Redebeitrag von Mag. Anja Scherzer  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Scherzer(FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Landesrat! Hoher Landtag! Das Kulturangebot in Niederösterreich ist vielfältig und kann sich durchaus sehen lassen. Für diese kulturelle Vielfalt sind im Voranschlag Auszahlungen von über 170 Millionen Euro vorgesehen. Dabei umfasst der Bereich Kultur bildende Künste, Musik und darstellende Kunst, Schrifttum, Literatur und Sprache sowie Heimatpflege und sonstige Kulturpflege. In fast all diesen Teilbereichen und auch insgesamt ist das Kulturbudget 2024 höher als im Jahr 2023. Somit kann ich auch all jenen die Angst nehmen, welche befürchtet haben, dass die Befreiung von der ORF-Landesabgabe zulasten des Kulturbudgets fällt. Trotz der Befreiung der Niederösterreicher von dieser Zwangsabgabe und der damit einhergehenden Entlastung unserer Landsleute um 41 Millionen Euro wird das Kulturbudget nicht gekürzt (Beifall bei der FPÖ.) und Niederösterreich kann seinem Namen als Kulturland auch weiterhin gerecht werden. Doch ein gewisses Budget in einen gewissen Bereich zu stecken ist zwar wichtig, aber noch nicht alles. Aus diesem Grund wünschen wir Freiheitliche uns vor allem in den Bereichen der Kunst und Kultur noch mehr Transparenz, wofür das Geld auch tatsächlich verwendet wird. Eine große Anzahl diverser GmbHs erschwert die Nachverfolgbarkeit teilweise doch erheblich. Aber bitte nicht wieder falsch verstehen! Es geht hier nicht darum die Kunst in ihrer Freiheit irgendwie einzuschränken, sondern nur darüber entscheiden zu können, wofür das Steuergeld unserer Niederösterreicher verwendet wird. (Beifall bei der FPÖ.) Niemand wird etwas einzuwenden haben, wenn wir mit dem Kulturbudget Veranstaltungen in den niederösterreichischen Theaterhäusern, Kulturveranstaltungen im Zuge diverser großer Festivals oder beispielsweise auch die Landesausstellung finanzieren. Ob es jedoch notwendig ist, dass vom Land NÖ eine Dragqueen für einen Auftritt auf einem Kinderkunstfest finanziert wird? Dazu kann man sich seine eigene Meinung bilden. Ich zitiere an dieser Stelle aus dem Programm des Kinderkunstfestes (liest:)„Drag Story Time. Dragqueen Lady Nutjob liest dir aus Kinderbüchern vor, die die Vielfalt des Lebens und Miteinanders zeigen. Egal, ob es ein Teddybär ist, der sein Geschlecht ändert oder ein Junge, der gerne im Rock zur Schule geht. Die queeren Inhalte regen an über den Tellerrand zu blicken und allein für sich selbst zu bestimmen, wer man sein möchte. Ab 3 Jahren.“ Die erste Frage, die sich mir und wahrscheinlich auch vielen anderen stellt: Wollen wir Kinder im Kindergartenalter tatsächlich mit solchen Fragen beschäftigen? Und ist dieses Programm wirklich ab 3 Jahren geeignet? Und wenn ja, warum dann das anschließende Theater „Der karierte Uhu“ erst ab 4 Jahren geeignet sein soll? Nun ja, wenn man sich bei den Bürgern so umhört, dann ist das Verständnis für einen steuergeldfinanzierten Vortrag, in dem Kinder ab 3 Jahren von einer Dragqueen queere Inhalte vorgelesen bekommen nicht gerade das, wofür sie ihr Steuergeld verwendet sehen möchten. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Ein weiteres Bürgeranliegen, welches mich und ich glaube auch einige von Ihnen kürzlich erreichte, ist eine Beschwerde über die fehlende Berichterstattung des Landesfeiertags im Programm von Radio NÖ. So gab es am 15. November gerade einmal einen 90 Sekunden dauernden Beitrag über den Heiligen Marktgraf Leopold und das Fasslrutschen in Klosterneuburg. Auch, wenn dieser Beitrag dann im Laufe des Tages noch zwei Mal wiederholt wurde, schafft es der niederösterreichische Landesfeiertag nicht einmal auf eine Sendezeit von 5 Minuten. Wenn man jetzt noch berücksichtigt, dass am 11. November, dem burgenländischen Landesfeiertag, eine Sendezeit von 45 Minuten gewidmet wurde, so finde ich das dann doch sehr bedenklich. Natürlich habe ich überhaupt nichts gegen den burgenländischen Feiertag und im Sinne der geschichtlichen und kulturellen Bildung sind die 45 Minuten Sendezeit sicherlich auch sehr zu begrüßen. Dennoch ändert das nichts an dem Umstand, dass der niederösterreichische Landesfeiertag mit weniger als 5 Minuten sicherlich nicht den ihm gebührenden Stellenwert erhalten hat. (Beifall bei der FPÖ.) Unsere Kultur hat viele Facetten und das ist auch gut so. Doch bitte vergessen wir nicht auf unsere Traditionen und Werte. Im vorliegenden Budget wird diesem Auftrag beispielsweise durch die Finanzierung und Förderung im Bereich Musikausbildung, Kulturdokumentation und Museen sowie Denkmalpflege und Heimatmuseen nachgekommen. Gerade Letztere sorgen unter anderem mit den Dorf- und Stadterneuerungen, den Kulturvereinen und -initiativen sowie der Musik- und Tanzgruppen dafür, dass unserer Kultur Traditionen und Werte erhalten bleiben. (Beifall bei der FPÖ.) An dieser Stelle möchte ich allen ehrenamtlichen Helfern und Mitgliedern in diesem Verein meinen großen Dank aussprechen. Da könnte das Kulturbudget noch so groß sein – ihr macht aus jedem investierten Euro etwas viel Wertvolleres! Ihr erhaltet unsere Volkskultur und sorgt dafür, dass unser Brauchtum und unsere Traditionen nicht in Vergessenheit geraten. Vielen Dank dafür und macht bitte weiter so, damit ihr auch weiterhin das Kulturprogramm in Niederösterreich so großartig bereichert! (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Dem Voranschlag in Gruppe 3 stimmen wir somit auch gerne zu. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.)