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Redebeitrag von Michael Sommer  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024

zur 8. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 2 der 8. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 22.11.2023

Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-223/V-1-2023 – Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Sommer(FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Unsere Kinder und unsere Jugend sind unsere Zukunft. Nur wenn wir es schaffen gute Rahmenbedingungen für unsere Kinder zu schaffen, dann werden diese auch eine gute Zukunft haben. Hierbei sind zwei Dinge zentral: Die Fehler der Vergangenheit einsehen, aufarbeiten und korrigieren und zukunftsgerichtet die richtigen Maßnahmen zu setzen. Und wir haben einen Zentralpunkt der Aufarbeitung als einziges Bundesland in Niederösterreich gestartet – nämlich die Wiedergutmachung der völlig verfehlten Corona- und Lockdown-Politik. (Beifall bei der FPÖ und LR Mag. Dr. Luisser.) Über zwei Jahre wurden unsere Kinder und Jugendlichen eingesperrt, von ihren sozialen Kontakten abgeschnitten und mussten über Distance-Learning versuchen, so gut es geht die Schule zu meistern. Diese Zeit war das genaue Gegenteil von einer unbeschwerten und glücklichen Kindheit bzw. Jugend. Versetzen Sie sich in die Lage eines 14- oder 15-Jährigen, der gerade seine erste Liebe getroffen hat, frisch verliebt ist, überglücklich ist und plötzlich zu Hause eingesperrt wird und nicht mehr zu seiner Liebsten kann. Oder denken Sie an die vielen Schüler, die durch das Distance-Learning nicht mehr mit dem Stoff mitgekommen sind und so in der Schule immer weiter hinterhergehinkt sind. Diese Defizite konnten nur durch teure Nachhilfestunden wieder aufgeholt werden. Hier wurde durch willkürliche und erwiesenermaßen falsche Maßnahmen eine ganze Bildungsgeneration gefährdet. Denken Sie auch an den kompletten Freizeitbereich von Fußball über Tanzschulen bis zum Reitsport – all diese Glücksmomente wurden unseren Kindern durch die Lockdowns genommen. Das grenzte schon fast an Psychoterror bei unseren Kindern und Jugendlichen. Liebe Kollegen der Opposition, wenn Sie glauben, dass diese nichts mit unseren Kindern gemacht hat, dann reden Sie bitte mit Krankenschwestern, reden Sie mit Pflegern, reden Sie mit Ärzten, die auf Kinderstationen oder auch Psychiatriestationen in unseren Spitälern arbeiten! Seit den Dauer-Lockdowns sind diese massiv überfüllt, weil diese Maßnahmen unseren Kindern massiv psychisch zugesetzt haben. Mit dem Covid-Hilfsfonds zeigen wir als NÖ Landesregierung vorbildlich, wie viele Fehler der Vergangenheit korrigiert werden können. Mit dem Covid-Hilfsfonds werden unter anderem die Kosten für die psychische Behandlung übernommen und die Kosten für die Nachhilfe übernommen. Hier gilt mein Dank der gesamten Landesregierung und im Speziellen dem zuständigen Landesrat Dr. Christoph Luisser für die rasche und wichtige Umsetzung dieser Maßnahme. (Beifall bei der FPÖ.) Neben der Aufarbeitung der Fehler der Vergangenheit ist auch der Blick in die Zukunft essenziell. Hier werden durch die schon in der bisherigen Debatte besprochenen Maßnahmen im Bildungs- und Kindergartenbereich Meilensteine gesetzt, um den künftigen Generationen die bestmöglichen Ausbildungsbedingungen zu bieten. Auch im Freizeit- und Sportbereich setzen wir mit dem Voranschlag 2024 Maßnahmen durch die Schwerpunktsetzung im Bereich Kinder- und Jugendsport sowie Nachwuchsleistungssport. Hier sind im Sportbudget explizit 2,7 Millionen Euro nur für unsere Jugend reserviert. Die Bewegung und damit die Gesundheit sollen wieder im Mittelpunkt stehen. Es werden Bewegungsparks, Funcourts und Motorikparks gefördert, damit unsere Jugendlichen das größtmögliche Angebot im Bereich von Freizeitaktivitäten haben. Damit zeigen wir in Niederösterreich, dass wir aus Fehlern der Vergangenheit lernen, diese korrigieren und zukunftsgerichtet arbeiten. Zum Wohle unserer Landsleute und vor allem zum Wohle unserer Kinder und Jugendlichen, denn diese haben sich ausschließlich nur das Beste verdient. (Beifall bei der FPÖ.)

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (998 KB)

Zur Person

Kontaktdaten

Wohnbezirk:
Hollabrunn
Klub/Fraktion:
FPÖ Niederösterreich Landtagsklub
Wahlpartei:
Freiheitliche Partei Österreichs

Detailseite von Michael Sommer öffnen


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