Redebeitrag von René Lobner  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Lobner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hoher Landtag! Auch ich möchte mich zum Thema Arbeitsmarkt zu Wort melden. Zu Beginn meiner Rede möchte ich all jenen ein großes „Danke“ aussprechen, die seit vielen, vielen Jahren und Jahrzehnten bei uns in diesem Land wertvolle Arbeit leisten in den verschiedensten Bereichen und somit für Wohlstand, soziale Sicherheit und Zufriedenheit sorgen. All jene, die nicht in der glücklichen Situation sind aktuell einen Arbeitsplatz zu haben, denen wollen wir mit den verschiedensten Maßnahmen unter die Arme greifen, um ihnen eben auch möglichst die passende Arbeit zu verschaffen, um sinnstiftend hier auch in ihrem Leben unterwegs zu sein. Kollege Pfister, wenn ich deine Rede so gehört habe, dann tut das wirklich in der Seele weh, weil du einfach nur mit populistischen Ansagen, mit Zynismus hier von dir reden machst. Deine Taferl, die du immer wieder herzeigst, die überzeugen mich auch immer weniger. Diesmal war es nur ein Zettel. Aber mit dieser Art und Weise werden wir dieses Land mit Sicherheit nur nicht nach vorne bringen und ich glaube, es ist unstrittig, dass wir ungemein viel in den vergangenen Jahren getan haben und wenn du dir die Statistik anschaust, was die Arbeitslosenrate anbelangt, dann sind wir aktuell mit 5,4 % recht gut unterwegs. Im Österreichschnitt liegen wir mit der Arbeitslosenquote nämlich bei 6,3 %. Wir haben die MAG Menschen und Arbeit GmbH gegründet. Ich war selbst seinerzeit Vorsitzender des Vereins Jugend und Arbeit. Gemeinsam mit „0>Handicap“ und den Bildungsberatungen Niederösterreich wurde diese Kraft entsprechend neu aufgestellt und wir leisten da wirklich sehr, sehr gute Arbeit und haben in den verschiedensten Bereichen auch wirklich sehr viele Erfolge vorzuweisen. Ich glaube, das wirst auch du nicht bestreiten können und es macht auch relativ wenig Sinn in diesem Gremium hier das eine oder andere schlechtzureden. Besser geht es immer, aber ich glaube, unsere Bestrebungen haben in der Vergangenheit gezeigt, dass wir auf einem richtigen Weg sind. Und als Bildungssprecher der ÖVP ist es mir an der Stelle auch ein besonderes Anliegen auch die administrativen Assistenzkräfte in den niederösterreichischen Pflichtschulen anzusprechen. Hier wurde ein Arbeitsmarktprojekt entsprechend verlängert, wo wir jetzt wieder wichtiges Personal durch eine neu gegründete Landesgesellschaft anstellen können. Mir ist auch ganz wichtig in die Zukunft zu blicken. Auf der einen Seite wollen wir natürlich die älteren Herrschaften, die vielleicht schon länger nicht im Arbeitsprozess sind, wieder ins Arbeitsleben integrieren können. Da sind wir auf einem sehr, sehr guten Weg. Die Zahlen zeigen das auf eindrucksvolle Art und Weise, dass hier die Langzeitarbeitslosigkeit massiv zurückgeht und speziell auch bei den Frauen, und ich glaube, das ist auch ein Zeichen dafür, dass die Arbeit hier im Land aller Sozialpartner gut fruchtet. Ich möchte aber auch speziell auf die Lehrlinge hinweisen. Ich glaube, die Lehrlinge sind uns allen ein besonderes Anliegen und auch da zeigt sich, dass wir in den vergangenen Monaten und Jahren an den richtigen Stellschrauben gedreht haben. Wir sind hier dabei die NÖ Lehrlingsförderung zu forcieren. Es gibt die Lehrlingsförderung, da gibt es 120 Euro im Monat, einkommensgebunden. Darüber hinaus