Redebeitrag von Edith Mühlberghuber  Antrag der Abgeordneten Erber, MBA, Sommer u.a. betreffend Unterstützung für unsere Familien: Blau-gelbes Schulstartgeld 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mühlberghuber(FPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Landeshauptfrau! Sehr geehrte Landesräte! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Hoher Landtag! Ja, der Schulstart ist immer eine besondere Herausforderung für die Eltern und als Mutter weiß ich zu gut, was diese Zeiten für Familien bedeuten. Es gibt viele Eindrücke zum Schulstart, aber auch viele Besorgungen und die Schulsachen stellen die Familien vor zeitliche und auch vor finanzielle Herausforderungen. Letztes Jahr waren wir schon in einer besonderen Situation. Die enorme Teuerung, die sich bis heute nicht entspannt hat – im Gegenteil: Sie ist explodiert. Wir merken es beim Einkauf, beim Einkauf von Lebensmitteln, bei den Strompreisen, bei der Miete und vieles, vieles mehr. Ebenso hat sich auch der kostspielige Schulstart verschärft. Wir wissen alle, die benötigten Schulsachen sind nicht billig und die Eltern müssen zusätzlich tief in die Tasche greifen. Daher ist es dringend notwendig, dass wir den Familien in Niederösterreich unter die Arme greifen und zum Schulstart im September mit 100 Euro unterstützen. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Von dem Blau-gelben Schulstartgeld profitieren alle Schüler: ob sie erstmals in die Schule kommen, ob sie eine Schule wechseln, ob sie eine weiterführende Schule besuchen oder ob sie sich für eine Lehre entschlossen haben – also für alle Schüler, auch für die Berufsschüler. Daher werden alle Kinder und Jugendliche in Niederösterreich mit 100 Euro unterstützt, ganz egal, welche Schule besucht wird. Mit diesem Schulstartgeld entlasten wir die Schwächeren, aber auch den Mittelstand, der inzwischen auch von der Teuerung enorm betroffen ist und ebenso zu kämpfen hat und nicht mehr weiß, wie er über die Runden kommen muss. Sehr geehrte Damen und Herren, jedes Kind in Niederösterreich muss uns gleich viel wert sein und damit der Schulstart leistbar ist, wird die Unterstützung rasch und unbürokratisch ausbezahlt. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Voraussetzung dabei ist, dass die erziehungsberechtigte Antragstellerin oder der Antragsteller die Familienbeihilfe bezieht, den Hauptwohnsitz und das Kind einen Wohnsitz in Niederösterreich hat. Die Beantragung wird bereits ab Mitte August online möglich sein. 200.000 Schülerinnen und Schüler profitieren davon und vor allem auch die Jugendlichen und dazu stehen 20 Millionen Euro bereit. Sehr geehrte Damen und Herren, man sieht hier: Wo die FPÖ Verantwortung übernimmt, da geht etwas weiter. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Da wird für die Menschen in diesem Land gearbeitet und nicht gegen die Menschen, so wie das SCHWARZ-GRÜNE auf Bundesebene passiert. Abschließend wünsche allen Familien einen schönen Sommer, den Kindern und Jugendlichen erholsame Ferien und im September einen guten Start ins neue Schuljahr. Vielen Dank! (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.)