Redebeitrag von Mag. Kurt Hackl  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahre 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Hackl(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätztes Mitglied der Landesregierung! Hoher Landtag! Während mein Vorredner die Wirtschaft auch bundespolitisch beleuchtet hat, möchte ich mich eher auf die sachliche Darstellung des Wirtschaftsstandortes Niederösterreich konzentrieren und da können wir stolz sein, dass dieser Wirtschaftsstandort eigentlich sehr stark ist. Das hat uns gezeigt, dass wir in den letzten zwei Jahren ein sehr starkes Wirtschaftswachstum gehabt haben: 2021 5,4 %, 2022 4,3 %. Wir haben eine Vielzahl von Branchen, die maßgeblich zu diesem wirtschaftlichen Erfolg beigetragen haben. Unsere breit gefächerte Unternehmensstruktur ist auch ein Vorteil in schwierigen Zeiten und die Zeiten sind jetzt schwieriger. Nach einem kräftigen Jahresauftakt hat unsere Wirtschaft jetzt an Schwung wieder verloren und wir stehen sicher vor einem herausfordernden Winter. Wir können aber neben unserer Vielfalt in der Wirtschaft auf ein anderes Asset zurückgreifen, gerade wenn die Zeiten härter werden – nämlich, dass Niederösterreich österreichweit die größte Kaufkraft hat. Das ist ein wichtiges Fundament gerade in Zeiten wie diesen und auch unser Tourismus entwickelt sich hervorragend. Unsere Wirtschaftsstrategie stellt die politischen Rahmenbedingungen für unser Handeln in Sachen Wirtschaft und diese spannt einen sehr breiten Bogen. Egal, wie groß ein Betrieb ist, er wird sich in dieser Strategie wiederfinden. Das beginnt beim Startup oder der Einzelunternehmerin, betrifft die KMUs und geht bis hin zum Industrieunternehmen. Alle finden sich in unseren unterschiedlichen Programmen, Initiativen und Förderungen auch wieder und auch für alle gilt: Wirtschaft in Niederösterreich soll kein Zuschauerraum sein, sondern ein Handlungsspielraum, ein Tummelplatz für Talente, ein Freiraum für Ideen, ein Sportplatz auch für einen gesunden Wettbewerb und ein besonderer Schwerpunkt liegt auf den kleinen und den mittleren Unternehmen. Sie bilden das Rückgrat der niederösterreichischen Wirtschaft und sind auch oft in ländlichen Regionen ansässig. Diese Unternehmen bieten nicht nur eine Vielzahl an Arbeitsplätzen in den unterschiedlichsten Bereichen, sondern sind auch eine wichtige Basis für unsere regionale Entwicklung und wir können stolz sein, dass Niederösterreich sich auch als Gründerland bezeichnen kann. Mit 7.789 Betriebsgründungen im Jahr 2022 belegen wir als Niederösterreich hinter Wien den zweiten Platz, was Betriebsgründungen betrifft. Da sind wir sehr, sehr stolz darauf. Die größten Wachstumspotenziale der nächsten Jahre liegen gemäß der Studie des Economica Instituts im Bereich der digitalen Innovationen und der grünen Transformation. Diese Chancenfelder werden natürlich von uns aufgegriffen und werden die Schwerpunkte für die nächsten Jahre darstellen. Neben unseren bewährten Maßnahmen werden hier auch Leuchtturmprojekte und Impulse gesetzt werden, denn nur ein starker Wirtschaftsstandort kann den derzeitigen Herausforderungen, die wir sicher noch bekommen werden, hier entgegenwirken. Diese Maßnahmen werden in den Bereichen digital wirtschaften liegen, Ressourcen 2.0. und smarte Vitalität, die wir als Leuchttürme für unsere zukünftige Arbeit definiert haben. Wir setzen weiterhin auf eine Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit durch die Forcierung von Technology, Innovation und Digitalisierung. Mit Kraftzentren wie den Forschungs- und Technopolstandorten, dem Haus der Digitalisierung, MedAustron oder dem IST Austria wurden international beachtete Einrichtungen geschaffen, die den Nährboden für unsere herausragende Entwicklung auch bieten. Dazu wurde eine Reihe von Projekten in Angriff genommen und geplant, die sich niederösterreichweit erstrecken und – auf das sind wir auch sehr stolz – überregional auch jetzt schon ausstrahlen. Diese Projekte reichen von Qualifizierungsangeboten für Unternehmen über Forschungs- und Entwicklungskooperationen, neuen Ausbildungsmöglichkeiten, Infrastrukturen bis hin zur Umsetzung von digitalen Anwendungen. Und die ecoplus und unsere Wirtschaftsparks sind auch ein wichtiges Asset in unserer Wirtschaftspolitik. In den 16 Wirtschaftsparks, die im Eigentum oder in Beteiligung der ecoplus sind, haben wir 891 Hektar voll aufgeschlossene Flächen, 1.079 Unternehmen sind angesiedelt und sie bieten 23.710 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einen Arbeitsplatz. Ich bin auch ganz persönlich sehr stolz darauf, dass sich in meiner Heimatgemeinde der ecoplus-Wirtschaftspark in Wolkersdorf als einer der hier dynamischsten Wirtschaftsparks von Niederösterreich präsentiert. Vor 40 Jahren noch als beleuchtete Äcker ohne Ansiedlungen leicht belächelt, haben wir jetzt in den letzten 10 Jahren es zustande gebracht, die Unternehmensanzahl zu verdreifachen und die Mitarbeiteranzahl zu verdoppeln. Das ist ein wichtiger Leuchtturm für das ganze Weinviertel, für die Region und das macht mir auch sehr, sehr viel Freude – gerade, weil auch hier der Bogen sehr breit gespannt wird vom Startup bis hin zu ganz großen Betriebsansiedlungen. Entscheidungen für mich bedeuten eben wirtschaftspolitisch, dass wir nicht auf den schnellen Applaus schauen. Unsere wirtschaftliche Standortpolitik heißt, wir denken nachhaltig und schauen da auf die Generationen. Wirtschaftliche Standortpolitik in Niederösterreich will unser Heimatland langfristig voranbringen. Es ist ein Miteinander von Ökologie und Ökonomie und wir sind stolz auch darauf, dass wir hier auch einen breiten Schulterschluss haben. Wir haben viele gemeinsame Projekte auch mit der Arbeiterkammer und mit der Wirtschaftskammer, die Sozialpartner sind bei uns im Boot, wenn es um die niederösterreichische Wirtschaftsstrategie geht. Wir machen hier einen sehr erfolgreichen Weg miteinander, auf das können wir stolz sein. Und auch wenn dieser Winter sicher schwierig wird, bin ich zuversichtlich, dass die niederösterreichische Wirtschaft sich auch mit nächstem Jahr sehr gut präsentieren wird. (Beifall bei der ÖVP.)