Redebeitrag von Anton Erber, MBA  Antrag der Abgeordneten Mag. Moser, MSc u.a. betreffend gesicherter Unterhalt für jedes in Österreich lebende Kind

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Erber, MBA (ÖVP): Hohe Präsidentschaft! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt ist das eh schon gekommen, ein bisschen so: Wir diskutieren da etwas im Landtag, was eh grade bearbeitet wird auf Bundesebene. Man stellt einen Antrag an die eigene Ministerin. „Unsere Kinder müssen uns alles wert sein. Jedem Kind dieselben Chancen.“ Das unterstreicht eh ein jeder. Nur: Ein bisschen habe ich schon so das Gefühl, jetzt muss halt das auch ein bisschen herhalten, um da parteizupolitisieren. Ich möchte es einmal ein bisschen anders beleuchten die ganze Geschichte, weil ich durfte ja einmal beim Bundesheer im Zuge meiner Ausbildung auch mit dem Rotkreuz-Auto fahren. Ich muss sagen, das war eine sehr große Stadt in Niederösterreich und da habe ich für mich eine völlig neue Welt kennengelernt. Wir kommen da um 10 Uhr vormittags in so – zugegebenermaßen eher unterer Standard – Wohnblöcke soweit das Auge reicht, vier Stockwerke hoch, ohne Lift. In den vier Wohnbauten war es eher die Ausnahme, dass man einer Arbeit nachgeht, aber nur um so den Rahmen zu beschreiben. Dann gehst du rein, weil du die Großmutter holst um 11 Uhr vormittags, sitzt der Vater dort, liest eine Zeitung – eigentlich schaut er sie mehr an, weil es eine bebilderte Zeitung war – das Bier am Tisch, offensichtlich nicht das Erste. Die Mutter sitzt auf der Bettbank, schaut sich „Reich und Schön“ an oder eine vergleichbare Sendung, ein paar Kinder sitzen am Boden, habe ich so das Gefühl: Eigentlich hätten sie eh Zeit, aber es kümmert sich ja gar keiner drum. Also das sind in Wahrheit diese Umstände, in dem sehr oft auch so etwas passiert, wo gar kein Geld da ist und wo in Wahrheit zwar viele Leute da sind, aber sich trotzdem keiner kümmert um die Kinder. Jetzt denke ich mir: Was ist denn die Intention von dem Antrag dahinter? Jetzt unterstelle ich der Abgeordneten Moser bei der Antragstellung hehre Motive. Es kann ja wohl eh nur um das Kindeswohl gehen. Also ich glaube, da sind wir uns ja alle einmal einig. Aber: Was passiert denn jetzt tatsächlich daraus? Wenn ich jetzt hergehe und habe die beschriebene Familie. Jetzt denke ich mir: Was bleibt denn da für die Kinder übrig? Er braucht das Bier, sie braucht die Chips und die haben halt das Geld zur Verfügung, das sie zur Verfügung haben. Bei dem Antrag steckt dahinter: Jetzt trennen sich die. Jetzt wird ja auf einmal das Geld viel mehr, weil der Staat plötzlich eintritt und die Alimente übernimmt, die eigentlich er zahlen sollte, die er aber vorher vom Geld auch gar nicht aufgewandt hat, für die Kinder, sondern halt – und jetzt sage ich das nicht zynisch – um diese triste Leben zu fristen. Damit glaube ich tatsächlich – und das nehme ich jetzt einem jeden da herinnen ab – wenn es um das Kindeswohl geht, sollten wir vielleicht doch ein bisschen nachdenken, ob es da nicht intelligentere Instrumente gibt (Unruhe bei Abg. Mag. Scheele und Abg. Mag. Suchan-Mayr.) ... ja, ja, ja, ob es da nicht interessantere (Unruhe bei Abg. Mag. Scheele.) ... kannst ja eh gern rauskommen. Ihr habt eh schon eine Rednerin dagehabt, steht dir ja frei. Aber ob es nicht um interessantere Argumente oder um interessantere Instrumente geht, um die Kindesarmut zu bekämpfen? Ich glaube, wenn jetzt das Beispiel da gebracht wird ... und das hat schon ein bisschen so draufgedrückt mit dem Skikurs ... auch da – und da gibt es übrigens sogar Unterstützung für Skikurse in Niederösterreich – auch da, glaube ich, muss uns mehr einfallen als dass man halt einfach da etwas austauscht, um irgendwie eine parteipolitische Debatte zu führen, weil eines ist tatsächlich so und das möchte ich schon unterstreichen: Wir sollten sehr, sehr aufpassen, weil aus diesen Kindern werden sehr oft dann Erwachsene, die wieder mit ihren Kindern so umgehen. Also das ist schon durchaus ein ernstes Thema und ich glaube, das ist nicht so einfach zum Abhandeln, dass wir sagen: „So und jetzt übernimmt der Staat die Alimente von dem Vater, der sie in Wahrheit gar nicht zahlt“, sondern da muss uns etwas einfallen, das tatsächlich dem Kind zugutekommt und da brauchen die Kinder eine Unterstützung und in Wahrheit brauchen sogar die Eltern Unterstützung, weil sehr viele sogar überfordert mit dem, was sie den Kindern beibringen sollten und an Werten mitgeben. Das ist gesellschaftlich ganz, ganz eine wichtige Aufgabe und das ist auch der Grund – neben dem, dass es eh grade auf Bundesebene behandelt wird – dass wir in Wahrheit sagen: „Ach, das reicht doch nicht da ein bisschen parteizupolitisieren“. Wenn wir es mit den Kindern ernst nehmen, dann reden wir aber auch ernsthaft, wie wir den Kindern helfen können und tun da nicht irgendwelche abstrusen Anträge stellen, die in Wahrheit eh behandelt werden. Also ich glaube, das wird den Kindern nicht gerecht. Also nehmen wir es ernst mit den Kindern, aber nicht auf diese doch – sage ich einmal – sehr seichte Art und Weise. Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)