Redebeitrag von Ing. Bernhard Ebner, MSc  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahre 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Ing. Ebner, MSc (ÖVP): Dankeschön. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Also ich finde es ja spannend, dass wir zu Beginn von der Gesundheitsdebatte jetzt eine Jugenddebatte auch führen. Ich danke an dieser Stelle da noch einmal unserem Florian Krumböck, der da gestern, glaube ich, auch ganz klar Stellung bezogen hat, was die Jugend betrifft und ich freue mich, wenn ich da nach oben schaue, dass so viele Jugendliche quasi, die aus ihrer Volksschule heraus heute hier im Landtag sind, die ich sehr herzlich begrüßen möchte und willkommen heißen möchte im Landtag! Es ist schön, dass sie jetzt da sind. (Unruhe im Hohen Hause. – Präs. Waldhäusl: Das darfst du nicht!)

Dritte Präsidentin Prischl: Die Begrüßungen macht der Präsident, möchte ich nur hinweisen. Dankeschön.

Abg. Ing. Ebner, MSc (ÖVP): Ja. Ich nehme gerne diesen Ordnungsruf an und freue mich, dass die Jugendlichen auch heute hier sind. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Krismer-Huber: Du bist ja Jungmandatar. Du kennst dich ja noch nicht aus. – Unruhe bei der SPÖ.)

Dritte Präsidentin Prischl: Ich begrüße sie auch sehr herzlich.

