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Redebeitrag von Mag. Indra Collini  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024

zur 8. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 2 der 8. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 22.11.2023

Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-223/V-1-2023 – Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Collini(NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! (Präsident Mag. Wilfing übernimmt den Vorsitz.) Wertes Mitglied der Landesregierung! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Es geht um 172 Millionen Euro. Das ist das niederösterreichische Budget für Kunst und Kultur. Es sind 1,8 % des gesamten Budgets, das wir heute hier diskutieren. Und es ist übrigens mehr – auch das, finde ich, ist interessant zu wissen – als wir in Niederösterreich für Wissenschaft und Forschung ausgeben. Also in diese Zukunftsbereiche Wissenschaft und Forschung da investieren wir nur 1,6 % des Budgets, sind 148 Millionen Euro. Also das ist eine Größenordnung, denke ich, auf die können wir nicht stolz sein, aber das ist eine andere Geschichte. Worauf wir stolz sein können – der Carlo Wilfing hat das vorhin auch schon gesagt – wir sind eine dieser Fraktionen, die eben über weite Teile des Budgets nicht zustimmen können. Bei Kunst und Kultur werden wir das jedoch machen, weil auf das, was man hier in Niederösterreich geschaffen hat, kann man wirklich zu Recht stolz sein. Wir sind in Niederösterreich sehr breit aufgestellt, was Kunst und Kultur anbelangt – vom Heimatmuseum bis hin zur Hochkultur, von der Blasmusik bis hin zu Grafenegg und all das, was hier gefördert und unterstützt wird, wird ja auch Jahr für Jahr in Form eines sehr übersichtlichen Berichts dargestellt, sehr transparent und nachvollziehbar für alle Fraktionen hier herinnen. Auch das finden wir sehr gut und das würden wir uns auch für viele andere Bereiche in diesem Grad an Transparenz wünschen. Kunst und Kultur in Niederösterreich, das ist Vereinsleben und Denkmalpflege ebenso wie Inspiration und Bildung. Gerade dieser Aspekt wird in Niederösterreich ganz besonders großgeschrieben. Fast 40 % des Budgets gehen in die musikalische Bildung, sprich eben in die Musikschulen und so ist es wirklich allen Kindern möglich in Niederösterreich, die ein Musikinstrument lernen wollen, auch ein Musikinstrument zu lernen und es ist ganz unabhängig davon, ob sich Eltern einen Privatlehrer, -lehrerin leisten können oder nicht. Einen kritischen Punkt habe ich jedoch und das ist die größte Einzelposition, die wir im Budget haben: Das ist die NÖKU, die Niederösterreichische Kulturwirtschaft GmbH, die ja die Kunst und Kulturgüter hier verwaltet. Diese Position macht in der Zwischenzeit 55 Millionen Euro aus. Wenn man auch die Entwicklung anschaut, im Vergleich zu den letzten zwei Jahren ist das eine Steigerung von fast 30 %. Und das ist schon ein Bereich, der mir hier Sorge macht, weil wir natürlich so ein weiteres Wachstum hier in dieser Position haben, das Spielräume einengt für die Förderung anderer unterstützungswürdiger Vorhaben und das ist etwas, was ich mir für Niederösterreich nicht wünsche. Hier vielleicht mein Appell an den Landesrechnungshof, der auch heute hier noch sitzt: Vielleicht ist es an der Zeit einmal bei der NÖKU wieder hineinzuschauen und dort mit den guten Impulsen, die vom Landesrechnungshof auch immer wieder kommen, hier die Effizienzen zu steigern, damit wir nicht antiquierte Museen zu teuer künstlich am Leben halten, sondern damit wir auch künftig genug Spielraum haben, um den jungen Musiktalenten in Niederösterreich musikalisch die Flügel zu heben. Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (998 KB)

Zur Person

Indra Collini

Kontaktdaten

Wohnbezirk:
Mödling
Klub/Fraktion:
Landtagsfraktion der NEOS Niederösterreich (ohne Klubstatus)
Wahlpartei:
NEOS – Das Neue Niederösterreich

Detailseite von Mag. Indra Collini öffnen


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