Zusammenfassung
Antrag des Verkehrs-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-196/A-1/25-2023 – Bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung für Windkraftanlagen endlich umsetzen!
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Dorner (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Landesrat! Hohes Haus! Ich darf mich zum Antrag betreffend der bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung für Windkraftanlagen endlich umsetzen! äußern. Für jemanden, der in einem Gebiet wohnt, wo sich keine Windräder befinden, stehen, ist es vielleicht eine Kleinigkeit, ist das vielleicht nicht so wichtig, nicht so bedeutend. Ich wohne in einer Gegend, bei mir im Bezirk, wo es einige hundert Windkraftanlagen gibt, in meinem Nachbarbezirk Bruck an der Leitha detto. Daher ist das wirklich störend in der Nacht, wenn da dauernd die roten Lichter blinken und es stellt sich die Frage: Ist das überhaupt notwendig? Daher hat der Landtag bereits im Vorjahr beschlossen an das Verkehrsministerium heranzutreten und eine Änderung dieser Situation herbeizuführen. Wir haben bis gestern nichts davon gehört, dass irgendetwas geschehen wäre. Interessanterweise fand ich heute in der Post die Antwort des Verkehrsministeriums. Es war scheinbar notwendig und sinnvoll diesen Antrag wieder zu stellen, um die Damen und Herren in diesem Ministerium ins Gehen zu bringen. Zur Antwort sei noch kurz gesagt: Das Verkehrsministerium ist laut eigener Aussage bereits seit August des Vorjahres tätig. Schauen wir einmal, was sie gemacht haben? Bis jetzt haben sie nichts gemacht, was man nachvollziehen könnte. Allerdings ist der letzte Satz hier sehr freundlich, der uns das mitgeteilt wird (liest:)„... die Vertreter der Windkraftindustrie bereits intensiv an einer Lösung für die bedarfsgerechte Schaltung der Hindernisbefeuerung von Windkraftanlagen arbeitet und dies leider die Einschränkung aus heutiger Sicht zeitnah abschließen wird.“ Ich bin schon gespannt, wann für das Verkehrsministerium „zeitnah“ eintreten wird. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Gänserndorf
- Klub/Fraktion:
- FPÖ Niederösterreich Landtagsklub
- Wahlpartei:
- Freiheitliche Partei Österreichs