Bericht von Ing. Manfred Schulz  Bericht der Landesregierung betreffend Tätigkeitsbericht des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds für das Jahr 2022

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Ing. Schulz (ÖVP): Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich berichte zur Ltg.-93 betreffend Landesgesundheitsagentur. Der Vorstand der NÖ Landesgesundheitsagentur hat gemäß Landesgesundheitsagenturengesetz jährlich der NÖ Landesregierung einen Bericht über das abgelaufene Kalenderjahr zu übermitteln, der von der NÖ Landesregierung dem Landtag zusammen mit dem Landesrechnungsabschluss vorzulegen ist. Der Bericht der NÖ Landesgesundheitsagentur für das Jahr 2022 gliedert sich in einen Geschäftsbericht sowie fünf Regionalberichte. Die entsprechenden Berichte liegen den Abgeordneten vor. Ich komme daher zum Antrag (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der NÖ Landesgesundheitsagentur für das Jahr 2022 wird zur Kenntnis genommen.“

Ich berichte weiters zur Ltg.-92 betreffend NÖ Gesundheits- und Sozialfonds. Der Rechnungsabschluss des NÖGUS für das Jahr 2021 wurde von den Gremien des NÖGUS genehmigt. Die im Bundes –und Landeszielsteuerungsvertrag festgelegten Ausgabenobergrenzen für das Land NÖ wurden mit diesem Rechnungsabschluss überschritten. Hier sei auf den durch die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie resultierenden Anstieg der öffentlichen Gesundheitsausgaben verwiesen. Die NÖ Gesundheitsplattform hat in ihrer Sitzung am 20. Dezember 2021 unter anderem den Voranschlag des NÖGUS für das Jahr 2022 einstimmig beschlossen. Im Übrigen liegt der Bericht in den Händen der Abgeordneten. Ich komme daher zum Antrag (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Tätigkeitsbericht des NÖ Gesundheits- und Sozialfonds für das Jahr 2022 wird zur Kenntnis genommen.“

Ich bitte um Debatte und Durchführung der Abstimmung.