Redebeitrag von Alexander Schnabel  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahre 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schnabel (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Regierungsmitglieder! Hoher Landtag! „Alles ist aus dem Wasser entsprungen, alles wird durch das Wasser erhalten.“ Meine sehr geehrten Damen und Herren, mit diesem Teil eines Zitates von Johann Wolfgang von Goethe will ich auf einen sehr wichtigen Punkt in unserem Budget in Niederösterreich einleiten – unsere Wasserversorgung. Die Mittel, welche wir im Budget veranschlagt haben, dienen nicht nur zur Bedeckung der Kosten wasserwirtschaftlicher Untersuchungen. Viel wichtiger: Diese Mittel dienen zur Sicherung der zukünftigen Wasserversorgung bzw. auch Abwasserentsorgung unserer Gemeinden, unserer Industrie und unserer Landwirtschaft. Hoher Landtag! Wir sind uns wohl alle einig, dass wir in puncto Wasserversorgung unserer Gemeinden und in puncto Wasserversorgung unserer Landwirte angesichts der öfter anhaltenden Trockenperioden vor großen Herausforderungen stehen. Nur ein Beispiel aus dem Ybbstal, aus meiner Heimat, wo ich es mittlerweile fast jedes Jahr sehe, wenn es in der zweiten Sommerhälfte zu lange trocken, wo ich sehe, wie unsere Bauern damit kämpfen, dass sie Wasser für ihre Tiere herbekommen. Unsere Bauern müssen sich dann Wasser bringen lassen, um über die Runden zu kommen. Das kann natürlich kein Bild von Dauer sein, das ist eher ein Bild von Traurigkeit, meine sehr geehrten Damen und Herren. Wir müssen im Agrarland Niederösterreich dafür sorgen, dass die Wasserversorgung unserer Landsleute und unserer Betriebe dauerhaft gesichert ist. Ja, und das ist auch zukünftig der Fall. Um weiters einen Budgetpunkt explizit anzusprechen: Man sieht, dass Freiheitliche Regierungsarbeit positiv wirkt. Als erster Schritt wird um mehr als 25 % - als im Vorjahr gesehen – in die Wasservorsorge investiert und dies ist wichtig und essenziell, um unseren Gemeinden in Fragen der Wasserversorgung Stabilität zu geben. (Beifall bei der FPÖ, Präs. Waldhäusl und LH-Stv. Landbauer, MA.) Die 25 % mehr sind auch deshalb so wichtig, damit mehr Projekte für die Wasserversorgung unserer Gemeinden und landwirtschaftlichen Betriebe auch in gebirgigen Regionen in unserem Bundesland umgesetzt werden können. Das wiederum sichert natürlich dann dauerhaft unsere Wasserversorgung auch während sehr trockenen Perioden in der Peripherie unseres Landes. Es gibt weiters noch viele positive Punkte wie z. B. dass auch in den Schutzwasserbau signifikant zukünftig mehr investiert wird. Unser ländlicher Raum ist oftmals geprägt von roten Zonen entlang von Flüssen in Tälern. Wir alle wissen, dass die Bebauung in diesen Zonen nicht gestattet und auch nicht sinnvoll ist. Durch bauliche Maßnahmen im Schutzwasserbausektor wiederum wird beispielsweise eine anschließende Bebauung möglich und der Errichtung von Eigentum steht zumindest in diesem Punkt nichts mehr im Wege. Abschließend ist mir aber der oben genannte Punkt, die Wasserversorgung in unserem Bundesland, aufgrund meiner persönlichen Erfahrung eine Herzensangelegenheit. Hoher Landtag! Lassen Sie uns gemeinsam die Wasserversorgung und Wasserwirtschaft positiv in unserem Bundesland Niederösterreich vorantreiben. Herzlichen Dank! (Beifall bei der FPÖ, Präs. Waldhäusl und LH-Stv. Landbauer, MA.)