Redebeitrag von Franz Mold  Vorlage der Landesregierung betreffend Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mold (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Die Freiwilligen Feuerwehren in unserem Bundesland Niederösterreich sind ein verlässlicher Partner, wenn es darum geht Menschen und Tiere, die in Not sind, zu retten oder Sachwerte, die bedroht werden eben zu schützen. 330.000 Feuerwehrmitglieder sind es in ganz Österreich, aber allein in Niederösterreich sind es 100.000 Frauen und Männer, die in 1.700 Freiwilligen Feuerwehren ehrenamtlich tätig sind. Die Freiwilligen Feuerwehren leisten in unserem Bundesland Niederösterreich 65.000 Einsätze im Jahr und leisten dabei 5,4 Millionen Arbeitsstunden. Das ist eine großartige Leistung, wo für unsere Feuerwehrmitglieder auch ein ganz großes „Danke“ gebührt. (Beifall bei der ÖVP und Abg. Dorner.) 1 Million Stunden werden von den Feuerwehrmitgliedern für Ausbildung aufgewendet. Auch eine große Leistung, die aber immer wichtiger wird, weil die Anforderungen, die bei den Einsätzen an die Feuerwehrmitglieder gestellt werden, einfach auch immer größer werden und verantwortungsvoller werden. Daher ist eine entsprechende Ausbildung unbedingt notwendig. 7.500 Mädchen und Burschen sind Mitglieder bei der Feuerwehrjugend und 1.000 bei der Kinderfeuerwehr. Mit der Feuerwehrjugend wird der Fortbestand des Freiwilligen Feuerwehrwesens langfristig gesichert und ich kenne viele Feuerwehren, die rekrutieren ihren Nachwuchs hauptsächlich aus der Feuerwehrjugend und sichern dadurch ihren Fortbestand. Die Finanzierung der Freiwilligen Feuerwehren steht auf mehreren Säulen. Investitionen der Feuerwehren werden aus Mitteln des Landes NÖ, aus Subventionen der Gemeinden, aber auch aus eigenen Einnahmen von Festen und Spendenaktionen finanziert. In Niederösterreich erhalten die Freiwilligen Feuerwehren für den Ankauf von Feuerwehrausrüstung vom Land die Mittel aus der Feuerschutzsteuer. Das sind 15,4 Millionen Euro und 10,3 Millionen Euro aus dem Katastrophenfonds. Österreichweit sind es derzeit 95 Millionen Euro, die von Feuerschutzsteuer und Katastrophenfonds anfallen. Die NÖ Landesregierung fordert, dass aufgrund der Teuerung diese Summe österreichweit auf 140 Millionen Euro angehoben werden soll und damit natürlich auch für unsere Feuerwehren in Niederösterreich mehr Mittel zur Verfügung stehen würden. Aufgrund der Auswirkungen des Klimawandels werden unser Feuerwehren immer öfter auch zu Einsätzen zu Elementarereignissen gerufen wie etwa Überschwemmungen, Sturmschäden, Waldbränden usw. Einsätze bei derartigen Ereignissen stellen besonders hohe Anforderungen an die Mannschaft und an die Ausrüstung. Derartige Einsätze dauern oft mehrere Wochen. Das heißt, man benötigt sehr, sehr viele Einsatzkräfte zum Ablösen der Mannschaft. Es werden aber auch für solche Einsätze spezielle Einsatzfahrzeuge und Geräte benötigt, wie etwa Großpumpen zum Abpumpen von großen Wassermengen wie sie derzeit in Niederösterreich 45 Stück stationiert sind. Im Vorjahr verzeichneten wir in unserem Bundesland auch 480 Wald- und Flurbrände und um dafür entsprechend gerüstet zu sein, sind die Feuerwehren im Land mit 16 speziellen HLF2-Fahrzeugen ausgerüstet worden, die eben speziell für Waldbrände adaptiert sind, mit 17 Pickup-Fahrzeugen und 28 Containern, die auf Wechselladefahrzeuge geladen werden können, aber eben auch über eine entsprechende Ausrüstung für Waldbrände verfügen. Das Landesbudget 2024 bildet die Grundlage, um auch weitere wichtige Projekte für unsere Freiwilligen Feuerwehren umzusetzen wie etwa die Digitalisierung der Sirenensteuerung, die weitere Verbesserung der Waldbrandausrüstung, Notstromaggregate für unsere Feuerwehrhäuser oder der Ausbau des Richtfunksystems zur Absicherung des Funknetzes. Diese Investitionen sind wichtig und notwendig, damit die Freiwilligen Feuerwehren auch das nötige Werkzeug haben, um bei Einsätzen entsprechend helfen zu können. Das Wichtigste aber beim Feuerwehrwesen ist es, dass eben 100.000 Frauen und Männer und junge Menschen bereit sind ihre Freizeit für unsere Sicherheit zur Verfügung zu stellen. Dafür gebührt ein großes und herzliches „Dankeschön“ allen Feuerwehrmitgliedern und ich bitte Sie daher das Budget zu beschließen, damit auch die Feuerwehren die nötige Unterstützung im nächsten Jahr bekommen werden. (Beifall bei der ÖVP und FPÖ.)