Redebeitrag von Mag. Christian Samwald  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Mag. Suchan-Mayr, Mag. Hackl, Handler u.a. betreffend Änderung des NÖ Kleingartengesetzes

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Samwald(SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herren Präsidenten! Hohes Haus! Wir sprechen heute zum Kleingartengesetz und ich muss sagen: Das Kleingartengesetz war eine Materie, das über die letzten Jahre immer wieder evaluiert wurde und entsprechend auch den zeitlichen Gegebenheiten angepasst wurde. Daher teile ich auch nicht die Meinung des Kollegen Hofer-Gruber, dass jetzt hier eine Anlassgesetzgebung stattfinden sollte, denn es wird ja laufend über das Prozedere und über die Evolution des Kleingartengesetzes auch diskutiert. Ich glaube, es ist einfach zeitgemäß, wenn man hier gewisse Punkte auch einführt über die auch wirklich Kompromisse geschlossen wurden. Die Isolierung und entsprechende Adaptierung der Kleingartenhäuser, glaube ich, ist ein Gebot der Stunde. Wir reden hier auch von entsprechenden Klimaschutzmaßnahmen. Auch die Höhe wird entsprechend angepasst. Ich glaube, ich brauche jetzt inhaltlich nicht mehr ins Detail gehen, was hier alles gemacht wurde. Es wurde schon sehr gut von der Berichterstatterin alles vorgetragen. Ich darf mich bei unserem Landesrat bedanken, der sich hier auch sehr eingesetzt hat, aber besonders bei der Kollegin Kerstin Suchan-Mayr, die auch wirklich hier die Gespräche mit den Kleingärtnern gesucht hat und auch beim Wilbert Leitgeb vom NÖ Kleingartenverband, der sich hier wirklich sehr konstruktiv in die Verhandlungen eingebracht hat. (Beifall bei der SPÖ.) Es wurde hier nichts gefordert, es wurden hier Kompromisse gefunden und ich glaube, mit der Expertise der Betroffenen konnte hier wirklich eine Regelung erzielt werden, die sich auch sehen lassen kann, die praktikabel ist und auch zeitgemäß. Daher beinhaltet diese Novelle auch eine Verbesserung für über 10.000 Kleingärtnerinnen und Kleingärtner und ich darf jetzt schon eine schöne und erholsame Zeit in dem kleinen Paradies auch wünschen. Dankesehr. (Beifall bei der SPÖ.)