Redebeitrag von Florian Krumböck, BA  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Krumböck, BA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Für mich ist es heute die erste Budgetdebatte, die ich hier im Hohen Haus an der Traisen als Abgeordneter miterleben und mitgestalten darf. Eines bleibt für mich aber auch heute schwer erträglich, was eigentlich schon als junger Mensch, der sich seit seinem 15. Geburtstag politisch engagiert, immer ein bisschen schwer erträglich war – nämlich, wenn Politikerinnen und Politiker an Rednerpulten stehen und dabei keinen Funken Zukunftsfreude versprühen und wenn sie stattdessen Dinge schlechter darstellen als sie sind und das alles nur, weil es parteipolitisch nutzt. Parteien und Politiker, die mit Angst und Pessimismus, mit Wut und Zorn, mit Populismus und zurechtgebogenen Argumenten Politik machen, meinen es nämlich nicht gut mit dem Land und vor allem nicht gut mit den kommenden Generationen und wir haben das heute leider immer wieder erleben müssen. Wir haben das in Aussendungen und Meldungen der vergangenen Tage und Wochen immer wieder erleben müssen und ich bin mir sicher, wir werden das heute auch noch in dieser Gruppe erleben, wenn wir dann über das Thema Wohnbau z. B. sprechen. (Unruhe bei Abg. Mag. Samwald.) Für mich gilt: Wer nur Politik mit dem Bauch macht und dabei aufs Hirn vergisst, ist nicht fähig, die Zukunft erfolgreich zu gestalten, geschätzte Kolleginnen und Kollegen. (Abg. Weninger: Das ist aber schon grenzwertig.) Für uns in der Volkspartei NÖ ist aber eines ganz klar (Unruhe bei Abg. Mag. Samwald.): Die junge Generation von heute steht deutlich besser da, als ihr medial und teilweise auch politisch nachgesagt wird. Die junge Generation von heute ist mit Sicherheit nämlich nicht die letzte Generation. Die junge Generation von heute ist vor allem auch mit Sicherheit nicht die Generation Klebstoff. Der große Teil der Jungen von heute packt an und klebt sich nicht an. Das gilt im Job, das gilt in der Familie und das gilt vor allem, wenn ich an die Freiwilligen in den Jungendorganisationen – von der Landjugend über die Junge ÖVP, über alle anderen politischen Jugendorganisationen aller Parteien – denke bis hin zu den Rettungsorganisationen oder den Freiwilligen Feuerwehren. Die Jungen von heute sind auch nicht zukunftsverdrossen, sondern wollen ihre Zukunft vernünftig mitgestalten. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wir sehen das auch hier im Landtag. Zumindest bei den beiden Regierungsfraktionen, die bereit sind Verantwortung für das Land zu übernehmen, sieht man, dass das Team so jung aufgestellt ist wie noch nie zuvor. Ich freue mich wirklich darauf, wenn auch dann in naher Zukunft z. B. Platz ist bei der Sozialdemokratie für eine Amelie Muthsam oder bei den NEOS Platz ist für den Chrisi Müller, auf den ich mich schon freue – nämlich um die jungen Stimmen in diesem Haus weiter zu stärken und damit sich dann auch andere Parteien an der Debatte über das Jugendbudget beteiligen, weil ich halte es für wichtig, dass alle Generationen und damit auch die Jungen gehört werden. Das Budget unserer Jugendlandesrätin Christiane Teschl-Hofmeister sieht genau dafür auch Mittel vor. Mittel für die NÖ Jugendkonferenz, Mittel für den Jugendwettbewerb, für den man sich übrigens seit Montag anmelden kann, oder Mittel für eine neue Jugendbefragung, die im nächsten Jahr geplant ist. Wir haben vor uns liegen ein Budget der Mitsprache von jungen Menschen. Aber, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, Jugendpolitik geht natürlich über die vorliegenden Budgetansätze hinaus. Jugendpolitik ist Zukunftspolitik, die sich in vielen Politikfeldern widerspiegelt und wir in Niederösterreich, wir in der Landesregierung packen diese Themen – auch die großen Themen unserer Zeit – mit viel Zuversicht an und nicht mit dem Pessimismus, den andere hier an den Tag legen. Dazu zählt etwa das Thema der Digitalisierung, wo unser Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mit dem Haus der Digitalisierung unser Bundesland prägt. Dazu trägt Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf bei, wenn er die Energiewende umsichtig begleitet, damit wir unsere Aufgaben im Bereich des Klimawandels erfüllen können. Wir sprechen von einem Ausbau der Gesundheitsversorgung, gerade für uns Junge, wenn ich an die Ausbaupläne von Landesrat Ludwig Schleritzko im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie blicke oder wenn ich noch einmal zu Christiane Teschl-Hofmeister komme, wenn ich auf die Bildungschancen schaue mit dem Ausbau der Elementarpädagogik und Kinderbetreuung, die erste Chancenbringer sind für die Kleinsten in unserer Gesellschaft oder mehr Schulsozialarbeit, für die sich die Landesrätin eingesetzt hat. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, natürlich gibt es viele Herausforderungen und ich nehme das schon mit. Natürlich darf man anderer Meinung sein, Kritik sachlich übern. Aber wir sollten das immer so tun, damit nicht ein Gefühl überhandnimmt, was in diesen ganzen krisenbehafteten Zeiten schon überhandnehmen kann – nämlich, dass nicht Angst herrscht und der Glaube ans eigene Können verloren geht, sondern meiner Meinung nach ist unsere Aufgabe gerade im Blick auf die Jungen bei uns im Land, nicht diese Angst und den Pessimismus zu befeuern, sondern mit Zuversicht und konkreten Maßnahmen in die Zukunft zu gehen. Genau das macht dieses Budget, das Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko und die Mitglieder der Landesregierung heute vorgelegt haben. (Beifall bei der ÖVP und LR Mag. Teschl-Hofmeister.)