Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-152/A-3/7-2023 – Sicherung der Bargeldversorgung durch Erlassung eines Bargeldversorgungsgesetzes und der Sicherstellung einer ausreichenden Anzahl von Bankomaten in jeder Gemeinde
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Hofer-Gruber (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Kollege Sommer, Sie haben gerade zurückgewiesen, dass die FPÖ ein Kämpfer für das Schwarzgeld wäre. Ich kann das belegen, dass Sie das doch sind. Sie müssen sich nur die Wortmeldungen Ihrer Kollegen aus der letzten Legislaturperiode anschauen. Immer, wenn es um das Thema „Bargeld“ gegangen ist, immer, wenn es um das Thema „Registrier...“
Zweiter Präsident Waldhäusl: Herr Abgeordneter, ... (Anmerkung: Mikrofon ausgestellt.)
Abg. Mag. Hofer-Gruber (NEOS): Es ist eine tatsächliche Berichtigung (Abg. Dr. Krismer-Huber: Das ist leider keine.), aber von mir aus nenne ich es Wort...
Zweiter Präsident Waldhäusl: Dann bitte melden Sie sich noch einmal zu Wort zu einer normalen Wortmeldung, das ist möglich. Aber tatsächliche Berichtigung ist das keine. Ich erteile Herrn Abgeordneten Bernhard Ebner das Wort.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Baden
- Klub/Fraktion:
- Landtagsfraktion der NEOS Niederösterreich (ohne Klubstatus)
- Wahlpartei:
- NEOS – Das Neue Niederösterreich