Zusammenfassung
Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-159/A-2/5-2023 – Härtere Strafen für Klima-Kleber
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Hofer-Gruber (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrtes Mitglied der Landesregierung! Hoher Landtag! Ich finde es schön, dass uns der Herr Antauer jetzt seine Sicht der Welt erklärt hat. Das lässt tief blicken. Er hat auch gesagt, er findet es letztklassig, dass ich den Herrn Teichtmeister in Schutz nehme – ich weiß nicht aus welcher Wortmeldung er das herauszieht. Er hätte mir vielleicht zuhören sollen, aber das ist vielleicht ein bissl zu viel verlangt für den Herrn Antauer. Er hätte sich meine Rede anhören sollen und nicht bei einem Halbsatz Schnappatmung bekommen sollen und sein Kopfkino einschalten. Ich habe mit keinem Wort den Herrn Teichtmeister erwähnt, ich habe mich gegen Tendenz zur Selbstjustiz ausgesprochen. Aber Recht und Ordnung, so wie Sie das wollen, beinhaltet wahrscheinlich auch Selbstjustiz, Lynchjustiz, „Hängt ihn höher!“. Ich ersuche Sie Unterstellungen dieser Art zu unterlassen. Ich stelle auch fest, dass heute Ordnungsrufe nach sehr unterschiedlichen Kriterien erteilt werden: „Klimaidioten“ darf man sagen, „Rotzbua“ nicht. Dass im Ausschuss wenig gearbeitet wird, darf man auch nicht sagen ... das ist schon eine…
Zweiter Präsident Waldhäusl: Herr Abgeordneter, das obliegt immer dem vorsitzführenden Präsidenten wie Ordnungsrufe verteilt werden. (Abg. Mag. Hofer-Gruber verlässt vorzeitig das Rednerpult. – Heiterkeit im Hohen Hause. – Beifall bei den NEOS.) Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Bernhard Heinreichsberger, ÖVP. (Abg. Kainz: Wie stellt ihr euch denn Parlamentarismus vor? Einfach gehen? – Abg. Mag. Collini: Wenn er das Mikro abdreht! – Abg. Kainz: Das muss er ja abdrehen. Ist ja unfassbar.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Baden
- Klub/Fraktion:
- Landtagsfraktion der NEOS Niederösterreich (ohne Klubstatus)
- Wahlpartei:
- NEOS – Das Neue Niederösterreich