SPEZIALDEBATTE Gruppe 3 - Kunst, Kultur und Kultus  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Dritte Präsidentin Prischl: Wir kommen jetzt zur Gruppe 3 und ich ersuche Herrn Abgeordneten Kaufmann zur Gruppe 3 – Kunst, Kultur und Kultus Bericht zu erstatten. Bittesehr.

Berichterstatter Abg. Kaufmann, MAS (ÖVP): Gerne, Frau Präsidentin. Wir kommen zur Gruppe 3 und ich darf berichten über das Bereichsbudget der Gruppe 3 – Kunst, Kultur und Kultus. Dieses beinhaltet die Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen für die bildenden Künste, die Musik und darstellende Kunst, das Schrifttum, Literatur und Sprache, die Heimatpflege sowie die sonstige Kulturpflege.

Im Ergebnishaushalt stehen Erträge von 2.705.000 Euro Aufwendungen von 170.300.700 Euro gegenüber. Der Anteil der Aufwendungen am Gesamtvolumen beträgt 1,89 %.

Im Finanzierungshaushalt stehen Einzahlungen von 1.925.000 Euro Auszahlungen von 171.929.600 Euro gegenüber. Der Anteil der Auszahlungen am Gesamtvolumen beträgt 1,83 %.

Ich stelle den Antrag. Das Bereichsbudget der Gruppe 3 – Kunst, Kultur und Kultus mit Erträgen von 2.705.000 Euro und Einzahlungen von 1.925.000 sowie mit Aufwendungen von 170.300.700 Euro und Auszahlungen von 171.929.600 Euro zu genehmigen. Ich ersuche die Frau Präsidentin die Debatte einzuleiten und die Abstimmung vorzunehmen.

Dritte Präsidentin Prischl: Mach ich doch gerne. Danke für den Bericht. Zum Wort gelangt der Herr Präsident, Karl Wilfing, ÖVP. Bitteschön.

