Zusammenfassung
Antrag des Sozial-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-150/K-18-2023 – NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetz (NÖ KJHG), Änderung
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Scheele (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Fraktion stimmt selbstverständlich dieser Vorlage der Landesregierung betreffend der Änderung des NÖ Kinder- und Jugendhilfegesetzes zu. Einige Punkte, die ich als sehr positiv bewerte ist, dass man dezidiert festhält, dass es diese Kooperation verstärkt geben soll zwischen der Kinder- und Jugendhilfe und den sozialen Diensten. Im Sinne des Kinderschutzes ist hier das Ziel, dass keine Information verloren geht und dass man in problematischen Fällen, in Konfliktfällen schneller reagieren kann. Der § 53b setzt die gesetzliche Grundlage für eine Vertretung der stationär untergebrachten Kinder und Jugendlichen – das halte ich für positiv – für die Beteiligung und auch für die Mitbestimmung an bestimmten Prozessen. Ich habe es heute schon beim Bericht der Volksanwaltschaft gesagt: Die Festsetzung, dass es weiterhin die gleiche Qualität an Ausbildung gibt im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe ist ganz wesentlich, um hier gute Arbeit im Sinne des Kinderschutzes zu leisten. Dankeschön. (Beifall bei der SPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Baden
- Klub/Fraktion:
- Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
- Wahlpartei:
- Sozialdemokratische Partei Österreichs