Redebeitrag von Mag. Karin Scheele  Bericht des Rechnungshofes betreffend COVID–19 – Struktur und Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen: Datenaktualisierung 2022 (Reihe Niederösterreich 2023/2)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Scheele (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Landesrätin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Hohes Haus! Ich kann es kurz machen. Auch meine Fraktion wird den beiden Rechnungshofberichten zustimmen. Meiner Vorrednerin stimme ich zu, was die spannende Aufarbeitung des Rechnungshofes der Covid-Tests betrifft. Wo bei den „Lessons Learned“ als erster Punkt steht: Wichtige Entscheidungen, vor allem, die so viel Geld kosten wie flächendeckende Tests brauchen eine gute strategische Grundlage. Aber wir wissen natürlich auch, es war ein großes Politikum, das im Gesundheitsministerium damals gerade an einer Strategie und einer kohärenten Vorgangsweise getestet wurde. Ich weiß auch, unsere Landesrätin hat uns erklärt den Ansatz, dass risikobasiert getestet wird. Das hat manche von uns auch erbost, warum nicht alle testen gehen. Irgendwann haben wir es kapiert und wie wir es kapiert haben, hat der damalige Bundeskanzler gesagt, nein, flächendeckend wird getestet, ohne Rücksprache mit den zuständigen Experten, mit dem zuständigen Gesundheitsminister und das bringt einen natürlich dann dorthin, wo man ist. Aber nachdem unsere Landesrätin eine Schnelle ist, hat sie mir jetzt auch Resolutionen von uns gezeigt, wo wir zu einer Ausdehnung der Tests aufgerufen haben. Ich glaube, wenn man in Zukunft besser sein will, wenn man irgendwie das ernst nimmt, muss man natürlich auch bis zu einem gewissen Grad selbstkritisch sein. Weil wenn es darum geht, dann wirklich kohärente Strategien und Vorgehensweisen auszuarbeiten, dann müssen wir auch fähig sein, die draußen zu vertreten. Wir stimmen diesen beiden Berichten sehr gerne zu und ich glaube, dass sie ein wichtiger Beitrag sind auch für zukünftige, ähnliche Situationen. Dankeschön. (Beifall bei der SPÖ und LR Königsberger-Ludwig.)