Abg. Präs. Mag. Wilfing (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Jede und jeder von uns nimmt das Jahr über an unzähligen Veranstaltungen mit Kunst- und Kulturhintergrund teil und hört dort auch, wie die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher über Kunst und Kultur denken und wie gerade auch Künstlerinnen und Künstler mit der Kulturpolitik unseres Landes in großem Einvernehmen sind. Ich denke, dass es kaum einen Kompetenzbereich des Landes NÖ gibt, der eine dermaßen hohe Erfolgsgeschichte aufweist, wie eben Kunst und Kultur in den vergangenen Jahrzehnten. Das hat sicher auch damit zu tun, dass – wenn man sich die Aufgabenverteilung in unserer Landesregierung ansieht – seit mehr als 30 Jahren Kultur immer Chefsache war. War das früher Erwin Pröll, ist es heute Johanna Mikl-Leitner und das zeigt auch, wenn man sich diese Ressortzuständigkeit ansieht, dass Kulturpolitik bei uns nie als eine schlichte Fußnote in der Landespolitik gesehen wurde, sondern immer mit großer Power betrieben wurde. Ich denke, das ist darum auch so wichtig, weil es auch als ein gesellschaftspolitisches Selbstverständnis des Landes NÖ zu werten ist, dass wir uns dazu bekennen, dass wer in einer freien parlamentarischen Demokratie leben will, die Freiheit der Wissenschaft und die Freiheit der Kunst ernstnehmen muss, uns ganz großschreiben muss. Wer dieser offenen Gesellschaft im Sinne Karl Poppers „Das Wort redet“ trägt auch die Verantwortung dafür, dass mit öffentlichen Geldern, dass mit öffentlicher Unterstützung die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit sich das Leben der Menschen auch im Sinne der Kunst und Kultur frei entfalten kann. Das beginnt bei uns in Niederösterreich bei den Kindern mit unseren Musikschulen, reicht über die konkrete Förderung von Kunst und Kultur bei den Künstlerinnen und Künstlern bis hin – und da kann ich ebenfalls nur Lob aussprechen – zum professionell gemanagten Kunst- und Kulturbetrieb wie bei unser NÖKU, unserer niederösterreichischen Kultur. Meine geschätzten Damen und Herren, unser aller Leben verläuft auf vielen Linien, oft auch in eigenen Bahnen und letztlich bei jedem auf seine Weise in eben mehr oder minder den ganz eigenen Bahnen. So bildet sich für jeden von uns ein subjektives Weltbild, das wir – jeder für sich selbst – für wahr erachten. Vor kurzem habe ich einen Vortrag der Rotraud Perner gehört, die gesagt hat: „Man braucht sogar Vorurteile, um sich selbst verorten zu können, nur muss man sie immer wieder hinterfragen, ob sie auch noch immer die richtigen sind.“ Gerade dafür, um sich zu hinterfragen, brauchen wir Kunst. Denn Kunst darf und soll bewegen. Im Idealfall gelingt die individuelle Förderung von Kreativität und die Sichtbarmachung von Dingen und Zusammenhängen, die vielleicht vorher von uns nicht gesehen wurden, vielleicht auch nicht gesehen werden konnte oder wollte und die im Idealfall – und ich kann das für mich jedenfalls so sagen – unseren eigenen Horizont sehr oft erweitert. Die niederösterreichische Kulturpolitik ist am besten greifbar zu machen im Spannungsfeld zwischen zwei Zitaten. Zum einen zwischen dem Bonmot von Kabarettist Werner Finck, der gemeint hat: „Da, wo es zu weit geht, fängt die Freiheit der Kunst erst an“ und dem Erich Kästner-Satz „Man kann auf seinem Standpunkt stehen, aber man sollte nicht auf ihm sitzenbleiben.“ Und wir, glaube ich, in Niederösterreich haben bewiesen, dass wir nicht bei Kunst und Kultur auf unseren Standpunkten sitzenbleiben, sondern dass wir diese ständig hinterfragen, sehr offen gestalten und gerade auch in der letzt aktualisierten Kulturstrategie 2021 mit diesen vier Leitlinien PARTIZIPATIV, um eben nach kultureller Teilhabe für jede und jeden Einzelnen zu streben, KREATIV, um neue Wege durch Innovationen zu fördern, KOOPERATIV, um die Tragkraft der Vernetzung, des Miteinanders, des Gemeinsamen zu stärken und eben DIVERS, um Vielfalt und Gleichberechtigung große Chancen zu geben. Wenn wir uns daher die Handlungsfelder, die für 2.024 festgeschrieben sind, ansehen – nämlich Modellregionen für Kunst und Kultur, Kultur und Tourismus, Nachhaltigkeit und Klimaverantwortung, Digitalisierung, Kinder- und Familie – dann zeigt das, dass genau nach diesen Prinzipien gelebt wird. Ich möchte bewusst diese Modellregionen für Kunst und Kultur heute in den Mittelpunkt rücken, weil es zeigt, dass wir zum einen – und damit ist auch gleich der Tourismus verbunden – das große Glück in Niederösterreich haben, kulturelle Schätze wie Stifte, Schlösser, Museen, Galerien und so weiter zu haben und daher mittlerweile gerade im Sommer ein Mekka der Festivals sind und das Sommertheater alljährlich neue bessere Zuseherzahlen aufweisen kann, aber gleichzeitig auch im nächsten Jahr St. Pölten als unsere Landeshauptstadt auch zur Kulturhauptstadt 2024 zu machen, wo wir eben – und ich habe mir erst vor kurzem die Baustelle angesehen mit der Sanierung, Renovierung der Synagoge – einen sehr, sehr interessanten Platz zur Diskussion schaffen werden, mit der Domplatzneugestaltung, einem Festival der Gegenwartskultur, die Tangente auch mit hier schaffen können und das Kinderkunstlabor gerade auch für Familienarbeit in der Kunst großartige Möglichkeiten bieten wird. Ich bin davon überzeugt, dass neben der ausgezeichneten Arbeit, die Festspielhaus, Bühne im Hof oder das Landestheater schon bisher leisten, mit diesen neuen Anstrengungen, die 2024 gemacht werden, dann einmal schaffen werden, wir es schaffen werden überregionales Publikum anzuziehen und diese Modellregion St. Pölten, weil es ja auch um die Umgebung geht und auch um die umliegenden Gemeinden geht, hier den Menschen vor Ort neue Zugänge zu Kunst und Kultur ermöglichen wird. Meine geschätzten Damen und Herren, unsere Musikschulen – und das ist die Basis all dieser Arbeit – sind nicht nur Bildungseinrichtungen, sondern vielmehr kulturelle Schatzkammern, die die reiche Vielfalt unseres Landes prägen und unverzichtbare Kulturträger in den jeweiligen Regionen sind. Aktuell haben wir 2.300 bestens geschulte Musikschullehrkräfte mit über 60.000 Schülerinnen und Schülern an 125 Musikschulen in 505 Musikschulgemeinden und ermöglichen somit wirklich jedem Kind in der jeweiligen Region seinen Musikschulunterricht. Die beste Bilanz, die man hier ziehen kann, sind nicht unsere großartigen Künstlerinnen, Künstler, unsere Blasmusikkapellen, ist nicht nur die Kooperation der Schule, wo wir auch über 10.000 Kinder haben, die hier mit Blasmusik in Berührung kommen in den einzelnen Förderklassen, sondern auch Prima la musica, wo wir bundesweit seit Jahren die meisten ausgezeichneten Plätze belegen und damit jenes Bundesland geworden sind, in den vergangenen 30 Jahren, das früher vom letzten Platz heute am ersten Platz hier beheimatet ist. Ich denke, dass wir wirklich aus Überzeugung stolz auf diese Kulturpolitik unseres Landes sein können, wo es gar nicht darum geht, dass wir vorgeben, was zu passieren hat, sondern diese Freiheit der Kunst hoch schätzen und damit ein großartiges Biotop für Kunst in diesem Land sind. Ich bin dankbar dafür, dass manche Fraktionen schon angekündigt haben, dass – auch wenn sie in anderen Bereichen hier dem Budget nicht zustimmen – bei Kunst und Kultur zustimmen werden, weil sie auch diese Vorbildfunktion des Landes anerkennen und bin jetzt schon gespannt – sollte die SPÖ nicht zustimmen – wo sie diesmal das berühmte Haar in der Suppe findet. Danke und ich bin davon überzeugt, dass wir weiterhin auf Kunst und Kultur setzen können und das auch setzen werden. (Beifall bei der ÖVP.)

Dritte Präsidentin Prischl: Als Nächste zu Wort gemeldet die Frau Abgeordnete Indra Collini, NEOS, bitteschön.

