Redebeitrag von Mag. Edith Kollermann  Antrag der Abgeordneten Dr. Krismer-Huber u.a. betreffend Förderung für Wärmepumpen auch bei einer Vorlauftemperatur des Wärmesystems von über 40 Grad ermöglichen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Kollermann (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja sehr erfreulich zu sehen, dass die Fraktionen ausnahmsweise hier einmal einer Meinung zu sein scheinen – zumindest, wenn man den Ausschussergebnissen folgt. In Hinblick auf die Reduktion von CO2-Emissionen müssen wir tatsächlich alle geeigneten diesbezüglichen Bestimmungen unterstützen und es sollen nicht überholte Grenzwerte das ganze beschränken. Man könnte jetzt anmerken, dass es wohl nicht allen um die Klimaschutzmaßnahmen geht, sondern manchen vielleicht nur um die Förderung, die man nicht versagen will, aber in diesem Fall heiligt der Zweck vielleicht ja wirklich einmal die Mittel. Ja, wir brauchen Technologieoffenheit und natürlich müssen wir berücksichtigen, wenn eine technologische Weiterentwicklung etwas ermöglicht, was vielleicht bei Entstehen dieser Grenzwerte damals nicht möglich war. Ich möchte an dieser Stelle auch auf zwei Punkte hinweisen: Das eine betrifft den Wirtschaftsstandort und das Zweite betrifft die Förderungen. Wirtschaftsstandort – Vorsicht, diese Landtagssitzung enthält Produktplatzierungen. Ich habe im Klimamagazin des „Falters“ vorige Woche gelesen, dass ... die Firma kennt man eh ... aber im Westen Niederösterreichs ein sehr erfolgreicher Familienbetrieb, der ja Wärmepumpen seit 50 Jahren herstellt, beheimatet ist und das ist auch etwas, was wir gerade in unserem Bundesland auch haben wollen ... ein Betrieb, der auch den Trend mitmacht, was jetzt die Entwicklung betrifft von 2021 auf 2022, eine Umsatzsteigerung um 50 % erfahren hat ... gerade solche innovativen Unternehmungen brauchen wir ja und sollen wir ja entsprechend wertschätzen und für die politischen Verantwortungsträger heißt das, man möge ihnen möglichst keine Prügel vor die Füße werfen. Das heißt für mich, dass man die Teuerung nach einer drastischen Nebenkostensenkung, die natürlich an die Bundesebene zu adressieren ist, aber hier vielleicht noch einmal ausdrücklich betonen sollte. Das Zweite in dem Zusammenhang, auch mit den Förderungen jetzt: Zum Förderwesen in Niederösterreich haben wir am Anfang dieser Sitzung einen Antrag eingebracht zur Vereinfachung und besserem Durchblick von Förderungen – wurde leider von den Fraktionen, die in der Landesregierung vertreten sind, nicht unterstützt. Das ist sehr schade, weil es gerade sinnvolle Anreize sind, die helfen, dass Bewegung in die richtige Richtung kommt. Also das wäre auch wirklich eine gute Möglichkeit gewesen zu sagen: „Ja, wir wollen das auch unterstützen, dass das implementiert wird.“ Das heißt ja trotzdem nicht, dass jede Förderung ohne Kriterien erfüllen zu müssen, umgesetzt wird. Dem vorliegenden Antrag werden wir jedenfalls auch gerne zustimmen. Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)