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Redebeitrag von Michael Sommer  Bericht der Landesregierung betreffend Wohnbauförderungsfonds für das Bundesland Niederösterreich, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit 2022

zur 5. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 11 der 5. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 06.07.2023

Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-86/B-6-2023 – Wohnbauförderungsfonds für das Bundesland Niederösterreich, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit 2022

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Sommer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Hoher Landtag! Meine Wortmeldung ist zum Ergebnis des NÖ Generationenfonds 2022. Dieser hat seine Veranlagungsgrundlagen gemäß dem Beschluss vom 24.9.2020. Da sind sechs Grundsätze beschlossen worden. Der Erste lautet wie folgt (liest:)„Die Vermögenswerte sind zum größtmöglichen Nutzen des Landes Niederösterreichs zu veranlagen.“ Wir reden hier immerhin von 2,5 Milliarden Euro veranlagtem Vermögen in diesem Fonds. 2022 war am Kapitalmarkt – egal, wo man hingesehen hat – ein sehr herausforderndes Jahr. So ist auch das Ergebnis des Generationenfonds zu betrachten. Mit minus 5,3 % bzw. einem Minus in absoluten Zahlen von 144,4 Millionen. Wenn wir das Ganze langfristig betrachten, was man bei einer Veranlagung ja immer tun sollte, haben wir in den letzten fünf Jahren im Generationenfonds 0,6 % pro Jahr erwirtschaftet und in den letzten 10 Jahren 2 % pro Jahr. Auf den 35 Seiten des Berichts wird auf die Ursachen für dieses Ergebnis 2022 verwiesen. Wie könnte es in einer Veranlagung anders sein: Das sind immer globale Ursachen beginnend mit Corona, dem Ukraine-Krieg, der Energieversorgung, der Inflation, der Zinsentwicklung. Hier kam es in einer Geschwindigkeit, die wir seit den 1930er-Jahren nicht mehr erlebt haben, zu massiven Verwerfungen am Kapitalmarkt, die eben zu diesem Ergebnis geführt haben. Bis auf die 1970er-Jahre war dieses Jahr sicherlich das schwierigste Jahr am Kapitalmarkt seit der Zweiten Republik. Genau in schwierigen Zeiten zeigt sich, ob ein Fondsmanagement gut oder nicht gut arbeitet. Gemäß den Rahmenbedingungen des Generationenfonds kann man hier mit Fug und Recht behaupten, dass das Management mit ihrem Risikosansatz vernünftig gearbeitet hat, weil wenn man den Vergleich zur Peergroup, also zur Vergleichsgruppe, zieht von weltweit globalen defensiven Mischfonds sind wir hier definitiv am oberen Ende zu Hause. Nichtsdestotrotz ist das Minus natürlich schmerzhaft, aber es hätte weit höher ausfallen können als diese 5 %. Wir nehmen den Bericht des Jahresabschlusses und dem Wirtschaftsprüfer zur Kenntnis und sind guter Dinge, dass im heurigen Jahr und im nächsten Jahr die Ergebnisse wieder besser sein werden. Im heurigen Jahr haben wir im ersten Halbjahr bereits um 1,5 % wieder zugelegt. Dankeschön. (Beifall bei der FPÖ.)

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (875 KB)

Zur Person

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