Zusammenfassung
Antrag des Landwirtschafts-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-63/A-4/10-2023 – Volle Unterstützung der Landwirtinnen und Landwirte beim Herdenschutz für Nutztierhaltung im Einklang mit dem Artenschutz
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Hofer-Gruber (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrtes ... Mitglied der Landesregierung haben wir gerade nicht. Hohes Haus! Es geht wieder einmal um den Wolf. Wir haben das das letzte Mal in der Aktuellen Stunde diskutiert. Wir haben es auch diesmal im Ausschuss gehört: Die Werkzeugkiste für das Wolfsmanagement der schwarzblauen Koalition ist nicht gut gefüllt. Genauer gesagt, ist dort genau ein Tool drinnen: das Jagdgewehr. (Heiterkeit bei Abg. Dr. Krismer-Huber.) Es verwundert mich nicht und mich verwundert auch nicht die reflexhafte Ablehnung des Antrags der GRÜNEN. Der fordert nämlich eigentlich gar nicht den Wolf zu hegen und zu pflegen, sondern er fordert eigentlich nur mehr Sicherheit für Landwirte und das Ausschöpfen von Förderung. Ja, nichts da. Das kommt von der falschen Partei. Abgelehnt! Ich glaube, ihr würdet sogar einen Antrag auf Erhöhung der Landwirtschaftskammersubventionen ablehnen (Heiterkeit bei Abg. Mag. Ecker, MA und Abg. Dr. Krismer-Huber.), wenn er von der Opposition käme. Wir könnten das einmal ausprobieren. (Heiterkeit bei den NEOS und den GRÜNEN.) Eine ehrliche Auseinandersetzung mit dem Thema schaut anders aus. (Beifall bei den NEOS.) Wir leben in einem Rechtsstaat. Wenn wir da etwas ändern wollen, ist der legitime demokratische Prozess offen und nicht plumpe Klientelpolitik. Wir werden dem negativen Ausschussantrag nicht zustimmen und ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei den NEOS.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Baden
- Klub/Fraktion:
- Landtagsfraktion der NEOS Niederösterreich (ohne Klubstatus)
- Wahlpartei:
- NEOS – Das Neue Niederösterreich