Redebeitrag von Doris Schmidl  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schmidl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Landesrätinnen, -räte! Hohes Haus! Das Thema Soziales ist ein umfangreiches. Ich denke, es wird uns in nächster Zeit immer mehr beschäftigen. Obwohl der Wohlstand in unserem Land steigt, gibt es auf der anderen Seite der Gesellschaft immer Menschen, die mit ihrem Leben nicht zurechtkommen und das ist wirklich eine herausfordernde Situation. Ich möchte momentan einmal sprechen zum Bericht der Kinder- und Jugendhilfe. Die Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe werden immer auf den Bezirkshauptmannschaften, in den Fachgebieten Sozialarbeit und Rechtsvertretung von Minderjährigen wahrgenommen. Die Kinder- und Jugendhilfe, das ist ein dynamisches Handlungsfeld. Ziel ist es, die Stärkung der Erziehungsberechtigten, der Familien, die Förderung, das Bewusstsein der Eltern, dass sie nicht alleine gelassen werden, Fürsorge und Geborgenheit ... wie wichtig das ist für die Kinder- und Jugendlichen, aber sie können es oft auch nicht weitergeben, die Eltern, da sie es von ihren vorigen Eltern nicht erhalten haben. Somit wird das schwieriger, es weiterzugeben. Zu den zentralen Aufgaben zählen Familienkonstellationen zu analysieren, daraus Schlüsse zu ziehen und Entscheidungen zu treffen, ob und gegebenenfalls welche Hilfen schützen können. Rund 8.700 Abklärungen der Kindeswohlgefährdung und 15.500 Hilfen durch die NÖ Kinder- Jugendhilfebehörden zählte man 2022. Man möge sich diese Zahlen merken. Im Budget veranlagt für 2024 mit 1,8 Milliarden Euro für Soziales, Kinder- und Jugendhilfe. Ich bedanke mich wirklich aufrichtig bei allen Sozialarbeiterinnen und –arbeitern, Pflegeeltern, Behörden, Institutionen, und Behörden und Institutionen, die auch übergreifend arbeiten und den Mut nie verlieren, dass sie einmal Jugendliche treffen, die eigenständig in ihrem Leben bestehen können, Füße, die sie selbständig tragen und die Welt lebenswert erscheinen lassen. Ich bedanke mich für diesen Bericht, wenn er auch immer wieder schwer für meine Seele zu ertragen ist, dass es eine solche Unverteilung gibt. Aber wir sagen „Danke“ und stimmen natürlich dem Bericht zu. Das zweite Thema, das ich heute mitanreden möchte, ist natürlich die Teuerung. Das ist das Thema, das wir die letzten zwei, drei Jahre wirklich immer intensiv bearbeiten müssen. Die Teuerung führte in den letzten Jahren zu einer großen Herausforderung im Alltag. Das Land NÖ stellte für 2023 eine Summe von rund 128 Millionen zur Verfügung für Wohn-/Heizkostenzuschuss und der Wohn- und Heizkostenzuschuss wurde heuer auf zwei Tranchen aufgeteilt. Die erste Tranche wurde von 19.4. bis am 30.6., der Antragszeitraum, gestellt und konnte beantragt werden. Bei einem Einpersonenhaushalt lag die Obergrenze mit einem jährlichen Bruttoeinkommen von 40.000 Euro und bei einem Mehrpersonenhaushalt bei 100.000 Euro. 150 Euro für die ersten im Haushalt lebenden Personen und 50 für die jeweils weiteren im Haushalt Lebenden. 376.746 Anträge wurden tatsächlich bewilligt. Dann kam der Wohnkostenzuschuss 2 mit 45 Millionen Euro, die zweite Tranche, so würde ich es bezeichnen. Antragstellung ist ab 23. Oktober bis 31. Dezember 2023 möglich. Nur, da war eine Einkommensgrenze für Einpersonenhaushalte mit 20.000 Euro vorgesehen und für Mehrpersonenhaushalte mit 50.000 Euro. Dann kommt noch der Heizkostenzuschuss. Den stellt man jährlich zur Verfügung, ist auch heute schon diskutiert worden, ist auch immer die Höhe zu diskutieren. Ich weiß, nach oben gibt es immer Luft und vor allem, wenn man Familien helfen will, die man kennt, die aus einem Grund, den man nicht versteht, in Verschuldung gekommen sind. Aber was da besonders zu berücksichtigen ist: Sozialhilfebezieher bekommen diesen Zuschuss automatisch. Haushalte mit einem geringen Einkommen, Ausgleichszulagenbezieher oder Mindestpensionisten müssen diesen Antrag stellen. Für die Förderung der Heizperiode 23 und 24 wird noch verhandelt und darüber diskutiert und für 2022 wurde vom Land NÖ das Budget verdoppelt. Das blau-gelbe Schulstartgeld wurde auch schon angesprochen. Wir sind in Niederösterreich die einzigen, die jedem Schüler und Lehrling diese Vergütung zur Verfügung stellen und ich habe in meinen Unterlagen, dass im Jahr 2023 112.751 Anträge bereits ausbezahlt sind. Also es wird von den Schülerinnen, von den Lehrlingen bzw. von den Eltern oder Erziehungsberechtigten wertgeschätzt, dass dieses Geld zur Verfügung gestellt wird und ich weiß, es kommt jeder Euro gut an. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)