Zusammenfassung
Tagesordnungspunkt 21 der 6. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 21.09.2023
Antrag des Sozial-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-80/V-11-2023 – Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Schutzunterkünfte und Begleitmaßnahmen für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder (Frauen-Schutzunterkunfts-Vereinbarung – FSchVE)
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Präsident Mag. Wilfing:Es gibt keine weitere Wortmeldung. Damit kommen wir zur Abstimmung der Ltg.-80, Vorlage der Landesregierung betreffend Vereinbarung gemäß Artikel 15a-B-VG über Schutzunterkünfte und Begleitmaßnahmen für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder. Wer für den Antrag des Sozial-Ausschusses stimmt, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Sozial-Ausschusses:) Das ist einstimmig angenommen.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.