Abg. Mag. Collini(NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! (Präsident Mag. Wilfing übernimmt den Vorsitz.) Wertes Mitglied der Landesregierung! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Es geht um 172 Millionen Euro. Das ist das niederösterreichische Budget für Kunst und Kultur. Es sind 1,8 % des gesamten Budgets, das wir heute hier diskutieren. Und es ist übrigens mehr – auch das, finde ich, ist interessant zu wissen – als wir in Niederösterreich für Wissenschaft und Forschung ausgeben. Also in diese Zukunftsbereiche Wissenschaft und Forschung da investieren wir nur 1,6 % des Budgets, sind 148 Millionen Euro. Also das ist eine Größenordnung, denke ich, auf die können wir nicht stolz sein, aber das ist eine andere Geschichte. Worauf wir stolz sein können – der Carlo Wilfing hat das vorhin auch schon gesagt – wir sind eine dieser Fraktionen, die eben über weite Teile des Budgets nicht zustimmen können. Bei Kunst und Kultur werden wir das jedoch machen, weil auf das, was man hier in Niederösterreich geschaffen hat, kann man wirklich zu Recht stolz sein. Wir sind in Niederösterreich sehr breit aufgestellt, was Kunst und Kultur anbelangt – vom Heimatmuseum bis hin zur Hochkultur, von der Blasmusik bis hin zu Grafenegg und all das, was hier gefördert und unterstützt wird, wird ja auch Jahr für Jahr in Form eines sehr übersichtlichen Berichts dargestellt, sehr transparent und nachvollziehbar für alle Fraktionen hier herinnen. Auch das finden wir sehr gut und das würden wir uns auch für viele andere Bereiche in diesem Grad an Transparenz wünschen. Kunst und Kultur in Niederösterreich, das ist Vereinsleben und Denkmalpflege ebenso wie Inspiration und Bildung. Gerade dieser Aspekt wird in Niederösterreich ganz besonders großgeschrieben. Fast 40 % des Budgets gehen in die musikalische Bildung, sprich eben in die Musikschulen und so ist es wirklich allen Kindern möglich in Niederösterreich, die ein Musikinstrument lernen wollen, auch ein Musikinstrument zu lernen und es ist ganz unabhängig davon, ob sich Eltern einen Privatlehrer, -lehrerin leisten können oder nicht. Einen kritischen Punkt habe ich jedoch und das ist die größte Einzelposition, die wir im Budget haben: Das ist die NÖKU, die Niederösterreichische Kulturwirtschaft GmbH, die ja die Kunst und Kulturgüter hier verwaltet. Diese Position macht in der Zwischenzeit 55 Millionen Euro aus. Wenn man auch die Entwicklung anschaut, im Vergleich zu den letzten zwei Jahren ist das eine Steigerung von fast 30 %. Und das ist schon ein Bereich, der mir hier Sorge macht, weil wir natürlich so ein weiteres Wachstum hier in dieser Position haben, das Spielräume einengt für die Förderung anderer unterstützungswürdiger Vorhaben und das ist etwas, was ich mir für Niederösterreich nicht wünsche. Hier vielleicht mein Appell an den Landesrechnungshof, der auch heute hier noch sitzt: Vielleicht ist es an der Zeit einmal bei der NÖKU wieder hineinzuschauen und dort mit den guten Impulsen, die vom Landesrechnungshof auch immer wieder kommen, hier die Effizienzen zu steigern, damit wir nicht antiquierte Museen zu teuer künstlich am Leben halten, sondern damit wir auch künftig genug Spielraum haben, um den jungen Musiktalenten in Niederösterreich musikalisch die Flügel zu heben. Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

Präsident Mag. Wilfing: Als Nächster zu Wort kommt der Abgeordnete Richard Hogl, ÖVP.

Abg. Hogl (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen vom NÖ Landtag! Ich freue mich immer ganz besonders, wenn ich auch zu diesem Bereich Kunst und Kultur sprechen kann. Warum? Weil ich aus einer Gemeinde komme, wo ich persönlich zwei dieser kulturellen Organisationen mitinitiiert, wenn nicht überhaupt auch den Anstoß dazu gegeben hat. Das ist zum einen einmal der Jugendmusikverein Wullersdorf, eine Blasmusikkapelle, die zuerst nur so dahingeübt hat und sich halt getroffen hat zum losen Spielen und wir haben dann wirklich eine ordentliche Musikkapelle daraus gemacht. Heute spielen sie von einer Landeswertung zur anderen. Sie sind immer wieder sehr gut drauf. Unsere Kapellmeisterin ist sehr motiviert, ist auch in der Bezirksarbeitsgemeinschaft Obmann-Stellvertreterin, in Hollabrunn. Und auf der anderen Seite auch den Kunst- und Kulturverein. Wir haben sehr viele Künstler, künstlerische Talente, wo ich gesagt habe, wir müssen sie bündeln und sie haben wirklich eine tolle Organisation gefunden, wo sie heute viele Veranstaltungen auch machen in der Gemeinde, das Gemeindeleben auch aktiv beleben mit der Kunst. Die Kunst ist so wie beim Essen das Salz, brauchst du zwar nicht unbedingt, dass du es essen kannst, aber es schmeckt wesentlich besser und so sind im Leben auch die Kunst und die Kultur, so wie das Salz. Man braucht sie nicht unbedingt zum Leben, aber es macht das Leben schön, angenehm und deshalb ist es für mich auch immer