Redebeitrag von Peter Gerstner  Bericht des Landesrechnungshofes betreffend Wahrnehmungen zu Mitteilungen aus der Bevölkerung über Freiwillige Feuerwehren (Bericht 3/2023)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Gerstner(FPÖ): Dankeschön. Werte Präsidenten! Werte Landesrechnungshofdirektorin! Hoher Landtag! Bevor ich auf die Berichte kurz eingehe, möchte ich zuerst – so wie meine Vorrednerin – eine Lanze für die Freiwillige Feuerwehr bei uns in Niederösterreich brechen. Ich glaube, wir können stolz sein auf unsere Freiwillige Feuerwehr. Sie opfern ihre Freizeit. Sie setzen ihre Gesundheit dafür ein, dass sie uns helfen, dass sie retten, technische Einsätze und dass sie löschen. Im Gegensatz zu anderen Berufsfeuerwehren – in anderen Ländern vor allem – dauert das ja viel, viel länger bis die Feuerwehr am Einsatzort ist und die Kosten sind im Vergleich zu dem, was wir unserer Freiwilligen Feuerwehr zahlen, ja relativ gering und überschaubar. Ein kurzes Eingehen auf den Bericht bezüglich des in Gänserndorf ... dieses Ankaufs des Wechselladerfahrzeuges durch den Bezirksfeuerwehrkommandanten. Ich glaube, er hat vielleicht ein bisschen übers Ziel hinausgeschossen, weil es ihm zu lange gedauert hat bis er sein Fahrzeug bekommen hat. Wenn man den Bericht durchliest, sieht man das, er hat das richtige Fahrzeug angeschafft, er hat sich privat einen Kredit aufgenommen, dass er das bezahlen kann. Ich glaube, das muss man auch hoch ansehen dem Herrn, auch wenn er den Dienstweg nicht richtig eingehalten hat und wie dann in dem Bericht drinnen steht: Das Ganze war dann noch eine anonyme Anzeige. Das finde ich dann ein bisschen schäbig, weil wenn mir etwas nicht passt, dann kann ich das ja direkt jemandem ins Gesicht sagen und stehe dann auch dazu, dass mir etwas nicht passt. Bezüglich Sittendorf in der Gemeinde Wienerwald, was auch ein Punkt ist in diesem Bericht drinnen: Da gibt es fünf kleine Gemeinden. Ich kenne sie zufälligerweise, obwohl es nicht mein Bezirk ist ... ist im Bezirk Mödling. Natürlich ist es schwierig, diese gewachsene Struktur der einzelnen Gemeinden da jetzt zusammenzufassen, wie ja der Vorschlag in diesem Bericht gewesen wäre, dass man ein großes Feuerwehrhaus in Sulz baut. Das geht halt nicht. Jetzt gibt es ein etwas Kleineres in Sittendorf, ein kleines Feuerwehrhaus, was ja auch für „Festln“ genutzt werden kann. Also da gibt es sicherlich einen doppelten Effekt, der positiv ist. Zum zweiten Bericht, diese Nachprüfung bezüglich der Fahrprüfungen in Niederösterreich ... da habe ich dann drinnen gelesen, dass fast alle Empfehlungen des Landesrechnungshofes auch umgesetzt wurden. Ich glaube, dem ist nichts hinzuzufügen – außer dem herzlichen Dank von uns, des Landtages, an den Rechnungshof und an die Chefin. Wenn man sagen darf: Wie man sieht, werden doch die Prüfungen meistens mit sehr viel Umsicht durchgeführt, weil es natürlich nicht immer ganz einfach ist solche Prüfungen zu machen, vor allem, wenn es persönliche Sachen betrifft. Aber ich glaube, die Empfehlungen werden größtenteils umgesetzt, weil sie sehr vernünftig sind. Dankeschön. (Beifall bei der FPÖ.)