Redebeitrag von Mag. Helmut Hofer-Gruber  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds, Niederösterreich-Werbung GmbH, Jahresbericht 2022

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Hofer-Gruber (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich bin jetzt nicht der Spezialist in der Geschäftsordnung (Abg. Ing. Mag. Teufel: Das wissen wir eh.), aber vielleicht gäbe es ja auch die Möglichkeit, dass der Herr Kollege Weninger den Wahrheitsbeweis für seinen Ordnungsruf antreten könnte. Das wäre auch interessant. (Abg. Mag. Keyl: Ist ja unfassbar! Was soll das?) Aber interessant ist auch, dass der Herr Kollege Hackl uns minutenlang erzählt wie toll alles ist mit der Wirtschaft in Niederösterreich und dann kommt sein Koalitionspartner, der Herr Sommer, und erzählt uns wie mies alles ist. Also ich kenne mich jetzt ehrlich gesagt nimmer aus. Vielleicht redet ihr miteinander bevor ihr das nächste Mal da herausgeht (Unruhe bei Abg. Kainz.) und redet vor allem miteinander bevor ihr solche Resolutionsanträge herausgebt. Da muss ich dem Herrn Kollegen Kocevar schon recht geben. Der kommt aus einer Gemeinde, wo auch im Gemeinderat und in den Ausschüssen gearbeitet wird. Für ihn ist das vielleicht neu, dass bei uns in den Ausschüssen nichts gearbeitet wird und für ihn ist das vielleicht auch neu, dass es da immer so 34er gibt. Aber dazu kommen wir heute noch. Aber er hat vollkommen recht: Hier in der Sitzung von der ÖVP einen Antrag einzubringen mit einem Sammelsurium an Maßnahmen und Vorschlägen – ohne Vorberatung im Ausschuss – das ist schon ein starkes Stück. Manche von diesen Vorschlägen sind gut, manche sind diskussionswürdig, manche passen uns überhaupt nicht ins Konzept. Man müsste eigentlich jetzt einen Antrag stellen, alle diese neun Punkte sind es, glaube ich, separat abzustimmen. Das ist mir jetzt ehrlich gesagt zu mühsam. Ich erkläre nur, warum wir diesem Resolutionsantrag nicht zustimmen werden, wobei auch viele gute Punkte drinnen sind. Ich würde Ihnen aber auch empfehlen, nachdem wir hier in Niederösterreich sind, einmal schauen, was man denn als NÖ Landesregierung für Niederösterreich machen kann und nicht immer die Bundesliga spielen. Danke. (Beifall bei den NEOS.)