besonders wichtig, hier mit dabei zu sein. Unser Herr Präsident, der Carlo Wilfing, hat in seinem Redebeitrag schon sehr viel gesagt auch über die Kultur und die Bedeutung der Kultur. Mir ist auch ganz wichtig – und das habe ich auch in meinem Eingang ausdrücken wollen – auch diese Kultur im ländlichen Raum, die Volkskultur, die Kultur, die halt von den Menschen für die Menschen ausgeübt wird. Es sind insgesamt sehr, sehr viele kulturelle Veranstaltungen in Niederösterreich, sodass man jedes Jahr über 10 Millionen Menschen erreicht. Jetzt haben wir 1,6, 1,7 Millionen Menschen, ich habe mir das ausgerechnet, abgesehen, wenn halt einmal von einem anderen Bundesland wer auf Besuch kommt oder auch von uns wer auspendelt, sind das so ca. sechs Mal Kontakt pro Bürger im Schnitt. Das ist eigentlich sehr viel, wo einer an kulturellen Veranstaltungen teilnimmt. Es braucht natürlich – wie es der Herr Präsident auch schon gesagt hat – gewisse Leuchtturmprojekte, denn wenn man keine Spitze hat, hat man auch keine Breite, das ist schon klar. Aber auf der anderen Seite, glaube ich, ist es wichtig, dass wir sehr viele Organisationen haben, die Kunst und Kultur machen in den Regionen, in den Gemeinden, in den Bezirken, weil sie bringt Menschen zusammen, sie fördert den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Es sind 100.000 Ehrenamtliche unterwegs, die halt vieles in diesen Kunst- und Kultureinrichtungen machen – sei es die Chorsängerinnen, 40.500, Blasmusikkapellen mit 26.000 Aktiven, 10.000 Volkstänzerinnen. Die Musikschulen sind schon angesprochen worden mit über 60.000 Schülern und 2.000 Lehrern und auch in der Kulturvernetzung sind 2.000 Mitglieder hier auch tätig. Es bringt Nähe und Gemeinschaft, Lebensqualität, Perspektiven, Engagement, eine gewisse Nahversorgung auch in unserem Leben, Begegnung, Vermittlung, Identität und Freiraum. Ein ganz wichtiger Bereich sind auch immer die verschiedensten Workshops, wo man nicht nur jetzt in der Musikschule einmal musizieren lernt, sondern wo man auch in der bildenden Kunst z. B., wo man aber auch in anderen und musikalischen Bereichen kreativ miteinander im Sommer, in den Ferien, bei verschiedenen Malakademien oder anderen Workshops auch musikalischer Hinsicht versucht, sein Können zu perfektionieren, andere kennenzulernen, neue Formen des Zusammenwirkens auch in Kunst und Kultur und so auch im Austausch kennenzulernen. Der Museumsbereich wurde ebenfalls schon angesprochen. Was mir da ganz besonders gefällt, sind auch die lange Nacht der Museen, wo sehr, sehr viel auch gemacht wird in den Regionen draußen. Ich selbst komme aus einer Gemeinde, wo der Geschichtsverein alle Jahre ein tolles Programm auch für die lange Nacht der Museen, für unsere Vergangenheit und auch das, was uns wichtig ist zu erhalten, zu zeigen, auch zur Verfügung stellt bzw. auch natürlich die offenen Ateliers. Die sind auch ein ganz besonderes Highlight im Herbst, im Kulturherbst. Die Volkskultur habe ich schon angesprochen. Mir ist da besonders auch wichtig der Brandlhof in Radlbrunn. Aber es gibt noch mehrere Einrichtungen, die aktiv auch die Volkskultur fördern, wie das Haus der Regionen in Krems, das NÖ Volksliederarchiv oder die wissenschaftliche Forschungs- und Dokumentationsstelle mit umfangreichem Bestand an Handschriften und Tonträgern. Im Brandlhof, wo ich selber immer wieder auch dort bin, erlebt man es sehr eindrucksvoll, wo mit diversen Aktivitäten – sei es jetzt der Handwerksmarkt, sechs-, sieben Mal im Jahr vieles auch von der Vergangenheit auch der Jugend nähergebracht wird – aber auch Möglichkeiten für die persönliche Verwirklichung auch für die Zukunft geschaffen werden. Die Tradition und die Moderne geben sich hier die Hand und sind positiv für unser Leben. Ein wichtiger Punkt ist auch die Dorf- und Stadterneuerung. Sie ist auch neu aufgestellt worden. Sie ist schon über 40 Jahre aktiv. 95 % aller blau-gelben Gemeinden nehmen daran teil, ob es jetzt Stadtgemeinden oder Dorfgemeinden sind. 6.300 Projekte in Dörfern, 1.600 Projekte in Städten – also 8.000 Projekte ungefähr, die hier umgesetzt werden. Sie wird jetzt neu aufgestellt mit 50 % Beteiligung von der eNu, 50 % von der NÖ.Regional – keine Neuerfindung, sondern eine Bündelung der Kräfte. Aber diese speziellen Organisationen, die es jetzt tragen, bringen auch in ihrem Wirkungsbereich weiterhin Know-how und Perspektive ein. Ich glaube auch, mit der Dorf- und Stadterneuerung ist uns vieles gelungen in der Gestaltung der Dörfer, dass das auch wieder die Grundlage ist, dass Kunst und Kultur in den Regionen gelebt werden kann. In diesem Sinne, glaube ich, können wir wirklich mit gutem Wissen – auch wenn es ein bisschen ein höherer Betrag ist – Kunst und Kultur zustimmen, denn sie ist wichtig für unser Leben, für unsere Identität und für unser Wohlbefinden und für unsere Zukunft. Dankeschön. (Beifall bei der ÖVP.)

