Redebeitrag von Mag. Dr. Rainer Spenger  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Kaufmann, MAS, Punz, BA u.a. betreffend Aufhebung des NÖ Rundfunkabgabegesetzes

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Dr. Spenger(SPÖ): Sehr geehrter Präsident! Hoher Landtag! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal geschehen Zeichen und Wunder und wir sind, glaube ich, heute erste Reihe fußfrei Zeugen davon. Weil wenn wir zurückdenken in die letzte Legislaturperiode hier im Landtag, dann war das ja schon Thema hier. Im September 22 haben wir als Sozialdemokraten einen entsprechenden Antrag gestellt, damals zugestimmt sogar von der FPÖ. Die ÖVP ist dem nicht beigetreten. Noch spannender wird es natürlich, wenn wir uns dann die Landtagssitzung vom heurigen Mai anschauen, weil auch da haben wir einen Antrag in diese Richtung gestellt. Die FPÖ war dann nicht mehr dabei. Wir alle wissen, was zwischen September 22 und Mai 23 passiert ist – Landtagswahlen – und plötzlich hat es einen Meinungsschwenk gegeben. Lustigerweise hat es dann noch am 6. Juli in der Landtagssitzung – und das ist auch in den Protokollen nachzulesen – einen FPÖ-Abgeordneten gegeben, der gemeint hat, dass die Abschaffung der Rundfunkabgabe bereits beschlossen sei – spannend. Das kann nur seiner jugendlichen Unerfahrenheit oder einer gewissen Unkonzentriertheit geschuldet sein. Aber sei es drum und jetzt kommen wir zu den Zeichen und Wundern. Heute debattieren wir den Antrag wieder, eingebracht von der neuen Regierungskoalition, die sich da ein bisschen als Kopiermaschine betätigt. Aber gut, ich sage einmal so: Man kann ja gescheiter werden und dazulernen, deshalb gratuliere ich Ihnen, liebe Mandatare von der ÖVP und von der FPÖ zu dem Sinneswandel. Ich bedanke mich sogar dafür. Ich bedanke mich vor allem deshalb, weil es nicht alltäglich ist hier im Landtag, dass ein Beschluss gefasst wird, der eindeutig sozialdemokratische Handschrift trägt. „Konstruktives kommt gar nichts von Ihnen“, habe ich zuerst vom Kollegen Antauer gehört. So viel zum Thema. Schade nur, dass man jetzt erst draufgekommen ist, weil dann hätten sich die Menschen, die von der Teuerung geplagt sind schon ganz schön viel Geld erspart. Aber besser jetzt als nie. (Beifall bei der SPÖ.) Alles in allem: Wir werden dem Antrag voll Zeichen und Wunder selbstverständlich unsere Zustimmung erteilen. Danke. (Beifall bei der SPÖ.)