Bericht von Christoph Kaufmann, MAS  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Blutmanagement in den NÖ Landes- und Universitätskliniken, Nachkontrolle (Bericht 6/2023)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Kaufmann, MAS (ÖVP): Dankeschön, Herr Präsident! Ich berichte zunächst zur Ltg.-28, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Errichtung der NÖ Landesgesundheitsagentur, LGA. Der Landesrechnungshof überprüfte die Gebarung des Landes NÖ in Bezug auf die Errichtung der LGA auf Richtigkeit, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit. Die LGA übernahm mit 1. Jänner 2021 die Errichtung und den Betrieb der 19 NÖ Landes- und Universitätskliniken von der NÖ Landeskliniken-Holding sowie der 50 Pflege-, Betreuungs- und Förderzentren, die bis dahin von Abteilungen des Amtes der NÖ Landesregierung verwaltet wurden. Die LGA wurde mit 1. Jänner 2020 als Anstalt öffentlichen Rechts eingerichtet und nahm ihren Vollbetrieb am 1. Jänner 2021 auf. Sie bildete mit ihren fünf Organisationsgesellschaften und zwei Servicegesellschaften den „Unternehmensverbund der NÖ LGA“. Mit 1. Jänner 2021 verfügte die LGA über 380 Bedienstete (346,11 Vollzeitäquivalente). Davon stammten 212 bzw. 187,54 Vollzeitkräfte von der NÖ Landeskliniken-Holding und 104 bzw. 95,95 Vollzeitkräfte aus Abteilungen im Amt der NÖ Landesregierung. 71 Bedienstete bzw. 68,92 Vollzeitkräfte stammten aus Neuaufnahmen einschließlich zwölf Nachbesetzungen. Auf den Personalaufwand entfielen 1.705,53 Millionen Euro oder rund 60,0 % des Gesamtaufwands von 2.849,94 Millionen Euro. Ich komme zum entsprechenden Antrag zur Ltg.-28. Der Antrag lautet (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Errichtung der NÖ Landesgesundheitsagentur (Bericht 4/2023) wird zur Kenntnis genommen.“

Des Weiteren berichte ich zur Ltg.-154, Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Blutmanagement in den NÖ Landes- und Universitätskliniken, eine Nachkontrolle. Diese Nachkontrolle zum Bericht 4/2018 „Blutmanagement in den NÖ Landes- und Universitätskliniken“ ergab, dass von zwölf Empfehlungen aus diesem Bericht neun ganz oder großteils, zwei teilweise und eine nicht umgesetzt wurden. Die NÖ Landesgesundheitsagentur als Rechtsnachfolgerin der NÖ Landeskliniken-Holding und die NÖ Landes- und Universitätskliniken entsprachen den Empfehlungen aus dem Vorbericht damit insgesamt zu 83,3 %. Die Nachkontrolle umfasste die Jahre 2021 und 2022. Ich komme zum entsprechenden Antrag zur Ltg.-154. Dieser lautet (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Blutmanagement in den NÖ Landes- und Universitätskliniken, Nachkontrolle (Bericht 6/2023), wird zur Kenntnis genommen.“

Ich darf den Herrn Präsidenten ersuchen, die Debatte einzuleiten und über diese Anträge abstimmen zu lassen.