Präsident Mag. Wilfing: Als Nächste zu Wort kommt die Frau Klubobfrau Helga Krismer-Huber von den GRÜNEN.

Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Landesrätin! Hoher Landtag! Der Präsident hat bereits in seiner Debatte darauf hingewiesen, dass es aus dem Jahr 2021 eine neue Kulturstrategie in Niederösterreich gibt und auch die Begrifflichkeiten, die Kern dieser Strategie sind, schon Ihnen gesagt. Ich möchte es noch einmal wiederholen, weil ich die wirklich sehr treffend finde und auch für alle Angebote in Niederösterreich passend sind. Es ist das „partizipative Element“, das insofern sehr wichtig ist in Niederösterreich, weil es ist ganz einfach und niederschwellig selbst aktiv zu werden oder eben Kultur zu genießen. Was ebenso wichtig ist in Niederösterreich ist die „Kooperation“, dass die Netzwerke – vor allem in den Regionen, und dazu dienen auch unserer Viertelsfestivals – dass einfach in der Region sichtbar und offensichtlich wird, welchen Schatz an Kunstschaffenden man in den Regionen hat. „Kreativ“ ist eigentlich der Begriff, der gerade im Kultur- und Kunstumfeld einer ist, der fast selbstsprechend ist. Aber einer, der sehr zeitgenössisch und zukunftsorientiert ist, ist der Begriff „divers“. Da, glaube ich, gibt es noch mehr Potenzial und hoffe, dass man da auch weiterhin so progressiv und mutig an „diverse“ Projekte herangeht. Niederösterreich hat auch ein großes Erbe. Das sind vor allem unsere architektonischen Schätze. Das ist das eine, was es gilt, in die Zukunft zu führen. Ich komme aus einer Stadt, die weiß, was es bedeutet, wenn man UNESCO-Welterbe wird. Um aber in keine Schieflage zu kommen, muss das Zeitgenössische genauso groß und imposant als Gegengewicht platziert werden. Kunstschaffende hatten schon immer eine zentrale Aufgabe in der Gesellschaft, aber in dieser multimedialen Zeit, in der wir leben, ist es noch wichtiger, dass genau diese sensiblen Kunstschaffenden das Gespür für den Zeitgeist haben und uns mehr oder weniger – gerade die Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger, Politikerinnen und Politiker – ich würde unter Anführungszeichen sagen „sogar ab und zu vorführen“ und uns den Spiegel vorhalten. Niederösterreich zeichnet aus, dass internationale, z. B., Tanzgruppen gerne ins Festspielhaus kommen, dass Größen in Grafenegg auftreten, aber quasi am internationalen Markt zuzukaufen ... das können andere Regionen auch. Viel wichtiger ist es, von unten herauf diesen barrierefreien Zugang zu Musik, zu Tanz, zu allen Genres zu bieten. Insofern schmerzt es die GRÜNEN sehr, dass im Bereich der Musikschulen man es übersehen hat, dass man hier wirklich dem Projekt Schmerzen zufügt und ich hoffe noch immer, dass es repariert werden kann und dass wir Musikschulpädagoginnen und –pädagogen als Kunstschaffende auch gebührend wertschätzen, indem wir sie anständig bezahlen. Der Kulturbericht des Landes ist seit vielen Jahren ein Genuss zu lesen, weil er eben diese Breite, diese Vielfalt zeigt. Es ist schon gesagt worden, auch heute von mir schon in der Generaldebatte: Man findet die kleineren Beträge oft an diversen Musikkapellen, aber man findet eben auch größere, wenn es um größere Projekte geht. Was mich freut ist, dass es der Abteilung gelungen ist 5 Millionen für Investitionen von der Regierung zu verhandeln, es stehen wichtige Projekte dahinter. Wenn wir an die Geschehnisse denken im Gazastreifen in Israel, dann wissen wir, dass wir gerade in Niederösterreich gefordert sind, was den Bereich Kultus betrifft und daher freue ich mich, was die Synagoge St. Pölten betrifft, dass wir hier vor einem wirklich sehr, sehr wichtigen historischen Ereignis stehen. Ich weiß es insofern, weil ich beteiligt war an der Wiedererrichtung und Wiederaufbau der Synagoge in Baden und weiß, dass das für eine Stadt von zentraler Bedeutung ist, sich seiner eigenen Geschichte zu stellen. Es gibt auch Bereiche, die mir nicht so behagen, wie die Strategie umgesetzt wird – und das verhehle ich auch nicht – das ist, dass der ehemalige Klubobmann der ÖVP, Klaus Schneeberger und Wiener Neustadt offensichtlich alle Füllhörner des Landes bekommt, so auch im Kunst- und Kulturbereich. Ich glaube auch, dass die Gelder, die in den Semmering fließen, dort nicht am besten investiert sind. Ich kann es auch erklären, weil wir auch gefordert sind Menschen, je nachdem, welchen Zugang sie zu Kunst und Kultur haben, ihnen auch die Dinge zu ermöglichen. Wenn ich an die kunstaffinen Menschen im Raum und in Bezirken wie Mödling und Baden denke, dann sind wir dort nicht so gut aufgestellt mit Zeitgenössischem und ich hätte die große Erwartung des Landes, dass hier die Umsetzung genau dieser Strategie auch abgeändert wird und dass wir dort hingehen mit zeitgenössischen Angeboten, wo auch das Publikum danach lechzt. Positiv hervorzuheben ist Kunst im öffentlichen Raum. Das ist etwas, wo wir über das Bundesland hinaus einen sehr, sehr guten Ruf haben, was die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Abteilung betrifft und weil ich ganz genau beobachte, was in den Regionen passiert, bin ich immer wieder angetan über „Allegro Vivo“, was hier im Waldviertel über den ganzen Sommer, mehr oder weniger, angeboten wird, wo eben auch Dialog unter den Musikerinnen, Musikern und viele weitere Angebote möglich sind. In dem Sinne werden die GRÜNEN diesem, der Gruppe Kultur, Kultus, zustimmen. Sehr wohl, das haben wir immer gemacht ... noch sehr jung der Herr Klubobmann Teufel. Das gehört zu den Usancen seit 20 Jahren, dass wir genau dieser Gruppe zustimmen, genauso wie der Gruppe öffentliche Sicherheit, dass die Wehren und der Zivilschutz funktionieren in unseren Gemeinden, schließe aber speziell für den Kollegen Teufel mit den Worten: Kunst ist eine Tochter der Freiheit und wir mögen diese Tochter hegen und pflegen. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)

Präsident Mag. Wilfing: Als Nächste zu Wort gemeldet ist die Dritte Präsidentin Eva Prischl.

