Zusammenfassung
Antrag des Sozial-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-150/K-18-2023 – NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), Änderung
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Scherzer(FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Die vorliegende Novelle des NÖ Kinder- und Jugendhilfsgesetzes soll einen Rechtsrahmen schaffen, welcher es ermöglicht, dass die Kinder- und Jugendhilfe ihren Aufgaben bestmöglich nachkommen kann. Es ist unsere Pflicht den Kindern und Jugendlichen die bestmögliche Unterstützung zukommen zu lassen und somit ist das Bestreben dieser Novelle selbstverständlich zu begrüßen. Besonders positiv erwähnen möchte ich hier, dass durch die Novelle die Flexibilität bei der Kinder- und Jugendhilfe erhöht werden soll, wo dies notwendig ist. Neben der Erweiterung der zur Besorgung der Kinder- und Jugendhilfe qualifizierten Berufsgruppen ist die gesetzliche Verankerung der Kinderpartizipation, die wohl erwähnenswerteste Änderung. So wird mit § 53b die gesetzliche Grundlage für die Bildung einer Einrichtungsvertretung für Kinder und Jugendliche geschaffen. Durch diese Möglichkeit können die sozialen Kompetenzen und das Zugehörigkeitsgefühl verbessert werden, wodurch die gesetzliche Verankerung auch als pädagogisch wertvoll bewertet werden kann. Insgesamt zielt die vorliegende Novelle also auf eine höhere Praxistauglichkeit, eine höhere Verfügbarkeit der Fachkräfte und eine erhöhte Einbindung der Kinder und Jugendlichen ab und stellt somit – meiner Meinung nach – eine positiv zu bewertende Änderung dar, welcher wir somit natürlich auch zustimmen werden. (Beifall bei der FPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Gmünd
- Klub/Fraktion:
- FPÖ Niederösterreich Landtagsklub
- Wahlpartei:
- Freiheitliche Partei Österreichs