Zusammenfassung
Tagesordnungspunkt 7 der 7. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 25.10.2023
Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-173/A-3/9-2023 – NÖ Einsatzopfergesetz, Änderung
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Berichterstatter Abg. Mag. Samwald(SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich darf heute zur Ltg.-173, Änderung des NÖ Einsatzopfergesetzes berichten. Aufgrund der aktuellen Geschäftsordnung bedarf es hier einer legistischen Änderung und ich darf hier bitten die Debatte einzuleiten und die Abstimmung herbeizuführen, Herr Präsident.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Neunkirchen
- Klub/Fraktion:
- Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
- Wahlpartei:
- Sozialdemokratische Partei Österreichs