Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-67/A-3/3-2023 – Schluss mit „Sollen sie doch Kuchen essen“! Dringendes Maßnahmenpaket gegen Armut und Teuerung
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Schindele(SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ja, Frau Kollegin Moser, genau wegen dem, was du gesagt hast, müssen wir eh da im Haus darüber reden. (Beifall bei der SPÖ.) Essen und Heizen und Wohnen müssen bedingungslos leistbar sein. Ich glaube, dass wir uns da im Hohen Haus alle darüber im Klaren sind und dass wir uns hier einig sind. Allein das Empfinden für die Dringlichkeit und die Zugänge hierzu, wie wir das eben gewährleisten können, ja das – wie wir heute schon gehört haben und sicher auch noch hören werden – das unterscheidet uns alle voneinander. Meine Kollegen haben in ihren vorherigen Reden schon ausführlich und nachvollziehbar argumentiert, warum wir uns für nachhaltige und gezielte Maßnahmen gegen die Teuerung aussprechen, für welche Lösungen wir gegen Preisexplosionen stehen und es ist ein Gebot der Stunde, es ist dringend notwendig die Probleme der Menschen nicht zu ignorieren, sondern sie zu lösen. Denn diese Menschen – und wir haben heute schon viel von Menschen geredet, von denen wir alle sprechen, manche sprechen von den Landsleuten ... ich glaube, das wird das Wort des Tages heute werden – diese Menschen haben auch Gesichter. Ich sage Ihnen etwas: Ich kenne viele von diesen Gesichtern. Ich kenne die Kinder, wenn ich einkaufen gehe, die die Gummibären heute nicht bekommen im Geschäft ... naja, weil das Budget von der Familie für diesen Monat schon aufgebraucht ist. Ich kenne eine alleinerziehende Mutter, die die Windeln für ihr Baby rationieren muss, weil sie sie sich einfach nicht mehr leisten kann. Ich kenne einen alleinerziehenden Vater, der seiner Tochter den Kinobesuch mit Freunden nicht finanzieren kann. Ich kenne eine Sachbearbeiterin, die in ihrer Kaffeepause im Kaffeehaus auf den Espresso verzichtet, weil sie sich ihn nicht leisten will, ja nicht leisten kann. Ich kenne aber auch den Wirt dazu, der sagt: „Aufgrund dessen, dass die Umsätze zurückgehen, bin ich mir nicht sicher, ob ich im nächsten Monat noch die Pacht zahlen kann.“ Diese Gesichter kenne ich. Vor allem kenne ich das Gesicht von einer älteren Dame aus meiner Nachbarschaft, die letzten zu mir gesagt hat: „Frau Schindele, ich habe in meinem Leben schon oft sparen müssen und es ist sich immer irgendwie ausgegangen, aber wenn das so weitergeht, dann trau ich mich im Winter die Heizung nicht aufdrehen und es wird mir auch nicht möglich sein, dass ich jeden Tag ein warmes Essen bekomme. Bitte machen Sie etwas!“(Beifall bei der SPÖ.) All diese Gesichter, all diese Menschen wollen kein Mitleid, sondern die wollen Lösungen, die wollen Hilfe haben. Und genau deshalb mein Appell an das Hohe Haus: Machen wir etwas! Machen wir etwas Nachhaltiges! Tragen Sie unsere Maßnahmen gegen die Teuerung mit! Ja, Problemlösungen erwarten sich die Wähler da draußen von uns, die uns gewählt haben. Herr Kollege Teufel, jetzt bist du ja wieder da: Noch vor kurzer Zeit waren wir uns sehr einig, was diese Maßnahmen betrifft. Also vielleicht geht ihr noch einmal in euch und überlegt euch das. Ein bekannter Philosoph hat eines gesagt: „Ein Problem ist halb gelöst, wenn es ganz klar formuliert ist.“ Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben die Probleme klar formuliert und weitere zielgerichtete Lösungsmaßnahmen aufgezeigt. Unterstützen Sie unseren Antrag! Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- St. Pölten
- Klub/Fraktion:
- Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
- Wahlpartei:
- Sozialdemokratische Partei Österreichs