie haben bisher vom Land NÖ noch niemals eine regelmäßige Subvention bekommen. Sie haben für Einzelinvestitionen Unterstützungen bekommen, die jetzt mehr oder weniger nennenswert sind, aber niemals eine regelmäßige Subvention, was gerade in dieser Situation jetzt – und das wird sich in den kommenden Jahren nicht ändern – besonders relevant wäre. Und wenn ich sage: Ja, die ARGE „Soziale Lebensmittelgrundversorgung“ wird vielleicht mit etwa – Hausnummer – 250.000 im Jahr über die Runden kommen und ihre Kundschaft besser bedienen können, dann muss uns das in Niederösterreich dieses Geld wert sein. Ich appelliere nochmals: Denken Sie nochmals nach, liebe Kolleginnen und Kollegen, einzeln, denkt nochmal nach und gewähren wir ihnen eine vernünftige Subvention pro Jahr. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)