Zusammenfassung
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-162/A-8/7-2023 – Blau-Gelbe Kinderbetreuungsoffensive: Land und Gemeinden entlasten Niederösterreichs Familien
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Schmidl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Landeshauptfrau! Geschätzte Landesräte! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist nicht so lange her – so um 2020 hat sich unsere Landeshauptfrau entschieden eine der größten Befragungen in Niederösterreich durchzuführen. Unsere Landesstrategie für die nächsten Jahre bis 2030 sollte entschieden werden, in welche Richtung sich unser wunderschönes Niederösterreich bewegen soll und bewegen wird. Es war noch nie so ein großer Rücklauf von den Fragebögen, die zurückgekommen sind. Sie waren digital, sie waren in Papierform. Auf jeden Fall: Die Bevölkerung hatte großes Interesse sich daran zu beteiligen wie sich unser Land weiter entwickeln soll. Eines der Punkte war und ist, dass Familien Unterstützung brauchen und die Kleinkindbetreuung und Betreuung unserer Jüngsten ausgebaut werden soll. Unsere Landeshauptfrau und unsere Landesrätin, Christiane Teschl-Hofmeister, sahen das als Auftrag für die nächste Zeit. Es wurden die Büros zusammengeladen, Elternverbände, Pädagogen, Abteilungen vom Haus, Gemeindevertreter und sie stellten sich dieser großen Herausforderung: Was ist machbar in unserem Land? Es gab viele Diskussionen. Der Weg vorher war gut vorbereitet und im Herbst 2020 wurde sehr umsichtig die Präsentation dargestellt. Was bedeutet das? Es sollen auch Kinder ab zwei Jahren in den Kindergarten kommen. Die Betreuung soll vormittags gratis sein, und es soll in diesen Jahren bis 2027 die Schließtage in den Sommerferien auf eine Woche reduziert werden. Und ganz wichtig ist, dass Kinder, die ab zweieinhalb Jahre in den Kindergarten gehen durften, jetzt schon zwei Jahre sein dürfen. Ich möchte nur in Erinnerung rufen: 2009 – das ist noch gar nicht so lange her, viele von unseren Kollegen sind auch da gesessen – ging es von drei auf zweieinhalb Jahre. Die Aufregung war groß, genauso wie jetzt. Die Gemeinden, die Stadt, das Land, unsere Landeshauptfrau, unsere Christiane Teschl-Hofmeister haben sich dieser Herausforderung gestellt und sagen: Es ist machbar. Ein Megaprojekt wird gestartet. Nicht alle Gemeinden waren glücklich über dieses Projekt, heißt es doch ausbauen, obwohl manche Kinderbetreuungen erst fertig geworden sind, zusätzlich Plätze zu schaffen. Aber: Es ist machbar. 2023 im Herbst gingen die ersten Projekte in den Kindergärten in Betrieb. 15 Kindergartengruppen sind zurzeit offen und ich muss sagen, sie laufen vorzüglich. Pädagogen haben das Beste geleistet und dazu möchte ich noch herzlich gratulieren. In diesem Jahr wurden so viele Pädagogen aufgenommen wie noch nie in einem Jahr. 547 Pädagogen haben sich gemeldet, um diese Verantwortung zu tragen. Keine leichte Aufgabe, wo jeder erzählt: „Wir haben keine Pädagogen. Wo sind die alle? Wie machen wir das?“ Auch das wurde geschafft. Dann ist das nächste, wo auch Äpfel und Birnen vertauscht werden, das ich leider immer wieder in den Zeitungen gelesen habe zum Thema „VIF-konform“. Was bedeutet VIF-konform? Das heißt, dass eine Betreuung 47 Wochen im Jahr, 45 Stunden pro Woche offen haben muss und 4 Tage mit mindestens 9 ½ Stunden. Und dazu gehört auch noch ein Mittagessen. Werden die Kriterien nicht alle geschaffen, dann ist die VIF-Konformität nicht mehr gegeben und dadurch ist in der Statistik herausgekommen, dass weniger Plätze beansprucht wurden. Mütter, Familien in Niederösterreich leisten sehr viel Teilzeitarbeit. Dem möchten wir entgegenwirken. Es sind hauptsächlich Frauen, die Teilzeitarbeit nutzen, machen und leisten. Als ich einmal in einer Tagesbetreuung war und eine Mutter sich etwas schwer von ihrem Einjährigen verabschiedet hat, sage ich: „Was ist der Grund? Warum geben Sie Ihre einjährige Tochter in eine Tagesbetreuung?“ Hat sie gesagt: „Ich danke Ihnen und dem Land sehr. Mein Mann und ich, wir haben einen Betrieb. Ich habe vor der Karenz auch in diesem Betrieb gearbeitet. Uns fehlen die Leute. Es ist leider traurig. Viele melden sich und wollen 20 oder 25 Stunden arbeiten. Wir kommen hinten und vorne mit der Arbeit nicht zurande. Jetzt habe ich mich entschieden statt zwei Jahren Karenz ein Jahr Karenz zu nehmen und meinen Mann zwei Tage zu unterstützen.“ Diese zwei Tage gibt sie in aller Ruhe ihre Lieblingstochter in eine Tagesbetreuung und sie weiß, die Kinder sind gut aufgehoben. Sie kann in dieser Zeit ihrer Arbeit nachkommen und das leistet sie auch hervorragend. Wichtig ist uns im Land NÖ dabei die Wahlfreiheit. Sie können sich selbst entscheiden: Will ich es oder will ich mein Kind in die Tagesbetreuung geben oder arbeiten gehen. Ich bedanke mich bei dir, liebe Landesrätin, bei dir, liebe Landeshauptfrau, für den mutigen Schritt für unsere Familien. Wie heißt es so schön? Versprochen, gehalten, zum Wohle für unsere Familien. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
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Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- St. Pölten
- Klub/Fraktion:
- Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich
- Wahlpartei:
- LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich