Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-223/V-1-2023 – Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2024
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Landesrätin! Hoher Landtag! Der Präsident hat bereits in seiner Debatte darauf hingewiesen, dass es aus dem Jahr 2021 eine neue Kulturstrategie in Niederösterreich gibt und auch die Begrifflichkeiten, die Kern dieser Strategie sind, schon Ihnen gesagt. Ich möchte es noch einmal wiederholen, weil ich die wirklich sehr treffend finde und auch für alle Angebote in Niederösterreich passend sind. Es ist das „partizipative Element“, das insofern sehr wichtig ist in Niederösterreich, weil es ist ganz einfach und niederschwellig selbst aktiv zu werden oder eben Kultur zu genießen. Was ebenso wichtig ist in Niederösterreich ist die „Kooperation“, dass die Netzwerke – vor allem in den Regionen, und dazu dienen auch unserer Viertelsfestivals – dass einfach in der Region sichtbar und offensichtlich wird, welchen Schatz an Kunstschaffenden man in den Regionen hat. „Kreativ“ ist eigentlich der Begriff, der gerade im Kultur- und Kunstumfeld einer ist, der fast selbstsprechend ist. Aber einer, der sehr zeitgenössisch und zukunftsorientiert ist, ist der Begriff „divers“. Da, glaube ich, gibt es noch mehr Potenzial und hoffe, dass man da auch weiterhin so progressiv und mutig an „diverse“ Projekte herangeht. Niederösterreich hat auch ein großes Erbe. Das sind vor allem unsere architektonischen Schätze. Das ist das eine, was es gilt, in die Zukunft zu führen. Ich komme aus einer Stadt, die weiß, was es bedeutet, wenn man UNESCO-Welterbe wird. Um aber in keine Schieflage zu kommen, muss das Zeitgenössische genauso groß und imposant als Gegengewicht platziert werden. Kunstschaffende hatten schon immer eine zentrale Aufgabe in der Gesellschaft, aber in dieser multimedialen Zeit, in der wir leben, ist es noch wichtiger, dass genau diese sensiblen Kunstschaffenden das Gespür für den Zeitgeist haben und uns mehr oder weniger – gerade die Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger, Politikerinnen und Politiker – ich würde unter Anführungszeichen sagen „sogar ab und zu vorführen“ und uns den Spiegel vorhalten. Niederösterreich zeichnet aus, dass internationale, z. B., Tanzgruppen gerne ins Festspielhaus kommen, dass Größen in Grafenegg auftreten, aber quasi am internationalen Markt zuzukaufen ... das können andere Regionen auch. Viel wichtiger ist es, von unten herauf diesen barrierefreien Zugang zu Musik, zu Tanz, zu allen Genres zu bieten. Insofern schmerzt es die GRÜNEN sehr, dass im Bereich der Musikschulen man es übersehen hat, dass man hier wirklich dem Projekt Schmerzen zufügt und ich hoffe noch immer, dass es repariert werden kann und dass wir Musikschulpädagoginnen und –pädagogen als Kunstschaffende auch gebührend wertschätzen, indem wir sie anständig bezahlen. Der Kulturbericht des Landes ist seit vielen Jahren ein Genuss zu lesen, weil er eben diese Breite, diese Vielfalt zeigt. Es ist schon gesagt worden, auch heute von mir schon in der Generaldebatte: Man findet die kleineren Beträge oft an diversen Musikkapellen, aber man findet eben auch größere, wenn es um größere Projekte geht. Was mich freut ist, dass es der Abteilung gelungen ist 5 Millionen für Investitionen von der Regierung zu verhandeln, es stehen wichtige Projekte dahinter. Wenn wir an die Geschehnisse denken im Gazastreifen in Israel, dann wissen wir, dass wir gerade in Niederösterreich gefordert sind, was den Bereich Kultus betrifft und daher freue ich mich, was die Synagoge St. Pölten betrifft, dass wir hier vor einem wirklich sehr, sehr wichtigen historischen Ereignis stehen. Ich weiß es insofern, weil ich beteiligt war an der Wiedererrichtung und Wiederaufbau der Synagoge in Baden und weiß, dass das für eine Stadt von zentraler Bedeutung ist, sich seiner eigenen Geschichte zu stellen. Es gibt auch Bereiche, die mir nicht so behagen, wie die Strategie umgesetzt wird – und das verhehle ich auch nicht – das ist, dass der ehemalige Klubobmann der ÖVP, Klaus Schneeberger und Wiener Neustadt offensichtlich alle Füllhörner des Landes bekommt, so auch im Kunst- und Kulturbereich. Ich glaube auch, dass die Gelder, die in den Semmering fließen, dort nicht am besten investiert sind. Ich kann es auch erklären, weil wir auch gefordert sind Menschen, je nachdem, welchen Zugang sie zu Kunst und Kultur haben, ihnen auch die Dinge zu ermöglichen. Wenn ich an die kunstaffinen Menschen im Raum und in Bezirken wie Mödling und Baden denke, dann sind wir dort nicht so gut aufgestellt mit Zeitgenössischem und ich hätte die große Erwartung des Landes, dass hier die Umsetzung genau dieser Strategie auch abgeändert wird und dass wir dort hingehen mit zeitgenössischen Angeboten, wo auch das Publikum danach lechzt. Positiv hervorzuheben ist Kunst im öffentlichen Raum. Das ist etwas, wo wir über das Bundesland hinaus einen sehr, sehr guten Ruf haben, was die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Abteilung betrifft und weil ich ganz genau beobachte, was in den Regionen passiert, bin ich immer wieder angetan über „Allegro Vivo“, was hier im Waldviertel über den ganzen Sommer, mehr oder weniger, angeboten wird, wo eben auch Dialog unter den Musikerinnen, Musikern und viele weitere Angebote möglich sind. In dem Sinne werden die GRÜNEN diesem, der Gruppe Kultur, Kultus, zustimmen. Sehr wohl, das haben wir immer gemacht ... noch sehr jung der Herr Klubobmann Teufel. Das gehört zu den Usancen seit 20 Jahren, dass wir genau dieser Gruppe zustimmen, genauso wie der Gruppe öffentliche Sicherheit, dass die Wehren und der Zivilschutz funktionieren in unseren Gemeinden, schließe aber speziell für den Kollegen Teufel mit den Worten: Kunst ist eine Tochter der Freiheit und wir mögen diese Tochter hegen und pflegen. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)
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