Zusammenfassung
Tagesordnungspunkt 17 der 5. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 06.07.2023
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-106/A-4/18-2023 – NÖ Energieeffizienzgesetz 2012 (NÖ EEG 2012), Änderung
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Präsident Mag. Wilfing:... und wir kommen damit zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-106, Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Krismer-Huber u.a. betreffend Änderung des NÖ Energieeffizienzgesetzes 2012. Wer für den Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses stimmt – dieser lautet: Der Antrag wird abgelehnt – den ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses:) Das ist mit den Stimmen der ÖVP und der FPÖ die Mehrheit.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.