Redebeitrag von Martin Antauer  Bericht der Landesregierung betreffend Wohnbauförderungsfonds für das Bundesland Niederösterreich, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit 2022

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Antauer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Erlauben Sie mir in meiner Wortmeldung kurz auf den Bericht über die Landesentwicklung im Bereich der Landeshauptstadt einzugehen. Elf Monate nach Baubeginn konnte die Leichtathletikhalle im Sportzentrum eröffnet werden. Die Gesamtinvestition der erstklassigen Halle beträgt 1,8 Millionen. Ja, also einem Training, einem professionellen Training – und die Halle ist wirklich sehr professionell gelungen – steht nichts mehr im Wege. Im Sportzentrum Niederösterreich gibt es auch einen neuen Heeressportstützpunkt. Der wird im Landessportzentrum 2014 auch eröffnet. St. Pölten ist eine Sportstadt, vor allem für den Triathlon, der jährlich stattfindet, die „Challenge“. Durch den Viehofner und Ratzersdorfer See wird geschwommen, durch das Kulturerbe Wachau wird geradelt und in St. Pölten wird durch die schöne Barockstadt gelaufen. St. Pölten hat auch eine Synagoge und in der ehemaligen Synagoge St. Pölten entsteht für 4,6 Millionen Euro ein modernes Kultur- und Ausstellungszentrum. Ein Drittel wird von der Stadtgemeinde, ein Drittel vom Land und ein Drittel vom Bund getragen. In Bau befindet sich derzeit das KinderKunstLabor, ein Projekt der Stadt St. Pölten und dem Land NÖ, welches im St. Pöltner Altoonapark errichtet wird. Der Standort hat in St. Pölten und bei der Bevölkerung für sehr viel Aufregung gesorgt und ein bereits versiegelter Standort wäre wünschenswert gewesen. Es gibt in St. Pölten genug leerstehende Gebäude. Für weitere Projekte wäre es wohl sinnvoll diese auch zu nützen. Vorkehrungen zur Sicherheit werden in den nächsten Jahren eine wesentliche Rolle spielen. So wurden auch 277 Polizisten im Regierungsviertel angelobt. Auch der Standort des Sicherheitszentrums St. Pölten wird auf 22.000 m² erweitert und bietet zukünftig Platz für 1.300 Personen. Diese ist auch für die Zukunft eine Notwendigkeit. In diesem Zusammenhang möchte ich mich natürlich auch bei der Polizei bedanken für die gute Arbeit und vor allem auch für den unermüdlichen Einsatz. Der Beruf des Polizisten wird in einer unruhigen Zeit, die von einer Zuwanderung, die aus dem Ruder läuft, geprägt ist und auch natürlich wo die Kriminalität extrem steigt, wird dieser Beruf enorm wichtig. Ausbildung und Infrastruktur sind dafür auch essenziell. Der erfolgreiche Umbau des Europaplatzes ist ein richtiger Schritt der Verkehrsplanung in der Landeshauptstadt. Aber diese richtige und gute Planung wird durch die völlig misslungene Stadtverkehrsplanung der St. Pöltner Innenstadt ad absurdum geführt. Was sich in der Innenstadt in St. Pölten durch die SPÖ-Alleinregierung in St. Pölten abspielt im Verkehr und in der Innenstadt ist unfassbar. Danke. (Beifall bei der FPÖ.)