Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-223/V-1-2023 – Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Zweiter Präsident Waldhäusl: Die Rednerliste ist erschöpft. Wir kommen zur Abstimmung der Gruppe 7. Ich ersuche jene Mitglieder des Hauses, welche für die Gruppe 7 stimmen wollen, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über die Gruppe 7:) Mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ angenommen. Zu dieser Gruppe liegen folgende Resolutionsanträge vor:
Resolutionsantrag des Abgeordneten Schnabl mit der Nummer 23 betreffend NÖ Konjunkturpaket zur Stabilisierung der Bauwirtschaft. Ich ersuche jene Mitglieder des Hauses, welche für diesen Resolutionsantrag stimmen wollen, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das ist mit den Stimmen der SPÖ die Minderheit und daher abgelehnt.
Resolutionsantrag 24 des Abgeordneten Kocevar betreffend Niederösterreichs Hütten retten – blau-gelbe Sonderförderung für Infrastrukturinvestitionen. Ich ersuche jene Mitglieder des Hauses, welche für diesen Antrag sind, sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Mit den Stimmen der SPÖ und der GRÜNEN die Minderheit und daher abgelehnt.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Waidhofen an der Thaya
- Klub/Fraktion:
- FPÖ Niederösterreich Landtagsklub
- Wahlpartei:
- Freiheitliche Partei Österreichs