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  6. Bericht von Ing. Franz Linsbauer

Bericht von Ing. Franz Linsbauer  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Ing. Linsbauer, Dorner u.a. betreffend Änderung des NÖ Bodenschutzgesetzes (NÖ BSG)

zur 6. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 17 der 6. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 21.09.2023

Antrag des Landwirtschafts-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-156/A-1/20-2023 – NÖ Bodenschutzgesetz (NÖ BSG), Änderung

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Ing. Linsbauer(ÖVP): Frau Präsidentin ... oder Herr Präsident! Ich berichte zur Ltg.-156, Änderung des NÖ Bodenschutzgesetzes. Es liegt nunmehr der Bundesabfallwirtschaftsplan 2023 vor. Dieser ersetzt zur Gänze diesen Bundesabfallwirtschaftsplan 2017. Das aktuelle NÖ Bodenschutzgesetz nimmt mehrmals Bezug auf den 2017er-Abfallwirtschaftsplan, daher ist eine Anpassung notwendig. Unter anderem ist hier auch unionsrechtlich geregelt, dass die Ausbringung von Klärschlamm auf landwirtschaftlichen Flächen zu dokumentieren und aufzulisten ist und weiterzumelden ist. Da hat sich etwas geändert. Es sind nämlich unter anderem die Geodaten, die hier von den Betreibern der Kläranlagen erhoben werden müssen und dann weitergemeldet werden. Des Weiteren liegt der Antrag in den Händen der Abgeordneten. Ich stelle daher den Antrag des Landwirtschafts-Ausschusses über den Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Linsbauer, Dorner u.a. (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Der beiliegende Gesetzesentwurf betreffend Änderung des NÖ Bodenschutzgesetzes wird in der vom Ausschuss abgeänderten Fassung genehmigt.

2. Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, das zur Durchführung dieses Gesetzesbeschlusses Erforderliche zu veranlassen.“

Herr Präsident, ich ersuche um Einleitung der Debatte und um Abstimmung.

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (1,1 MB)

Zur Person

Kontaktdaten

Wohnbezirk:
Horn
Klub/Fraktion:
Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich
Wahlpartei:
LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich

Detailseite von Ing. Franz Linsbauer öffnen


zur 6. Landtagssitzung
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