Zusammenfassung
Antrag des Sozial-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-150/K-18-2023 – NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), Änderung
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Moser, MSc (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Vorweg: Wir werden dem Antrag zustimmen. Was uns wichtig ist bei der Ausweitung der Berufsgruppen, dass man hier genau auf den Mix der Berufsgruppen achtet, dass vor allem genügend pädagogisches Personal da ist. Das ist ganz wichtig, das kritisiert auch der präventive Menschenrechtsmechanismus in dem Bericht, den wir heute schon diskutiert haben, dass hier teilweise zu wenig pädagogisches – also einschlägig ausgebildetes – Personal anwesend war in manchen Einrichtungen. Wenn ich den Mix der Berufsgruppen so ausweite, dann ist natürlich eines besonders wichtig und das ist die persönliche Eignung der Bewerberinnen und Bewerber. Mit der Einrichtung von Kindervertretungen in Form von Gruppensprecherinnen wird jetzt auch in diesem Bereich endlich umgesetzt, was woanders – z. B. bei Einrichtungen für Menschen mit Behinderung – längst selbstverständlich ist. Bei diesem Tagesordnungspunkt möchte ich auch wieder auf die Personalausstattung an den Fachgebieten Soziales, an den Bezirksverwaltungsbehören, hinweisen. Ich habe mir das angeschaut: 2012 gab es um fünf Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter mehr als heuer. Ich habe mir alle Dienstpostenpläne durchgeschaut. Das kann es ja nicht sein, dass man mehr als zehn Jahre danach weniger Personal hat. Wir haben eine gestiegene Bevölkerungszahl, wir haben komplexere Probleme, schwierigere Familien und weniger Personal – das geht nicht zusammen. Das führt zu Überforderung, zu Langzeitkrankenständen, etc. Dabei ist grad dieser Bereich maßgeblich dafür, dass man die Übernahme der vollen Erziehung hintanhalten kann und damit auch die Einrichtungen entlastet, die Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Ich fordere daher dringend, dass man dorthin, auf das Personal im Fachgebiet Soziales an den BHs, einen Fokus legt. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.