Abg. Präs. Prischl(SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Liebe Frau Landesrätin! Hoher Landtag! Die meisten von uns hier herinnen in diesem Raum erinnern sich sicherlich an das Jahr 1986. Damals war das Land auf der Suche nach einer Hauptstadt und zwar mit dem Slogan „Ein Land ohne Hauptstadt ist wie ein Gulasch ohne Saft“. Eine Aussage, die ich ebenso auf die Kultur umlegen kann, denn ein Leben – zumindest für mich – ohne Kultur ist wie ein Gulasch ohne Saft, eine trockene und sehr unzufrieden machende Angelegenheit. So wie der Saft mit all seinen geschmackvollen Gewürzen und Zutaten zum Gulasch gehört, gehören Kunst und Kultur zur Identifikation unseres Landes Niederösterreich. Seit es den Homo sapiens gibt, existiert die Kultur. Niemals und nirgends auf der Welt gab es je eine Gesellschaft ohne Kunst und Musik. Niederösterreich hat sich in den letzten Jahren als modernes und weltoffenes Kulturland etabliert. Kunst und Kultur darf und soll alle Altersgruppen ansprechen. Das gelingt am besten mit der Einbindung von gleichberechtigten Partnern. Wichtig ist vor allem, die junge Bevölkerung für Kultur zu begeistern. Dazu werde ich auch einen Resolutionsantrag betreffend Einrichtung eines NÖ-Kulturguthabens für junge Menschen in Niederösterreich einbringen. Mein Redeschwerpunkt heute zum Kulturbudget ist die Landeskulturhauptstadt St. Pölten. Der Bewerbungsprozess als europäische Kulturhauptstadt war Anstoß für viele spannende Kulturprojekte. Das Land in enger Kooperation, also Schulter an Schulter mit der Stadt, Kulturbetriebe Seite an Seite mit Produktions- und Handelbetrieben, Stadtplanende mit Touristikfachleuten, Hochschulen mit Pflichtschulen, diverse Vereine, die freie Kunstszene und die Bevölkerung brachten viele, viele Ideen ein. Insgesamt wurden 300 Einreichungen abgegeben. Obwohl St. Pölten nicht den Zuschlag bekommen hat, konnte aus diesem Potenzial, das erarbeitet wurde, dank des raschen Reagierens vom Land NÖ und der Stadt St. Pölten Großartiges entstehen. Viele Projekte, die sich aus diesem Prozess entwickelt haben, werden nun unter dem Titel „Landeskulturhauptstadt 2024“ umgesetzt. Eines der Herzstücke – der Präsident hat es auch schon erwähnt – ist für mich das Kinderkunstlabor. Diese von Stadt, Land und Bund gemeinsam finanzierte Einrichtung, wenige Gehminuten von hier entfernt, wird im Sommer nächsten Jahres eröffnet und erregt jetzt schon international große Aufmerksamkeit. Das neue Ausstellungshaus ist ein Ort der Begegnung zwischen Kindern bis 12 Jahren, zeitgenössischer Kunst und Künstlerinnen. Diese Kunstproduktionen werden in engem Dialog mit den Kindern der Kunst-Ideenwerkstatt und den Kinderbeiratsgruppen entwickelt. Ich weiß nicht, ob allen das bekannt ist: Es wurden viele, viele Kinder eingebunden in diesen Prozess – also eine lernende Institution mit forschender Begleitung. Vor allem wird das Interesse an Kunst- und Kulturangeboten geweckt. Die Kinder können ihre schöpferische Kraft entfalten und experimentieren. In einer ersten Ausstellung, die ich besuchen durfte – nämlich „Träume von Räumen“ – konnte ich mir einen guten Einblick in diese Institution, die im Altoonapark entstehen wird, holen. Ein weiteres wirkliches Leuchtturmprojekt – wurde schon mehrmals jetzt genannt – ist die ehemalige Synagoge in der Dr.-Karl-Renner-Promenade, ebenfalls wenige Gehschritte von hier entfernt. Gemeinsam mit dem Institut für jüdische Geschichte in Österreich entsteht hier eine neue Kulturinstitution. Nicht als Museum, sondern als hochspannender Ort geschichtlicher und künstlerischer Auseinandersetzung, in Form von Installationen, Diskussionen, Konzerten und einem neuen jüdischen Kunst- und Kulturfestival. Im Rahmen eines Besuchs einer Berliner Delegation hatte ich die Gelegenheit – gemeinsam mit unserem Präsidenten – die Baustelle zu besichtigen. Die Direktorin Martha Keil hat uns den Gedanken dahinter so erklärt: Jüdische Geschichte besteht nicht nur aus Verfolgung. Jüdisches Leben blühte vor der Shoah und es blüht heute. Wenn auch nicht mehr in St. Pölten. Doch in der ehemaligen Synagoge wird diese Qualität erlebbar werden. In meiner Funktion als Kulturbereichssprecherin möchte ich mich bei allen, die im Kunst- und Kulturbereich tätig sind, sehr herzlich für ihr großartiges Engagement und für ihre großartige Arbeit bedanken. (Beifall bei der SPÖ.) Diese Begeisterung ist in allen Teilen Niederösterreichs und in den vielfältigen Kulturausprägungen zu spüren und zu erleben. Gehen wir gemeinsam mit Kunst und Kultur in Richtung Zukunft! Einen Verbesserungsvorschlag habe ich nun doch anzubringen und zwar: Kulturguthaben für junge Menschen. Nach Jahren der Pandemie und der gegenwärtigen Teuerungskrise darf Kultur nicht zu einem Luxusgut werden. Gerade junge Menschen sind von diesen Entwicklungen besonders betroffen, da oftmals das Geld dafür fehlt, da die Familien gerade einmal ihre Grundbedürfnisse decken können. Mit einem einmaligen Kulturguthaben in der Höhe von 200 Euro für alle 18-jährigen Niederösterreicherinnen wird das dem Kulturland Niederösterreich ... wäre es ein Vorbild. Also das würde ich hier einreichen. Ich habe auch einen Resolutionsantrag jetzt vorbereitet. Den bringe ich jetzt hiermit ein. Dieser Resolutionsantrag lautet folgendermaßen (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, ein NÖ-Kulturguthaben für junge Menschen in Niederösterreich, in Anlehnung an den „Kulturpass“ in Deutschland, auszuarbeiten und zu beschließen, mit welchem alle 18-jährigen Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher – 2023 waren das 17.602 – ein einmaliges Kulturguthaben in der Höhe von 200 Euro erhalten können, welches ab Erhalt zwei Jahre lang für Kulturzwecke in Niederösterreich genutzt werden kann. Das Kulturguthaben ist dabei an eine Antragstellung geknüpft. Die budgetären Mittel von rund 3,5 Millionen Euro jährlich werden hierfür aus dem laufenden Budget bereitgestellt.“

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

Präsident Mag. Wilfing: Als Nächste zu Wort kommt die Frau Abgeordnete Anja Scherzer, FPÖ.

