Redebeitrag von Franz Schnabl  Antrag der Abgeordneten Kasser, Dorner u. a. betreffend Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schnabl(SPÖ): Sehr geehrter Her Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hoher Landtag! Zum Tagesordnungspunkt des Umwelt-Ausschusses Wasserstoffinfrastruktur darf ich mitteilen, dass die Sozialdemokratie diesem Antrag voll inhaltlich zustimmen wird. Wir werden und wissen, dass natürlich viele Technologien notwendig sind, um in Zukunft die Herausforderungen zu stemmen, grade in dem Bereich Energie und Wasserstoff. Auch wenn es heute noch nicht kostendeckend in dieser Form herstellbar ist, ist es sicher eine Technologie von der viel in der Zukunft abhängen wird und es geht darum zeitgerecht dafür die Rahmenbedingungen und Rechtssicherheit zu schaffen. Dem Antrag auf differenzierte Geschwindigkeitsbeschränkung sozusagen auf Autobahnen – Elektroauto 130, Verbrennermotoren 100 km/h – werden wir nicht zustimmen. Die Sozialdemokratie hat natürlich auch eine Diskussion ganz generell über Tempolimits nachzudenken, sozusagen auf Autobahnen, in Ortsgebieten, auf Freilandstraßen und ja, da gibt es vieles, worüber wir diskutieren können, diskutieren sollen unter verschiedenen Aspekten. Das ist der Umweltschutz, das ist die Verkehrssicherheit, das ist vielleicht auch insgesamt ein bisschen die Frage Entschleunigung, aber es ist nicht ein Thema mit einer sehr hohen Priorität jetzt, weil es viele andere Dinge gibt, die im Bereich der Mobilität noch zu lösen sind ... Stichwort ... auch ein entsprechendes Angebot zu schaffen. Ich habe vor einigen Tagen in Wiener Neustadt mit einem, dir liebe Helga vielleicht nicht ganz unbekannten, Universitätsprofessor der Technischen Universität, Dr. Günter Emberger, diskutiert genau über diese Fragen Geschwindigkeitsbeschränkung und Differenzierung auch zwischen Verbrennermotoren und Elektrofahrzeugen. Dazu muss ich vorausschicken: Es ist natürlich kein Beitrag diese Differenzierung zu einer besseren Verkehrssicherheit, weil es gibt ja weiterhin dann Fahrzeuge, die genauso schnell oder schneller unterwegs sind. Es ist sicher kein Beitrag angesichts der Tatsache von 6.120.000 Geschwindigkeitsüberschreitungen mit Messgerät festgestellt pro Jahr der Verwaltungsvereinfachung. Aber es ist auch kein Beitrag für den Klimaschutz. Der Universitätsprofessor verweist auf eine Studie der Technischen Universität Wien „Wie grün sind Elektroautos wirklich?“ und weist darauf hin, dass im Jahreszyklus mit Heizen, Kühlen und auch mit dem typischen europäischen Strommix die Technische Universität Wien, Institut für Fahrzeugantriebe und Automobiltechnik, festgestellt hat, dass die Energiebilanz von Elektrofahrzeugen im europäischen Strommix durchschnittlich sogar negativer ist als jene von Verbrennern. Das heißt, meine sehr geehrten Damen und Herren, ganz klar: Diesem Antrag können wir nicht zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)