Bericht von Franz Mold  Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds, Niederösterreich-Werbung GmbH, Jahresbericht 2022

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Mold (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Landeshauptfrau! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Landtages! Ich berichte zur Ltg.-116/B, NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds-Bericht. Gemäß dem NÖ Wirtschafts- und Tourismusfondsgesetz, LGBl. 7300, liegt die Aufgabe des Fonds in der Gewährung von Förderungen – sprich zinsenlosen und zinsbegünstigten Darlehen oder Krediten, Beiträgen, Zuschüssen sowie Zinsenzuschüssen, Haftungen, Beteiligungen, Unternehmens- und Mezzanine-Finanzierungen für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, für Tourismus- und Freizeitunternehmen, für sonstige Einrichtungen oder Gesellschaften die Maßnahmen zur Stärkung der gewerblichen Wirtschaft bzw. des Tourismus und der Freizeitwirtschaft setzen sowie auch für Träger und Einrichtung der angewandten Forschung und Entwicklung mit Betriebsstätten, Sitz oder Lage in Niederösterreich. Das Prüfurteil, welches die Firma Deloitte, NÖ Wirtschafts-Prüfungs GmbH durchgeführt hat, lautet ... Das Prüfurteil des nunmehr vorliegenden Berichtes lautet: Der Rechnungsabschluss entspricht den gesetzlichen Vorschriften sowie in den Angaben und Erläuterungen zum Rechnungsabschluss gestellten Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätzen und vermittelt daher ein möglichst getreues Bild der Vermögens- und Finanzlage zum 31. Dezember 2022 sowie der Ertragslage des Fonds für das an diesem Stichtag endende Rechnungsjahr in Übereinstimmung mit den österreichischen Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung und in Übereinstimmung mit der Zielsetzung und Aufgaben des Fonds. Ich komme daher zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds, Niederösterreich-Werbung GmbH, Jahresbericht 2022 wird zur Kenntnis genommen.“

Herr Präsident, ich ersuche die Debatte einzuleiten und die Abstimmung durchzuführen.