Abg. Mag. Scherzer(FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Landesrat! Hoher Landtag! Das Kulturangebot in Niederösterreich ist vielfältig und kann sich durchaus sehen lassen. Für diese kulturelle Vielfalt sind im Voranschlag Auszahlungen von über 170 Millionen Euro vorgesehen. Dabei umfasst der Bereich Kultur bildende Künste, Musik und darstellende Kunst, Schrifttum, Literatur und Sprache sowie Heimatpflege und sonstige Kulturpflege. In fast all diesen Teilbereichen und auch insgesamt ist das Kulturbudget 2024 höher als im Jahr 2023. Somit kann ich auch all jenen die Angst nehmen, welche befürchtet haben, dass die Befreiung von der ORF-Landesabgabe zulasten des Kulturbudgets fällt. Trotz der Befreiung der Niederösterreicher von dieser Zwangsabgabe und der damit einhergehenden Entlastung unserer Landsleute um 41 Millionen Euro wird das Kulturbudget nicht gekürzt (Beifall bei der FPÖ.) und Niederösterreich kann seinem Namen als Kulturland auch weiterhin gerecht werden. Doch ein gewisses Budget in einen gewissen Bereich zu stecken ist zwar wichtig, aber noch nicht alles. Aus diesem Grund wünschen wir Freiheitliche uns vor allem in den Bereichen der Kunst und Kultur noch mehr Transparenz, wofür das Geld auch tatsächlich verwendet wird. Eine große Anzahl diverser GmbHs erschwert die Nachverfolgbarkeit teilweise doch erheblich. Aber bitte nicht wieder falsch verstehen! Es geht hier nicht darum die Kunst in ihrer Freiheit irgendwie einzuschränken, sondern nur darüber entscheiden zu können, wofür das Steuergeld unserer Niederösterreicher verwendet wird. (Beifall bei der FPÖ.) Niemand wird etwas einzuwenden haben, wenn wir mit dem Kulturbudget Veranstaltungen in den niederösterreichischen Theaterhäusern, Kulturveranstaltungen im Zuge diverser großer Festivals oder beispielsweise auch die Landesausstellung finanzieren. Ob es jedoch notwendig ist, dass vom Land NÖ eine Dragqueen für einen Auftritt auf einem Kinderkunstfest finanziert wird? Dazu kann man sich seine eigene Meinung bilden. Ich zitiere an dieser Stelle aus dem Programm des Kinderkunstfestes (liest:)„Drag Story Time. Dragqueen Lady Nutjob liest dir aus Kinderbüchern vor, die die Vielfalt des Lebens und Miteinanders zeigen. Egal, ob es ein Teddybär ist, der sein Geschlecht ändert oder ein Junge, der gerne im Rock zur Schule geht. Die queeren Inhalte regen an über den Tellerrand zu blicken und allein für sich selbst zu bestimmen, wer man sein möchte. Ab 3 Jahren.“ Die erste Frage, die sich mir und wahrscheinlich auch vielen anderen stellt: Wollen wir Kinder im Kindergartenalter tatsächlich mit solchen Fragen beschäftigen? Und ist dieses Programm wirklich ab 3 Jahren geeignet? Und wenn ja, warum dann das anschließende Theater „Der karierte Uhu“ erst ab 4 Jahren geeignet sein soll? Nun ja, wenn man sich bei den Bürgern so umhört, dann ist das Verständnis für einen steuergeldfinanzierten Vortrag, in dem Kinder ab 3 Jahren von einer Dragqueen queere Inhalte vorgelesen bekommen nicht gerade das, wofür sie ihr Steuergeld verwendet sehen möchten. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Ein weiteres Bürgeranliegen, welches mich und ich glaube auch einige von Ihnen kürzlich erreichte, ist eine Beschwerde über die fehlende Berichterstattung des Landesfeiertags im Programm von Radio NÖ. So gab es am 15. November gerade einmal einen 90 Sekunden dauernden Beitrag über den Heiligen Marktgraf Leopold und das Fasslrutschen in Klosterneuburg. Auch, wenn dieser Beitrag dann im Laufe des Tages noch zwei Mal wiederholt wurde, schafft es der niederösterreichische Landesfeiertag nicht einmal auf eine Sendezeit von 5 Minuten. Wenn man jetzt noch berücksichtigt, dass am 11. November, dem burgenländischen Landesfeiertag, eine Sendezeit von 45 Minuten gewidmet wurde, so finde ich das dann doch sehr bedenklich. Natürlich habe ich überhaupt nichts gegen den burgenländischen Feiertag und im Sinne der geschichtlichen und kulturellen Bildung sind die 45 Minuten Sendezeit sicherlich auch sehr zu begrüßen. Dennoch ändert das nichts an dem Umstand, dass der niederösterreichische Landesfeiertag mit weniger als 5 Minuten sicherlich nicht den ihm gebührenden Stellenwert erhalten hat. (Beifall bei der FPÖ.) Unsere Kultur hat viele Facetten und das ist auch gut so. Doch bitte vergessen wir nicht auf unsere Traditionen und Werte. Im vorliegenden Budget wird diesem Auftrag beispielsweise durch die Finanzierung und Förderung im Bereich Musikausbildung, Kulturdokumentation und Museen sowie Denkmalpflege und Heimatmuseen nachgekommen. Gerade Letztere sorgen unter anderem mit den Dorf- und Stadterneuerungen, den Kulturvereinen und -initiativen sowie der Musik- und Tanzgruppen dafür, dass unserer Kultur Traditionen und Werte erhalten bleiben. (Beifall bei der FPÖ.) An dieser Stelle möchte ich allen ehrenamtlichen Helfern und Mitgliedern in diesem Verein meinen großen Dank aussprechen. Da könnte das Kulturbudget noch so groß sein – ihr macht aus jedem investierten Euro etwas viel Wertvolleres! Ihr erhaltet unsere Volkskultur und sorgt dafür, dass unser Brauchtum und unsere Traditionen nicht in Vergessenheit geraten. Vielen Dank dafür und macht bitte weiter so, damit ihr auch weiterhin das Kulturprogramm in Niederösterreich so großartig bereichert! (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Dem Voranschlag in Gruppe 3 stimmen wir somit auch gerne zu. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.)

Präsident Mag. Wilfing: Die nächste Wortmeldung ergeht an den Abgeordneten Kurt Hackl, ÖVP.

