DIENSTPOSTENPLAN  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahre 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Zweiter Präsident Waldhäusl:Ich ersuche Herrn Abgeordneten Kaufmann zum Dienstpostenplan 2024 zu berichten.

Berichterstatter Abg. Kaufmann, MAS (ÖVP): Damit zur vorletzten Berichterstattung des heutigen Tages von meiner Seite und ich berichte nun zum Dienstpostenplan. Gemäß § 4 Abs. 1 des NÖ Landes-Bedienstetengesetzes, LGBl 2100 hat die Landesregierung alljährlich einen Dienstpostenplan zu verfassen und dem Landtag gemeinsam mit dem Voranschlag vorzulegen. Gegenüber dem vom Landtag für die Jahre 2022 und 2023 systemisierten 12.758,5 werden für das Jahr 2024 13.676,0 Dienstposten beantragt. Dies bedeutet eine Vermehrung um 917,5 Dienstposten. Die sich im Detail eingebenden Veränderungen sind aus den Motivenberichten zum Dienstpostenplan entsprechend zu entnehmen.

Ich stelle den Antrag, den Dienstpostenplan für das Jahr 2024 zu genehmigen und ich ersuche den Herrn Präsidenten, die Debatte einzuleiten und die Abstimmung vorzunehmen.