Redebeitrag von René Lobner  Antrag der Abgeordneten Erber, MBA, Sommer u.a. betreffend Unterstützung für unsere Familien: Blau-gelbes Schulstartgeld 2023

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Lobner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Hohes Haus! Auch ich darf mich zu diesem Thema zu Wort melden. Ein schönes Thema, der Blau-gelbe Schulstarthunderter, eine schöne Initiative, die wir erstmaligst im vergangenen Jahr initiiert haben und die wir im heurigen Jahr fortsetzen wollen. Dass diese Initiative gut angekommen ist, das zeigt, dass 93 % aller Anspruchsberechtigten im vergangen Jahr davon Gebrauch gemacht haben. Wenn 200.000 Schülerinnen und Schüler hier anspruchsberechtigt sind, dann kann man sich ausrechnen, dass eine große Zahl hier auch davon profitiert hat. Was wichtig ist ist, dass das unbürokratisch funktioniert, dass es rasch funktioniert und dass es vor allem auch niederschwellig funktioniert. Das würde ich mir bei so anderen Fördermaßnahmen – auch auf Bundesebene – wünschen, aber das zeigt, dass hier Niederösterreich den richtigen Weg gewählt hat. Denn nach dem Motto: „Wer rasch hilft, hilft doppelt“ ist diese Initiative des Blau-gelben Schulstartgeldes wirklich gut angenommen worden. Wenn der Kollegen von den GRÜNEN hier angesprochen hat, dass in Amstetten die Taferlklassler unterstützt werden, so ist das sehr löblich. Wir in Niederösterreich haben hier aber nicht nur die Taferlklassler, die Jüngsten der Schülerinnen und Schüler mitbedacht. Wir haben auch die Berufsschülerinnen mitbedacht. Ja, wir haben sogar die Lehrlinge mitberücksichtigt und ich glaube, das hat eine andere Dimension und da möchte ich mich recht herzlich bei all jenen bedanken, die das auch ermöglicht haben. (Beifall bei der ÖVP.) Eines sei in dieser Diskussion auch offen und ehrlich angesprochen: Mit diesen 100 Euro werden wir die Welt nicht retten, aber ist eine wichtige und richtige Maßnahme, um hier die Familien mit Kindern zu unterstützen. Aber es passiert ja auf den verschiedensten Ebenen viel Unterstützung. Auf Landesebene – ich darf zurückerinnern an den Blau-gelben Strompreisrabatt, ich darf erinnern an den Heizkostenzuschuss, an den Pflegescheck, der ebenfalls sehr wesentlich und essenziell ist. Ich darf an die Abschaffung der Kalten Progression erinnern. Ich darf an diverse Gehaltserhöhungen erinnern. All das sind Maßnahmen, die unsere Familien auch in Niederösterreich entlasten. Und dieser 100er ist ebenso ein wichtiger Beitrag dafür, dass unsere Familien gerade zum Schulstart entlastet werden. Es zeigt aber auch, dass wir bei unseren Bestrebungen Niederösterreich als Familienland Nummer 1 zu positionieren auf einem sehr guten Weg sind und aus diesem Grund werden wir selbstverständlich diesem Antrag gerne zustimmen und darf ebenfalls allen Pädagoginnen und Pädagogen, allen Schülerinnen und Schülern erholsame Ferien wünschen und dann einen erfolgreichen Schulstart ins neue Schuljahr, wo dann hoffentlich der 100er entsprechend auch gut ankommt. Alles Gute! Dankeschön. (Beifall bei der ÖVP.)