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  6. Abstimmung

Abstimmung  Vorlage der Landesregierung betreffend Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über Schutzunterkünfte und Begleitmaßnahmen für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder (Frauen-Schutzunterkunfts-Vereinbarung-FSchVE)

zur 6. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 21 der 6. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 21.09.2023

Antrag des Sozial-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-80/V-11-2023 – Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Schutzunterkünfte und Begleitmaßnahmen für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder (Frauen-Schutzunterkunfts-Vereinbarung – FSchVE)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing:Es gibt keine weitere Wortmeldung. Damit kommen wir zur Abstimmung der Ltg.-80, Vorlage der Landesregierung betreffend Vereinbarung gemäß Artikel 15a-B-VG über Schutzunterkünfte und Begleitmaßnahmen für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder. Wer für den Antrag des Sozial-Ausschusses stimmt, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Sozial-Ausschusses:) Das ist einstimmig angenommen.

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (1,1 MB)

zur 6. Landtagssitzung
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