Redebeitrag von Doris Schmidl  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schmidl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Wir haben heute schon viel diskutiert zu sozialen Themen. Familienpolitik ist nie enden wollend. Sie wird uns immer beschäftigen und wir werden jedes Jahr daran feilen, unsere Familien besser zu unterstützen – wie auch dieses Jahr. Familienpolitik hat das Ziel durch unterschiedliche Maßnahmen die Rahmenbedingungen zu gestalten unter denen die Familien in Niederösterreich leben und damit die Familiensituationen positiv zu beeinflussen. Eines der Themen, wo wir oder ich mir ganz sicher bin, dass das für die nächsten Jahre ein Riesenthema ist, ist von 2023 bis 2027, dass wir mit den Gemeinden 750 Millionen Euro für die Kinderbetreuungsoffensive in die Hand nehmen und ich bedanke mich bei allen Gemeinden, bei allen Funktionären, die dieses Geschäftsstück, würde ich sagen, weitertragen, weil es wird uns noch längere Zeit beschäftigen. Heute auch bereits angesprochen: Tageselternförderung neu. Die Kinderbetreuung in Niederösterreich muss breit aufgestellt werden und ein wesentlicher Teil davon sind Tageseltern. Tageseltern betreuen Kinder an Randzeiten und vor allem Kleinkinder. In Niederösterreich werden 1.665 Kinder betreut. Die meisten sind von 0 bis 2 Jahren. Das zeigt, dass dieses ein wichtiges Instrument ist, außerhalb der Kindergartenzeiten Eltern zu finden, die die Kinder in Obhut nehmen. Ich würde sagen, eine Tagesmutter oder ein Tagesvater ist jene Institution, die der Familie am ehesten nahekommt und den Kindern ein gutes Aufwachsen gewährt. Nun wurde in der Landesregierung beschlossen, dass „Tageselternförderung neu“ aufgestellt wird in der Höhe von 3,75 Euro pro tatsächlich geleisteter Betreuungsstunden, und zwar für Kinder bis zum dritten Geburtstag für die Vormittagsbetreuung von 7 bis 13 Uhr und für noch nicht schulpflichtige Kinder ab dem dritten Geburtstag in der Tagesrandzeit von 6 bis 8 Uhr oder von 16 bis 19 Uhr. Voraussetzung für dieses Angebot muss sein: Die Eltern müssen berufstätig sein oder die Erziehungsberechtigten, ein maximaler Elternbeitrag im geförderten Zeitraum von 1,25 Euro pro Stunde, bewilligte Tageseltern zur Betreuung von Kindern und der Hauptwohnsitz des Kindes und zumindestens von einem Elternteil muss in Niederösterreich sein. Dadurch schaffen wir eine neue institutionelle Vormittagsbetreuung bei den unter Dreijährigen. Ich möchte ein Beispiel vorbringen. Für ein eineinhalbjähriges Kind, das von Montag bis Freitag von 7 bis 13 Uhr betreut wird, kostete die Betreuung bisher mit einem Stundensatz von 4,50 540 Euro. Mit dem niederösterreichischen Tageselternbetreuungsbeitrag fallen nur mehr 150 Euro an. Das bedeutet eine Ersparnis für die Eltern von 390 Euro im Monat. Ein wichtiger Teil unserer Landesstrategie ist auch der NÖ Familienpass. Viele Familien besitzen ihn. Er ist heuer 40 Jahre alt. 40 Jahre Beständigkeit zeigt von einem Wert, der nicht zu übersehen ist und er kommt für 199.492 Inhaber. Da auch Ausflugsziele angeboten werden, gibt es 521 Partnerbetriebe und im Schnitt melden sich im Monat 1.502 Neuzugänglinge an. Was auch mit dem Familienpass angeboten wird, sind acht Einheiten pro Semester kostenlose und individuelle Lernbegleitung für Kinder im Rahmen der digitalen Lernwerkstatt. Noch hervorheben möchte ich die schulische Nachmittagsbetreuung. Die NÖ Familienland GmbH ist für viele Gemeinden ein Kooperationspartner im Rahmen der schulischen Tagesbetreuung. Aktuell in der NÖ Familienland GmbH an 173 Standorten vertreten und betreut werden 265 Gruppen durch Freizeitpädagoginnen und –pädagogen. Aktuell werden rund 280 Pädagogen von der Familienland GmbH beschäftigt. Weiters gibt es auch noch Schulhöfe und Spielplätze. Diese sind auch ein wichtiger Beitrag für die Kommunikation unter den Generationen und halten uns untereinander auch noch fit. Dafür werden 1,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Ich möchte einen Antrag einbringen und zwar zur Förderung von Tageseltern in Niederösterreich. Es wurde jetzt von der Landesregierung ein Vorschlag gegeben, wie man die Förderung der Tageseltern, das ja wirklich eine Knochenarbeit ist auf viele Jugendliche aufzupassen oder Kinder aufzupassen, mit unterschiedlichem Alter ... wurde jetzt einmal ein Projekt entwickelt, das wir für einige Zeit ausprobieren wollen und dann wird erhoben, ob dieses Modell wirklich passend ist. Daraus möchte ich noch vorlesen. Der Antrag (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die Landesregierung wird ersucht, die Förderrichtlinie für Tageseltern im Interesse eines leistbaren Betreuungsangebotes für Eltern und Erziehungsberechtigte laufend zu evaluieren und gegebenenfalls in Abstimmung mit den Trägerorganisationen entsprechende notwendige Anpassungen vorzunehmen.“

Ich bitte darüber abzustimmen und die Diskussion einzuleiten. Vielen Dank, Herr Präsident. (Beifall bei der ÖVP.)