Abg. Ing. Ebner, MSc (ÖVP): Also ich möchte nur festhalten: Wenn ich meinen ersten Ordnungsruf in diesem Hohen Haus kriege, weil ich Kinder und Jugendliche begrüße, dann nehme ich den sehr, sehr gerne an. (Unruhe bei der SPÖ.) Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben ja Glück. Wir alle da herinnen im Landtag, wir alle hier in Niederösterreich haben Glück. Warum? Weil wir in einem der besten Länder leben von der ganzen Welt – nämlich mit der besten Gesundheitsversorgung. Und um diese erstklassige Gesundheitsversorgung anbieten zu können, braucht es mehrere Teilbereiche, die ineinandergreifen. Denn die finanzielle Ausstattung ist das eine, die Anschaffung von notwendigen Behandlungsgeräten das andere. Und ein mindestens genauso wichtiger Themenbereich ist darüber hinaus das Thema Personal, also die Ausbildung von genügend Fachkräften, von medizinischem Personal, auch im Dienst zu halten. Gerade, weil die letzten Jahre enorm herausfordernd waren, möchte ich an dieser Stelle wirklich „Danke“ sagen. „Danke“ an alle, die in unseren Kliniken und Pflegeheimen arbeiten, in den Ambulanzen und Arztpraxen, die in allen Bereichen des Gesundheits- und Pflegewesens tätig sind, ein ganz, ganz großes „Dankeschön“ für eure Arbeit. (Beifall bei der ÖVP und SPÖ.) Sie alle sind der Garant dafür, dass wir die bestmögliche Gesundheitsversorgung von der Geburt bis ins hohe Alter auch anbieten können. Es ist ja jetzt schon einiges über Gesundheit gesprochen worden. Ich möchte auf drei Bereiche eingehen: Das eine sind Maßnahmen für die Spitzenmedizin, über PVEs und auf die 1450-Hotline. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die LGA – und das wissen Sie ja – ist ja für den operativen Bereich auch verantwortlich. Auf der anderen Seite, die Politik ist das Steuerungsinstrument, ist für die Strategie auch verantwortlich und das auch über Parteigrenzen. Frau Kollegin Scheele, es ist ja nett, dass du einen Resolutionsantrag zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung in Niederösterreich auch einbringst. Das ist gut, weil wir wissen, dass die sichergestellt ist. Nur ein kleiner Hinweis: 160.000 Millionen Euro sind es nicht, sondern es sind 160 Millionen Euro und an dieser Stelle muss ich sagen, ich bin froh, dass nicht die SPÖ den Finanzlandesrat stellt, sondern wir mit Ludwig Schleritzko, weil der kann wirklich die Zahlen addieren. (Unruhe bei Abg. Mag. Scheele. – Beifall bei der ÖVP und FPÖ.) Das Personal ist der Schlüssel, das ist die Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Spitzenmedizin. Ich möchte nun jedoch konkret auf einige Umsetzungsschritte auch eingehen, wenn wir über Spitzenmedizin reden. Das ist auf der einen Seite z. B. das Studienkompetenzzentrum in Wiener Neustadt. Es sind die künstliche Intelligenz für eine bessere Diagnostik bei komplexen Erkrankungen, z. B. im Landesklinikum Melk. Es sind die speziellen Gefäßprothesen, die im Universitätsklinikum St. Pölten gegeben werden. Es sind bessere Immuntherapien. Es sind bessere Methoden zur Krebsbehandlung. Es ist unser Vorzeigeprojekt für die internationale Behandlungs- und Forschungseinrichtung MedAustron in Wiener Neustadt. Es ist unsere Karl Landsteiner Universität und vieles, vieles mehr. Es gibt viele Projekte und Maßnahmen, um noch mehr Spitzenmedizin in Niederösterreich auch zu etablieren. Ich möchte an dieser Stelle auf zwei noch genauer eingehen, weil sie mir auch persönlich wichtig sind: Das eine ist in Melk, nämlich die Medinklusions-Ambulanz im Landesklinikum Melk, wo Menschen mit intellektueller Behinderung gezielt offensteht, bei denen die diagnostische und therapeutische Abklärung sonst nicht oder nur eingeschränkt möglich ist. Ein speziell geschultes und erfahrenes Team macht dieses Angebot auch möglich. Mit einem speziell auf die besonderen Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten abgestimmten Angebot wird versucht den notwendigen Aufenthalt so angenehm wie möglich zu machen. Und der zweite Themenbereich, der betrifft die Gehörlosen. An dieser Stelle auch ein „Danke“ an den Florian Krumböck, der sich da sehr intensiv auch dafür eingesetzt hat, dass in St. Pölten jetzt die Vorstufe einer Gehörlosenambulanz auch eingerichtet wird, wo es darum geht, dass die Patientinnen und Patienten, die gehörlos sind, die Möglichkeit haben entweder über Videodolmetscher oder über spezielle Methoden auch durch das Krankenhaus geleitet werden, eine E-Mail-Adresse eingerichtet wurde, um über diesen Weg auch zu kommunizieren. Ich glaube, ein sehr gutes und sehr erfolgreiches Projekt, das da jetzt in St. Pölten etabliert wird. Ich möchte dem Kollegen Krumböck wirklich an dieser Stelle sehr, sehr herzlich danken dafür. (Beifall bei der ÖVP und LR DI Schleritzko.) Das war der Themenbereich Spitzenmedizin. Wenn ich auf den Themenbereich PVE schaue, dann wissen wir: Für eine erfolgreiche medizinische Versorgung braucht es auch den niedergelassenen Bereich. Es braucht auch die Kassenarztstellen und dass sich hier in den vergangenen Jahren die Rahmenbedingungen massiv verändert haben, das wissen wir alle hier im Haus. Um so die medizinische Versorgung für unsere Landsleute auch in Zukunft flächendeckend garantieren zu können, werden gezielt Primärversorgungszentren auch eingerichtet und auch in diese investiert. Insgesamt sind bereits neun Primärversorgungszentren in Niederösterreich in Betrieb, zwei weitere befinden sich aktuell in der Gründungsphase und werden nächstes Jahr auch starten. Die Primärversorgungszentren stehen für geballtes medizinisches Know-how in den Regionen, um medizinische Versorgung möglichst nah am Patienten auch zu gewährleisten. Es ist schon angesprochen worden die Gesundheitsreform auf Bundesebene, die gestern quasi auch unterzeichnet wurde im Zuge des FAGs, wo sehr, sehr viele Maßnahmen auch drinnen sind, die eines bewirken – nämlich noch bessere gesundheitliche Versorgung aller Patientinnen und Patienten. Und das führt mich auch zum dritten Bereich, zur Telemedizin bzw. zur Hotline 1450. Es ist halt so, dass das Verständnis der Bevölkerung, welche Erkrankung, welche Beschwerde, wo behandelt werden muss ... das hat sich auch massiv verändert. Expertinnen und Experten schätzen, dass rund 50 bis 80 % der Patientinnen und Patienten, die in Spitalsambulanzen eigentlich sitzen, eigentlich ganz woanders hingehören würden, um eine medizinische Betreuung auch erfahren zu können. Ich habe da selbst mit Klinikpersonal gesprochen. Also da kommen sehr, sehr spannende Sachen direkt auch ins Krankenhaus. Einer kommt wegen einem Schnupfen, der andere, weil er sich das Kreuz verrissen hat und der Dritte, weil ihn gerade irgendwo etwas drückt. Das raubt unserem Klinikpersonal immens viel Zeit. Zeit, die sie für andere, oftmals wichtigere Aufgaben, auch aufwenden könnten und genau deswegen gibt es ja auch die Einrichtung 1450. Mit der haben wir eine Möglichkeit, die Patientinnen- und Patientenströme in Zukunft besser zu lenken. Deshalb müssen wir alles daransetzen, dass der niedergelassene Bereich endlich das tun kann, wofür wir ihn in unserem Gesundheitsbereich brauchen und wir müssen das Angebot von 1450 noch deutlicher in den Fokus stellen und auch bewerben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind privilegiert. Ich habe es eingangs schon gesagt: In Niederösterreich kann man sich zu jeder Zeit und an jedem Ort auf eine erstklassige medizinische Versorgung verlassen, auch wenn wir uns bewusstmachen müssen, dass es nicht schlecht ist, wenn ich vielleicht ein bisschen weiter fahre, um dort dann bestmögliche Versorgung auch zu gewährleisten. Von Spezialistinnen und Spezialisten in genau dem Gebiet, das eben das Krankheitsbild auch aufweist. Dazu tagen auch unsere Rettungskräfte und das Personal in Gesundheit und Pflege ganz wesentlich bei. Deswegen abschließend noch einmal der Dank denen, denen er gebührt – nämlich denen, die im Gesundheitsbereich auch tätig sind. In dem Sinn „Dankeschön“. (Beifall bei der ÖVP, FPÖ, LR DI Schleritzko, Präs. Waldhäusl, LR Mag. Dr. Luisser.)