Redebeitrag von Christian Gepp, MSc  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Gepp, MSc (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Ich spreche zur Gruppe 2 – Bildung, Vielfalt des Bildungsangebotes in Niederösterreich. Aktuell gibt es in Niederösterreich 1.153 Schulen. Das wird unterteilt in 982 allgemeine Pflichtschulen, 61 allgemeinbildende höhere Schulen, 90 berufsbildende mittlere und höhere Schulen sowie 20 berufsbildende mittlere und höhere Schulen. Wir bekennen uns dort, wo es vertretbar ist, zum Erhalt von Kleinschulen, um räumliche Nähe zu ermöglichen. Es gibt Mittelschulen mit unterschiedlichen Schwerpunkten, ein breites AHS-Angebot, welches um drei weitere Standorte aufgestockt wird – in Baden, Gerasdorf und Hainburg. Ein vielfältiges BHMS-Angebot unter anderem mit Werkmeisterschulungen und Kollegs. In Niederösterreich konnten alle Lehrstellen besetzt werden und dem Lehrermangel gut entgegengewirkt werden, nicht so selbstverständlich, wenn man über die Stadtgrenze nach Wien blickt. Die Gesamtzahl aller Schülerinnen und Schüler in Niederösterreich beträgt im neuen Schuljahr 207.307. Über 22.000 Lehrkräfte werden die Kinder- und Jugendlichen auf ihrem Weg begleiten. Unsere Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister hat sich bei der Landesbildungsreferentinnenkonferenz im September 2023 klar zu einer verkürzten Lehrerausbildung sowie zu einer Wiedereinführung der Sonderpädagogikausbildung bekannt, und sie fordert wiederholt eine spezifische Ausbildung für Sonderschullehrer. Zur Entlastung der Schulleitungen hat sich im Land NÖ der Einsatz von professioneller administrativer Assistenz sehr bewährt. Mit 31. August 2023 endete das bisher seitens des Bundes, des Landes NÖ und des AMS NÖ im Sommer 2020 entwickelte befristete Modell und wurde so mit der Landesregierung vom 8.8.2023 eine dauerhafte Fortsetzung beschlossen. Das erfolgreiche Modell ist somit in Niederösterreich sichergestellt. Eine Tochtergesellschaft der Familienland GmbH macht die Betreuung und Abwicklung der administrativen Hilfskräfte. Im Rahmen dieses neuen Projektes wird somit eine kontinuierliche organisatorische und fachliche Betreuung des administrativen Bereiches an niederösterreichischen Pflichtschulen angestrebt. Mit Stand 30.9. sind 172 Personen als administrative Hilfskraft an niederösterreichischen Pflichtschulen tätig. Mit Regierungsbeschluss vom 16. Mai 2023 wurde von der NÖ Landesregierung einstimmig der Ausbau der Schulsozialarbeit beschlossen, ein Gemeinsames von Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Landesrätin Königsberger-Ludwig. Das Land NÖ hat für das vom Bund zur Verfügung gestellte Personal weiterhin jährlich einen Kostenbeitrag in der Höhe von 150.000 Euro zu leisten. Das Land NÖ hat jährlich für den Ausbau der Schulsozialarbeit einen Kostenbeitrag in der Höhe von 200.000 Euro und zusätzlich für den Verwaltungsaufwand 120.000 Euro bereitzustellen. Schulsozialarbeit ist Präventionsarbeit. Zur Nachmittagsbetreuung. Stichtag mit 1.10.23 gibt es insgesamt 543 ganztägige Schulstandorte mit 1.156 Gruppen, wo 25.200 Schülerinnen und Schüler betreut werden. Zusätzlich kommen noch 154 Hortstandorte und 449 Hortgruppen in Niederösterreich dazu. In diesem Zusammenhang ist die Richtung, die der Bund forciert, die Betreuung von Assistenzpädagogen durchführen zu lassen, zu begrüßen. Die Schulerhalter werden regelmäßig darüber informiert, welche Förderungen und unter welchen Voraussetzungen nach dem Bildungsinnovationsgesetz in Anspruch genommen werden können, so z. B. Maßnahmen im Personalbereich. Der Höchstbetrag je eingerichteter Gruppe beträgt 9.000 Euro. Verbesserung der schulischen Infrastruktur: Der Höchstbetrag pro Gruppe beträgt hier 55.000 Euro für die Schaffung oder Adaptierung von Räumen für Betreuung und Spielplätze oder ähnlichen Außenanlagen, Anschaffungen von Einrichtungsgegenständen. Für die Ferienbetreuung sind pro Gruppe bis 6.500 an Unterstützung möglich. Im Bereich der gesamten Förderungen sind 12.000 Euro im Voranschlag vorgesehen. Wir können mit Recht stolz auf das vielfältige Bildungsangebot in Niederösterreich sein und deshalb unterstützen wir den Voranschlag in diesem Bereich. (Beifall bei der ÖVP.)