Zusammenfassung
Antrag des Umwelt-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-195/A-1/24-2023 – Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Berichterstatter Abg. Kainz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich erstatte Bericht zum Antrag des Umwelt-Ausschusses über den Antrag der Abgeordneten Kasser, Dorner, Mag. Zeidler-Beck, Schnabel, Krumböck und Bors betreffend Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur. Es ist so, dass die österreichische Wasserstoffstrategie bis 2030 vorsieht unter anderem den Aufbau von Elektrolysekapazität und den Ersatz von fossilem Gas mit erneuerbarem Wasserstoff. Es fehlt hier an Leitungsinfrastruktur und anderen Voraussetzungen. Ich darf daher auch zum Antrag kommen (liest:)
„Der Hohe Landtag wolle beschließen:
Die NÖ Landesregierung wird ersucht an die Bundesregierung heranzutreten und diese aufzufordern, die Grundlagen und nötigen rechtlichen Rahmenbedingungen zum Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur und zur Realisierung von Projekten gemeinsam mit der Regulierungsbehörde und Stakeholdern der Energiewirtschaft zu schaffen.“
Ich darf ersuchen die Debatte zu eröffnen und die Abstimmung darüber durchzuführen.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Baden
- Klub/Fraktion:
- Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich
- Wahlpartei:
- LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich