Zusammenfassung
Tagesordnungspunkt 12 der 6. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 21.09.2023
Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-125/B-17-2023 – Präventive Menschenrechtskontrolle 2022
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Dritte Präsidentin Prischl: Wir kommen zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-125, Bericht der Volksanwaltschaft betreffend präventive Menschenrechtskontrolle 2022 sowie die Äußerung der NÖ Landesregierung. Wer für den Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses stimmen möchte, den ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses:) Ich darf die Einstimmigkeit feststellen.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.