Redebeitrag von Dipl.-Ing. Franz Dinhobl  Bericht des Rechnungshofes betreffend COVID–19 – Struktur und Umfang der finanziellen Hilfsmaßnahmen: Datenaktualisierung 2022 (Reihe Niederösterreich 2023/2)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. DI Dinhobl(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Landesrätin! Hoher Landtag! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, aus Fehlern muss man lernen und im Rückspiegel betrachtet ist natürlich alles anders zu beurteilen. Ich erinnere nur an den Beginn der Pandemie, wie man nicht gewusst hat: Wie können wir dem begegnen? Wir hatten keine Medikamente. Wir hatten Bilder im Fernsehen, wo in Italien, in vielen Krankenhäusern die Leute nicht mehr versorgt werden konnten und im Rückspiegel betrachtet könnte man sagen: „Ja, das Bundesministerium hätte die ganze Strategie vorgeben müssen, hätte die Abwicklung durchführen müssen.“ Aber eines kann man da auch sagen: Wenn ich hier den LH-Stellvertreter Pernkopf und die Landesrätin Königsberger-Ludwig sehe, die gemeinsam in Niederösterreich hier diese ganze Strategie sowohl des Testens als auch des Impfens abgewickelt haben, gemeinsam mit den Gemeinden, wo man gesehen hat, welches Engagement, welches organisatorische Talent hier vorhanden ist, so haben wir all diese Maßnahmen sehr gut berücksichtigt. Der zweite Punkt: Die Frage der Förderungen. Ich kann mich noch gut erinnern an Diskussionen hier im Haus. Dort muss gefördert werden, da muss gefördert werden ... jetzt reden wir davon, dass überfördert wurde. (Abg. Mag. Scheele: Wie gefördert wurde?) Aber eines muss ich auch sagen: Wenn wir im Rückspiegel betrachtet sehen, wie sich die Wirtschaft genau durch diese Krise entwickelt hat, so sind wir wirtschaftlich gut aus dieser Krise gekommen. Die Insolvenzzahlen sind enorm zurückgegangen. Wir hatten in der Pandemiezeit wenig Insolvenzen. Das ist dem geschuldet, dass so viel gefördert, geschützt wurde, Kurzarbeit ermöglich wurde und deswegen gut aus der Krise gekommen. Ja, man muss immer im Rückspiegel alles betrachten, analysieren. Wir werden auch die Berichte zur Kenntnis nehmen, aber im Rückspiegel betrachtet ist alles einfacher. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)