Redebeitrag von Rene Zonschits  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahre 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Zonschits(SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Landeshauptfrau-Stellvertreter! Hoher Landtag! Es freut mich, zu einem fundamentalen Thema des Budgets sprechen zu können: die Wasserwirtschaft. Die Wasserwirtschaft hat Einfluss auf unser tägliches Leben. Wasser ist eine lebenswichtige Ressource und hat auch besondere Symbolkraft für unsere Lebensqualität, für unsere Gesundheit und für die Nachhaltigkeit. Die Verantwortung für eine sichere und effiziente Wasserversorgung liegt daher in unseren Händen. Es ist aber auch wichtig hier dieser Verantwortung auch gerecht zu werden. Niederösterreich ist zwar ein Land mit reichhaltigen Wasserressourcen und es liegt daher an uns, diese Ressourcen nachhaltig zu nutzen und auch zu schützen. Daher müssen wir zum einen sicherstellen, dass unsere Wasserbereitungsanlagen auf dem neuesten Stand der Technik sind, strengen Qualitätskriterien entsprechen, aber vor allem haben wir dafür Sorge zu tragen, dass es weiterhin einen freien Zugang zu unseren Ressourcen gibt und Wasser nicht zum Objekt für Spekulanten in diesem Land wird. (Beifall bei der SPÖ.) Vor allem im Bereich der Landwirtschaft stehen wir hier vor besonderen Herausforderungen. Die Wasserversorgung in der Landwirtschaft wird uns in Zukunft vor neue Denkansätze stellen. Ein überregionales Projekt, welches bereits in der Geschichte hier wertvoll für die Landwirtschaft war und ist, ist der Marchfeldkanal, welcher die Korn- und Gemüsekammer Österreichs hier mit Wasser versorgt. Daher werden wir auch hier in Zukunft in diesem Bereich Investitionen tätigen müssen, um diesen Standard auch für unsere zukünftigen Generationen zu erhalten. Gleichzeitig mit der Wasserwirtschaft ist ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Abwasser von großer Bedeutung. Die ordnungsgemäße Abwasserversorgung in unserem Land ist nicht nur wichtig für den Schutz unserer Umwelt, sondern auch für den Erhalt der Wasserqualität in unseren Flüssen und Seen. Investitionen in moderne Kläranlagen und umweltfreundlichen Aufbereitungsanlagen sind daher von wesentlicher Bedeutung, um langfristig die Nachhaltigkeit unserer Wasserressourcen zu gewährleisten. Derzeit sind in Niederösterreich ca. 640 kommunale Kläranlagen in Betrieb. Das entspricht einem Auslastungsgrad von ca. 95 %. Daher wird es auch in Zukunft relativ geringe Investitionen in den Neubau von Kläranlagen geben. Aber eines muss uns bewusst sein: Auch die bestehenden Kläranlagen werden irgendwann einmal in die Jahre kommen und hier werden wir – vor allem unsere Kommunen – vor großen Herausforderungen stehen und vor allem vor großen Herausforderungen in der Finanzierung dieser Projekte. Zum Abschluss noch ein paar Worte zu einem sehr wichtigen Thema und einer kostenintensiven Gruppe im Budget – nämlich zum Schutzwasserbau. (Präsident Mag. Wilfing übernimmt den Vorsitz.) Die Ereignisse in den letzten Jahren, die Katastrophen in den letzten Jahren, glaube ich, haben uns eines gezeigt: Dass jeder Euro, der in den Hochwasserschutz in Niederösterreich investiert wird ein richtiger ist. Aufgrund von den geänderten Rahmenbedingungen des Klimawandels werden wir auch aber in Zukunft massive Investitionen in diesem Bereich brauchen. Ich komme selbst aus einer Gemeinde, in welcher der Hochwasserschutz uns seit Jahrzehnten beschäftigt, begonnen beim Marchschutz-Hochwasserdamm bis hin zu den Auffangbecken und Rückhaltebecken, welche in den letzten Jahren und Jahrzehnten entstanden sind. Mein besonderer Dank gilt hier aber vor allem den mitarbeitenden Abteilungen, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Abteilungen, die hier unbürokratisch unseren Gemeinden unter die Arme greifen und hier hervorragende Arbeit leisten. Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)