Zusammenfassung
Tagesordnungspunkt 18 der 10. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 14.12.2023
Antrag des Sozial-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-228/A-4/40-2023 – Jährliche Subvention der ARGE „Soziale Lebensmittelgrundverordnung Niederösterreich“
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Präsident Mag. Wilfing: Es gibt keine weitere Wortmeldung. Damit kommen wir zur Abstimmung der Ltg.-228, Antrag der Abgeordneten Moser u.a. betreffend jährliche Subvention der ARGE „Soziale Lebensmittelgrundversorgung Niederösterreich“. Wer für den Antrag des Sozial-Ausschusses stimmt – dieser lautet: Der Antrag wird abgelehnt – den ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Sozial-Ausschusses:) Das ist mit den Stimmen der ÖVP und der FPÖ die Mehrheit.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.