Abg. Mag. Hackl(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Kultur hat sich zu einer echten Kraftquelle für unser Land entwickelt, die uns viel Freude bereitet und auch in Sachen Wirtschaft wertvolle Impulse auslöst. Die heutige Debatte in diesem Kapitel hat wieder einmal sehr schön gezeigt, welche Vorzeige die Kultur in Niederösterreich hat – nämlich den Dialog von Urbanität und Tradition, das Zusammenspiel zwischen Natur und Kultur und das harmonische Miteinander voll eindrucksvoller Kulturlandschaft in Niederösterreich, kulturelle Vielfalt. Das ist ein Alleinstellungsmerkmal, das unser schönes Bundesland hat. Dieses Alleinstellungsmerkmal macht Niederösterreich zu einem begehrten Tourismuskulturland im Herzen von Europa. Gerade im vielfältigen Europa ist es auch notwendig, sich als Region sichtbar zu machen und entsprechend wahrgenommen zu werden, um im Konzert auch von wirtschaftlichen Standortentscheidungen mitspielen zu können und da kann unsere Kunst und unsere Kultur sehr, sehr hilfreich sein. Ausschlaggebend für diesen erfolgreichen Werdegang ist eben, dass wir ein sehr gutes Konzept in Sachen Kulturförderung, Kultursteuerung haben. Diese zeitgemäßen Strukturen ermöglichen ein modernes Kulturmanagement und kaufmännische und künstlerische Synergieeffekte und die Kosten eben auch ein Geld. Auf Basis dieses reichhaltigen Kulturerbes und einer fest verankerten Tradition können in den vergangenen Jahrzehnten wirklich zahlreiche große Vorzeigeprojekte und Leuchtturmprojekte in Sachen Kultur verwirklicht werden. Kunst und Kultur hat aber nicht nur einen individuellen Wert von Unterhaltung für uns, Kunst erfüllt eine ganz wichtige Rolle, Werte, Traditionen und Geschichte auch widerzuspiegeln und auch eine kritische Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Fragen zu ermöglichen und damit auch zur Meinungsbildung beizutragen. Kunst und Kultur ist auch ein wesentlicher Faktor, wenn es darum geht in die Bildung zu investieren, Arbeitsplätze zu schaffen, den Tourismus voranzutreiben und Innovationen zu erschaffen. Kunst und Kultur hat somit auch einen erheblichen öffentlichen Wert für unser schönes Bundesland. In einer Budgetdebatte, wo es auch in erster Linie um das Geld geht, ist es aber, glaube ich, auch wichtig da auch den wirtschaftlichen Aspekt der Kultur zu betonen und das möchte ich in ein paar Punkten noch erläutern. Zuerst zum Punkt Tourismus: Künstlerische Institutionen, Veranstaltungen und Projekte ziehen Touristen an und dies nicht nur innerhalb unseres Bundeslandes, sondern auch Menschen jenseits der Grenzen von Niederösterreich. Dieser kulturelle Tourismus generiert viele Einnahmen und unterstützt damit auch die lokale Wirtschaft, die Gastronomie, die Hotellerie und auch den Handel. Zweitens schafft Kunst und Kultur auch Arbeitsplätze. Künstlerinnen und Künstler selbst, aber auch technisches Personal, Kuratorinnen oder im Bereich Veranstaltungsplanung, um nur einige Berufsgruppen zu nennen, werden durch die Kunst mit Arbeitsplätzen ausgestattet und auch die Kultur schafft eine breite Bandbreite von anderen Arbeitsplätzen. Es sind ca. 30.000 Arbeitsplätze in Niederösterreich, die damit geschaffen werden. Jeder 30. Arbeitsplatz in unserem schönen Bundesland wird durch Kunst und Kultur geprägt. Drittens treiben Kunst und Kultur auch Innovationen voran. Durch eine rege Kreativwirtschaft werden Innovationen an die Unternehmer gegeben, somit werden auch Chancen für neue Geschäftsmöglichkeiten eröffnet. Viertens stärken Kunst und Kultur die kulturelle Identität einer jeden Region, was zu einer besseren Außenwirkung beiträgt und somit Niederösterreich attraktiver erscheinen lässt. Damit können wir Touristen, was die Wirtschaft betrifft, die große Bedeutung dafür haben und auch Investitionen damit herangezogen werden in unser Land. In den vergangenen Jahrzehnten können wir wirklich sagen, wir sind ein attraktives Kulturland geworden. Unsere Hochkultur und Regionalkultur zieht mehr als 2,5 Millionen Touristen an, was zum einen eine kulturtouristische Wertschöpfung von 200 Millionen Euro bedeutet und die Kunst- und Kulturbranche in Niederösterreich erwirtschaftet jährlich insgesamt eine Wertschöpfung in der Höhe von 1,35 Milliarden Euro, was einen Beitrag zur regionalen Wertschöpfung von rund 2,5 % des BIPs entspricht. Das ist, glaube ich, ein ganz schöner Betrag, den hier die Kunst und Kultur beisteuern. Wir können stolz sein, dass wir in Niederösterreich in Sachen Kunst keine Monokultur sind, sondern wirklich ein reicher, ein blühender, bunter Garten mit einer Vielfalt an unterschiedlichen Früchten und Blüten, die vielleicht dem einen oder anderen nicht ganz gefallen, aber das gehört auch dazu. Auf der einen Seite sind wir sehr bodenständig, heimisch tief verwurzelt in der Erde, aber auf der anderen Seite auch immer experimentell und auch kontroversiell unterwegs und eben nach neuen Wegen in der künstlerischen Ausdrucksform suchend. Auf das können wir stolz sein, dass wir als Niederösterreich wirklich ein Land mit Kultur sind. Ich finde es jetzt sehr schade – und das möchte ich zum Abschluss meiner Rede sagen – dass jetzt die SPÖ wirklich wieder – wie der Herr Präsident schon betont hat – einen Grund findet, warum sie bei dieser Budgetdebatte bei Kunst und Kultur nicht mitstimmen kann. Indem man einen Resolutionsantrag einbringt und quasi die sozialistische Gießkanne wieder bedient, in Form noch mit den Kindern, und damit einen Grund findet, dass man hier heute als Einzige nicht mitstimmen kann, finde ich wirklich sehr bedauerlich und das hat eigentlich die Kunst und Kultur in Niederösterreich nicht verdient. (Beifall bei der ÖVP und LR Mag. Teschl-Hofmeister.)