gibt es die Begabtenförderung und viele, viele weitere Dinge, die hier wesentlich sind, um die jungen Menschen auch ins Arbeitsleben integrieren zu können und ihre Fähigkeiten entsprechend auszuleben. Dazu dient auch der NÖ Talente Check, der gemeinsam mit der Wirtschaftskammer NÖ durchgeführt wird. Hier geht es darum, um den jungen Menschen bereits in den Berufsschulen oder in den Schulen entsprechend ihre Talente vor Augen zu führen bzw. ihnen eine Perspektive zu geben, in welche Richtung es gehen soll und auch da zeigt sich, dass da sehr viele junge Menschen sehr dankbar sind über diese Initiative. Eines an der Stelle und in der Diskussion aber auch offen angesprochen: Es muss unser Ansatz sein, dass sich Arbeit wieder lohnt und dass diejenigen, die arbeiten, die unsere Leistungsträger in der Gesellschaft sind, die ins Sozialsystem einzahlen, die auch für den Wohlstand in diesem Land sorgen, auch entsprechend belohnt werden und darum bin ich sehr froh, dass unsere Landeshauptfrau auch hier Initiativen gesetzt hat und Forderungen getätigt hat, die jetzt auch seitens des Bundes „step by step“ umgesetzt werden. Es geht hier um die gerechte Entlohnung der arbeitenden Menschen, speziell auch jener Bevölkerung, die vielleicht schon am Ende ihrer Berufslaufbahn ist, jedoch weiterhin im Berufsleben tätig sein möchte und hier geht es darum, die im Pensionssystem nicht zu bestrafen, wenn sie noch ein paar Jahre länger anhängen und da gibt es wichtige Schritte und Maßnahmen, um hier z. B. die Überstunden auch entsprechend nicht steuerlich zu bestrafen, sondern hier auch zusätzlich 200 Euro steuerfrei zu ermöglichen. Die Neuregelung im Pensionsbereich zählt hier natürlich zu einer wesentlich weiteren Maßnahme und ich glaube, dass hier sehr viele gute Initiativen gesetzt wurden. Wenn seitens der Sozialdemokratie immer von der 32-Stunden-Woche gesprochen wird: Wir alle wissen, dass aktuell weniger Menschen in den Arbeitsprozess einsteigen aufgrund der demographischen Entwicklung unserer Bevölkerung, dass immer mehr Leute auch in Pension gehen und insofern wäre dieser Punkt, den Sie fordern – nämlich, dass wir die individuelle Arbeitszeit reduzieren, komplett kontraproduktiv. Wir schaffen es jetzt schon nicht, dass wir entsprechend ausreichend Menschen im Arbeitsprozess haben und wir arbeiten jetzt – und das ist auch empirisch erwiesen – 1,5 Stunden weniger und insofern geht die Rechnung einfach nicht auf. Ich glaube, es ist notwendig, dass wir den jungen Menschen sagen: Wer sich etwas leisten möchte, der muss auch arbeiten, der muss auch entsprechend entlohnt werden. Es geht nicht darum, dass wir auf der einen Seite einfordern, dass das Schulsystem ohne Noten abläuft, dass wir auf der anderen Seite Leistung einfordern. Ich glaube, die Leistungsträger unserer Gesellschaft, die sind auch diejenigen, die in unseren Vereinen ehrenamtliche Tätigkeit machen, auf die unser Sozialsystem, auch unser Wohlstand auch aufgebaut ist und ich würde Sie wirklich ersuchen, nicht mit populistischen Forderungen hier die Leute zu verunsichern. Davon hat niemand etwas. Es geht darum, dass wir zukunftsorientiert und optimistisch in die Zukunft blicken und da sind wir alle gefordert, dass wir an den richtigen Stellschrauben drehen. In Niederösterreich passiert das auf ausgezeichnete Art und Weise und ich glaube, der eingeschlagene Weg ist ein sehr guter. Dankeschön. (Beifall bei der ÖVP.)